Rechtsprechung
   BVerwG, 26.01.2005 - 9 A 7.04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,2197
BVerwG, 26.01.2005 - 9 A 7.04 (https://dejure.org/2005,2197)
BVerwG, Entscheidung vom 26.01.2005 - 9 A 7.04 (https://dejure.org/2005,2197)
BVerwG, Entscheidung vom 26. Januar 2005 - 9 A 7.04 (https://dejure.org/2005,2197)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    GG Art. 14 Abs. 3; FStrG § 17 Abs. 1 Satz 2, § 19 Abs. 1 Satz 2; BNatSchG a. F. § 8 Abs. 2, 3 und 9; LNatG M-V § 15 Abs. 5
    Straßenplanung; Ortsumgehung; Planfeststellung; landschaftspflegerischer Begleitplan; Renaturierung eines Freibades; naturschutzrechtliche Ersatzmaßnahme; Sanierung von Altstandorten; Entfernung vom Eingriffsort; Kompensationskonzept; Ausgleichsbilanz; ...

  • Bundesverwaltungsgericht

    GG Art. 14 Abs. 3
    Straßenplanung; Ortsumgehung; Planfeststellung; landschaftspflegerischer Begleitplan; Renaturierung eines Freibades; naturschutzrechtliche Ersatzmaßnahme; Sanierung von Altstandorten; Entfernung vom Eingriffsort; Kompensationskonzept; Ausgleichsbilanz; ...

  • Judicialis

    Straßenplanung; Ortsumgehung; Planfeststellung; landschaftspflegerischer Begleitplan; Renaturierung eines Freibades; naturschutzrechtliche Ersatzmaßnahme; Sanierung von Altstandorten; Entfernung vom Eingriffsort; Kompensationskonzept; Ausgleichsbilanz;

  • nomos.de PDF, S. 29 (Volltext und Entscheidungsbesprechung)

    Sanierung eines Altstandortes als Kompensationsmaßnahme

  • Wolters Kluwer

    Eignung einer Kompensationsmaßnahme, die zugleich der Sanierung eines Altstandortes dient, als naturschutzrechtliche Ersatzmaßnahme; Ausblendungen der Zukunftsplanungen eines von der enteignungsrechtlichen Vorwirkung einer naturschutzrechtlichen Kompensationsmaßnahme ...

  • Landesanstalt für Umwelt, Messungen und Naturschutz

    Sanierung eines Altstandortes als Ausgleichsmaßnahme

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kompensationsmaßnahme als naturschutzrechtliche Ersatzmaßnahme unter gleichzeitiger Sanierung eines Altstandortes - Berücksichtigung von Zukunftsplanungen des von enteignungsrechtlicher Vorwirkung naturschutzrechtlicher Kompensationsmaßnahme Betroffenen

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Umweltrecht - Eignung einer Ersatzmaßnahme für Sanierung eines Altstandortes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

  • nomos.de PDF, S. 43 (Entscheidungsbesprechung)

    §§ 17, 19 FStrG; § 8 BNatSchG a. F.; § 15 LNatG M-V; Art. 14 Abs. 3 GG
    Inanspruchnahme eines Grundstücks für naturschutzrechtliche Ersatzmaßnahme (RA Dr. Christian-W. Otto; Neue Justiz 9/2005, S. 422-423)

  • nomos.de PDF, S. 29 (Volltext und Entscheidungsbesprechung)

    Sanierung eines Altstandortes als Kompensationsmaßnahme

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zur Entscheidung des BVerwG vom 26.01.2005, 9 A 7.04 (Sanierung eines Altstandortes als Kompensationsmaßnahme)" von Prof. Dr. Wolfgang Köck, original erschienen in: ZUR 2005, 306 - 310.

Papierfundstellen

  • NVwZ 2005, 581
  • NJ 2005, 422
  • DVBl 2005, 900
  • DÖV 2005, 967 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BVerwG, 11.11.2008 - 9 A 52.07

    Eingriff in Natur und Landschaft; Ersatzmaßnahme; Ermächtigung der

    Dabei gebietet es der Schutz des Eigentums (Art. 14 Abs. 1 GG), Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen vorrangig auf einvernehmlich zur Verfügung gestellten Grundstücksflächen oder auf Grundstücken, die im Eigentum der öffentlichen Hand stehen, zu verwirklichen (vgl. Urteile vom 6. Juni 2002 - BVerwG 4 CN 6.01 - Buchholz 406.11 § 1 BauGB Nr. 111 S. 37 und vom 26. Januar 2005 - BVerwG 9 A 7.04 - Buchholz 407.4 § 19 FStrG Nr. 13 S. 4 f. m.w.N.).

    Im Übrigen muss auch eine an sich geeignete und erforderliche Ersatzmaßnahme auf privatem Grund jedenfalls dann unterbleiben, wenn sie für den betroffenen Eigentümer Nachteile herbeiführt, die erkennbar außer Verhältnis zu dem angestrebten Zweck stehen (Urteile vom 23. August 1996 - BVerwG 4 A 29.95 - Buchholz 407.4 § 19 FStrG Nr. 8 S. 12 und vom 26. Januar 2005 a.a.O. S. 5).

  • BVerwG, 07.07.2010 - 7 VR 2.10

    Einstweiliger Rechtsschutz; Planfeststellungsbeschluss für den Ausbau der

    Dabei hat unter dem enteignungsrechtlichen Aspekt Maßstab der Suche nach naturschutzfachlich geeigneten Ausgleichs- und Ersatzflächen auch zu sein, dass der Zugriff auf Privateigentum ausscheidet, wenn Kompensationsmaßnahmen an anderer Stelle, insbesondere auf Flächen der öffentlichen Hand, ebenfalls Erfolg versprechen (Urteil vom 26. Januar 2005 - BVerwG 9 A 7.04 - juris Rn. 22 = Buchholz 407.4 § 19 FStrG Nr. 13 ).
  • VG Stade, 21.11.2014 - 8 A 1052/14

    Mitbestimmung bei personellen Maßnahmen

    Dementsprechend hätte die Zustimmungsverweigerung des Antragstellers von dem Personalratsvorsitzenden und dem Gruppenvertreter der Angestellten unterzeichnet werden müssen (BVerwG, Beschlüsse vom 04.07.1986 - 6 P 12/84 -, vom 21.04.1992 - 6 P 8/90 -, vom 9.12.2008 - 1 WDS-VR 15/08 - sowie vom 16.09.1977 - VII P 1.75 - jeweils juris; VG Lüneburg, Beschluss vom 27.10.2004 - 9 A 7/04 - Bieler/Müller-Fritzsche, Niedersächsisches Personalvertretungsgesetz, 16. Auflage, § 68 Rn. 18).
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