Rechtsprechung
   BVerwG, 25.11.1982 - 2 C 25.81   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1982,1541
BVerwG, 25.11.1982 - 2 C 25.81 (https://dejure.org/1982,1541)
BVerwG, Entscheidung vom 25.11.1982 - 2 C 25.81 (https://dejure.org/1982,1541)
BVerwG, Entscheidung vom 25. November 1982 - 2 C 25.81 (https://dejure.org/1982,1541)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Versorgungsansprüche und Besoldungsansprüche eines Beamten - Verjährung von Ansprüchen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OVG Sachsen, 06.03.2012 - 2 A 849/10

    Rückforderung von Dienstbezügen, hier: Schichtzulage, verschärfte Haftung

    Er ist vielmehr gehalten, sich bei Unklarheiten und Zweifeln durch Rückfragen bei der auszahlenden Kasse oder der anweisenden Stelle Gewissheit darüber zu verschaffen, ob eine Zahlung zu Recht erfolgt ist (vgl. BVerwG, Urt. v. 25. November 1982 - 2 C 25.81 - , juris; Urt. v. 28. Juni 1990 a. a. O.; Urt. v. 29. April 2004 - 2 A 5.03 -, juris; BayVGH, Beschl. v. 14. Februar 2011 a. a. O.).

    Dabei ist grundsätzlich davon auszugehen, dass bei einer Veränderung von Besoldungsmerkmalen (z. B. bei Wegfall von Zulagen wegen Änderung der Verwendung des Beamten) den Beamten eine erhöhte Sorgfaltspflicht trifft (vgl. BVerwG, Urt. v. 25. November 1982 a. a. O.).

    Die gemäß § 12 Abs. 2 Satz 3 BBesG zu treffende Billigkeitsentscheidung hat dabei die Aufgabe, eine allen Umständen des Einzelfalles gerecht werdende, für die Behörde zumutbare und für den Bereicherten tragbare Lösung zu ermöglichen, bei der auch Alter, Leistungsfähigkeit und sonstige Lebensverhältnisse des Herausgabepflichtigen eine maßgebende Rolle spielen (vgl. BVerwG, Urt. v. 21. April 1982 a. a. O.; Urt. v. 25. November 1982 a. a. O.).

    Insoweit kommt es nicht entscheidend auf die Lage des Beamten in dem Zeitraum, für den die Überzahlung geleistet worden ist, sondern auf dessen Lage im Zeitpunkt der Rückabwicklung an (vgl. BVerwG, Urt. v. 25. November 1982 a. a. O.; Beschl. v. 27. Januar 1994 a. a. O.).

  • BVerwG, 28.02.1985 - 2 C 31.82

    Besoldung - Überzahlung - Beamter - Ortszuschlag - Kürzungsandrohung - Mangel des

    Grundsätzlich ist zwar davon auszugehen, daß bei Veränderung von Besoldungsmerkmalen (z.B. Wegfall von Zulagen wegen Änderung der Verwendung des Beamten) den Beamten eine erhöhte Sorgfaltspflicht trifft (vgl. u.a. die Fallgestaltungen in den Urteilen vom 25. November 1982 - BVerwG 2 C 25.81 - und - BVerwG 2 C 14.81 - ).
  • BVerwG, 23.11.2005 - 2 A 10.04

    Billigkeit; Billigkeitsentscheidung; Dienstzeitversorgung; Erwerbseinkommen;

    Dabei kommt es nicht entscheidend auf die Lage im Zeitpunkt der Überzahlung an, sondern auf die Lage im Zeitpunkt der Rückabwicklung (stRspr, zur inhaltsgleichen Regelung des § 87 Abs. 2 BBG vgl. u.a. Urteile vom 20. Oktober 1965 BVerwG 6 C 117.63 Buchholz 232 § 87 BBG Nr. 25, vom 13. Oktober 1971 BVerwG 6 C 137.67 Buchholz 232 § 87 BBG Nr. 48, vom 9. Dezember 1976 BVerwG 2 C 36.72 Buchholz 232 § 158 BBG Nr. 31, vom 21. April 1982 BVerwG 6 C 112.78 ZBR 1982, 306 und vom 25. November 1982 BVerwG 2 C 25.81 , Beschluss vom 11. Februar 1983 BVerwG 6 B 61.82 Buchholz 238.41 § 49 SVG Nr. 3).
  • BVerwG, 11.02.1983 - 6 B 61.82

    Rückforderung von Überzahlungen

    Dafür kommt es nicht entscheidend auf die Lage in dem Zeitraum an, für den die Überzahlung geleistet worden ist, sondern auf die Lage im Zeitpunkt der Rückabwicklung (vgl. Urteile vom 20. Oktober 1965 - BVerwG 6 C 117.63 - [Buchholz 232 § 87 BBG Nr. 25], vom 13. Oktober 1971 - BVerwG 6 C 137.67 - [Buchholz 232 § 87 BBG Nr. 48], vom 9. Dezember 1976 - BVerwG 2 C 36.72 - [Buchholz 232 § 158 BBG Nr. 31], vom 21. April 1982 - BVerwG 6 C 112.78 - [ZBR 1982, 306] und vom 25. November 1982 - BVerwG 2 C 25.81 -).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 04.08.2006 - 1 A 2509/05

    Rückzahlung eines gezahlten Familienzuschlages; Wegfall der Bereicherung;

    vgl. BVerwG, Urteile vom 28. Februar 1985 - 2 C 31.82 -, ZBR 1985, 196 (= Juris Rn. 25), vom 25. November 1982 - 2 C 25.81 - und - 2 C 14.81 -, a.a.O.
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