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   BVerwG, 25.09.2018 - 4 B 8.18   

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https://dejure.org/2018,33175
BVerwG, 25.09.2018 - 4 B 8.18 (https://dejure.org/2018,33175)
BVerwG, Entscheidung vom 25.09.2018 - 4 B 8.18 (https://dejure.org/2018,33175)
BVerwG, Entscheidung vom 25. September 2018 - 4 B 8.18 (https://dejure.org/2018,33175)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundesverwaltungsgericht
  • Wolters Kluwer

    Klage gegen die Abflugverfahren GERGA 1 A, TUVAK 1 A und DEXUG 1 A vom Flughafen Berlin Brandenburg; Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung i.R. der Festlegung von Flugverfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 3
    Klage gegen die Abflugverfahren GERGA 1 A, TUVAK 1 A und DEXUG 1 A vom Flughafen Berlin Brandenburg; Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung i.R. der Festlegung von Flugverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VGH Hessen, 14.02.2019 - 9 C 651/16

    Abflugverfahren am Flughafen Frankfurt am Main ("Südumfliegung")

    Für die Festlegung von Flugverfahren besteht keine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung und diese nationale Rechtslage ist unionrechtskonform; dies gilt auch unter Berücksichtigung des Umstandes, dass die EU- Kommission in diesem Zusammenhang am 30. Mai 2013 gegen die Bundesrepublik Deutschland ein Vertragsverletzungsverfahren nach Art. 258 Abs. 1 AEUV eingeleitet hat (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 25. September 2018 - 4 B 8.18 -, juris Rn. 4 unter Hinweis auf das Urteil vom 18. Dezember 2014 - 4 C 35.13 -, juris Rn. 21 ff. und vom 21. Dezember 2015 - 4 B 15.14 -, juris Rn. 10, nochmals bestätigt durch Beschluss vom 3. Januar 2019 - 4 B 53.18 -, juris Rn. 5 f.).
  • BVerwG, 03.01.2019 - 4 B 53.18

    Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung bei der Festlegung

    Die Anhörungsrüge der Kläger gegen den Beschluss des Senats vom 25. September 2018 - 4 B 8.18 - wird zurückgewiesen.
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