Rechtsprechung
   BVerwG, 26.01.2006 - 9 B 22.05   

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https://dejure.org/2006,14079
BVerwG, 26.01.2006 - 9 B 22.05 (https://dejure.org/2006,14079)
BVerwG, Entscheidung vom 26.01.2006 - 9 B 22.05 (https://dejure.org/2006,14079)
BVerwG, Entscheidung vom 26. Januar 2006 - 9 B 22.05 (https://dejure.org/2006,14079)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht

    Aufklärungspflicht; Beweiswürdigung; Sachverhaltswürdigung; Sachverständigengutachten; Verfahrensfehler; Verfahrensmangel

  • Wolters Kluwer

    Tatbestandliche Voraussetzungen eines Folgenbeseitigungsanspruchs; Ausschließliche Kausalität zwischen Amtshandlung und eingetretenem Schaden; Beweislastumkehr bei Rechtswidrigkeit des hoheitlichen Eingriffs; Verfahrensfehler durch die Nichteinholung eines weiteren ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BVerwG, 04.07.2006 - 5 B 90.05

    Anfechtungsklage; Bewilligungsbescheid; maßgeblicher Zeitpunkt; Rechtmäßigkeit;

    22 3.4 Die Rüge einer Verletzung der gerichtlichen Aufklärungspflicht (§ 86 Abs. 1 VwGO), des Grundsatzes der freien Beweiswürdigung (§ 108 Abs. 1 Satz 1 VwGO) sowie des Grundsatzes der Gewährung rechtlichen Gehörs (Art. 103 Abs. 1 GG) in Bezug auf die Frage, welche der Wohnungen im geförderten Objekt fertiggestellt waren (Abschnitt 1 lit. d) der Beschwerdeschrift), vernachlässigt, dass etwaige Fehler in der Sachverhalts- und Beweiswürdigung revisionsrechtlich regelmäßig nicht dem Verfahrensrecht, sondern dem materiellen Recht zuzuordnen sind und deswegen einen Verfahrensmangel im Sinne von § 132 Abs. 2 Nr. 3 VwGO nicht begründen können (s. etwa BVerwG, Beschluss vom 26. Januar 2006 BVerwG 9 B 22.05 juris; stRspr).
  • OVG Niedersachsen, 29.01.2009 - 10 LA 316/08

    Zum Neutralitätsgebot von Amtsträgern bei Wahlen

    Soweit das Verwaltungsgericht dabei der Bewertung des Klägers in Bezug auf das besondere Gewicht der für unwahr erachteten Behauptungen des Administrators des Forums nicht gefolgt ist, ist der vom Kläger angenommene Mangel in der Sachverhaltswürdigung nicht dem Verfahrensrecht, sondern dem materiellen Recht zuzuordnen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 26. Januar 2006 - BVerwG 9 B 22.05 -, juris und Beschluss vom 2. November 1995 - BVerwG 9 B 710.94 -, Buchholz 310 § 108 VwGO Nr. 266).
  • BVerwG, 20.12.2016 - 2 B 110.15

    Geltendmachung von Verfahrensfehlern in Form einer Verletzung des

    Etwaige Fehler in der Sachverhalts- und Beweiswürdigung sind aber revisionsrechtlich regelmäßig nicht dem Verfahrensrecht, sondern dem materiellen Recht zuzuordnen und können deswegen einen Verfahrensmangel im Sinne von § 132 Abs. 2 Nr. 3 VwGO nicht begründen (vgl. z.B. BVerwG, Beschlüsse vom 2. November 1995 - 9 B 710.94 - Buchholz 310 § 108 VwGO Nr. 266 S. 19, vom 26. Januar 2006 - 9 B 22.05 - juris Rn. 7 und vom 27. März 2013 - 6 B 50.12 - NVwZ-RR 2013, 491 Rn. 5).
  • VGH Baden-Württemberg, 09.03.2010 - 3 S 1537/08

    Duldungsanordnung nach § 88 Abs. 2 WasG BW; "Ausführung eines Unternehmens"

    Nicht zum Verfahrensrecht i.d.S. gehören demnach die Regeln und die Grundsätze, die nicht den äußeren Verfahrensablauf, sondern den inneren Vorgang der richterlichen Rechtsfindung bestimmen (vgl. hierzu: BVerwG, Beschluss vom 02.11.1995 - 9 B 710.94 -, DVBl. 1996, 108 = NVwZ-RR 1996, 359; Beschluss vom 10.10.2001 - 9 BN 2.01 -, DVBl. 2002, 67 = NVwZ-RR 2002, 140; Beschluss vom 26.01.2006 - 9 B 22.05 -, juris; Meyer-Ladewig/Rudisile, in: Schoch/ Schmidt-Assmann/Pietzner, VwGO, § 124, Rn. 50; P. Schmidt, in: Eyermann, VwGO, § 132, Rn. 15).
  • VG Aachen, 10.10.2007 - 6 K 1445/06

    Vernässung von Kellerräumen wegen Verschlammung eines offenen Mühlenteichs;

    vgl. BayVGH, Urteil vom 2. Februar 2004 - 22 B 02.3084 -, BayVBl. 2005, 411 und juris Rn. 20; siehe zur Pflicht zur Einholung eines weiteren Sachverständigengutachtens für den vorliegenden Zusammenhang auch BVerwG, Beschluss vom 26. Januar 2006 - 9 B 22.05 -, juris.
  • VGH Bayern, 27.02.2017 - 20 ZB 17.30078

    Fehlende Darlegung eines Zulassungsgrundes

    Denn ein Fehler bei der Sachverhalts- und Beweiswürdigung betrifft - ebenso wie etwa eine unrichtige Gesetzesauslegung - den inneren Vorgang der richterlichen Rechtsfindung, nicht den äußeren Verfahrensgang (BVerwG, B.v. 2.11.1995 - 9 B 710.94 - NVwZ-RR 1996, 359, juris Rn. 4 ff.; B.v. 26.1.2006 - 9 B 22.05 - juris).
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