Rechtsprechung
   BVerwG, 25.11.1981 - 5 CB 115.79   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1981,3273
BVerwG, 25.11.1981 - 5 CB 115.79 (https://dejure.org/1981,3273)
BVerwG, Entscheidung vom 25.11.1981 - 5 CB 115.79 (https://dejure.org/1981,3273)
BVerwG, Entscheidung vom 25. November 1981 - 5 CB 115.79 (https://dejure.org/1981,3273)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Widerspruch gegen die vorzeitige Ausführungsanordnung und die Überleitungsbestimmungen - Vorliegen eines Verfahrensmangels - Sachliche Zuständigkeit der Anordnungsbehörde - Grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BVerwG, 25.11.1981 - 5 B 100.80

    Verbindung oder Trennung von Verfahren durch das Flurbereinigungsgericht als

    Daß auch die Klage auf Feststellung der Nichtigkeit des im benachbarten Flurbereinigungsverfahren Heuberg ergangenen Änderungsbeschlusses vom 16. Februar 1979 keine vorgreifliche Bedeutung haben konnte, ist vom erkennenden Senat im Beschluß vom 25. November 1981 in der Sache - BVerwG 5 CB 115.79 - näher begründet worden, worauf hier verwiesen wird.

    Daß dies nicht der Fall ist, hat die vom Flurbereinigungsgericht in dem Verfahren VGH - VII 1428/79 durchgeführte Beweisaufnahme ergeben (vgl. auch Beschluß des Senats vom 25. November 1981 - BVerwG 5 CB 115.79 -).

  • BVerwG, 25.11.1981 - 5 B 104.80

    Erhebliche Veränderung eines Verfahrensgebietes - Gleichwertigkeit der

    Daß die aufgeworfene Frage nach der Abgrenzung einer geringfügigen Änderung eines Flurbereinigungsgebietes von einer erheblichen Veränderung eines Verfahrensgebietes nach § 8 FlurbG und der davon abhängigen sachlichen Änderungsbefugnis im vorliegenden Fall, insbesondere in Bezug auf die damit angefochtene Abfindung, keine entscheidungserhebliche Bedeutung gewinnen kann, ist im Beschluß des erkennenden Senats vom 25. November 1981 - BVerwG 5 CB 115.79 - in dem vom Kläger gegen den Beklagten angestrengten Verwaltungsstreitverfahren wegen Feststellung der Nichtigkeit des im benachbarten Flurbereinigungsverfahren Heuberg ergangenen Änderungsbeschlusses Nr. 2 vom 16. Februar 1979 bereits ausführlich dargelegt.
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