Rechtsprechung
   BVerwG, 26.01.2011 - 6 C 1.10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,1432
BVerwG, 26.01.2011 - 6 C 1.10 (https://dejure.org/2011,1432)
BVerwG, Entscheidung vom 26.01.2011 - 6 C 1.10 (https://dejure.org/2011,1432)
BVerwG, Entscheidung vom 26. Januar 2011 - 6 C 1.10 (https://dejure.org/2011,1432)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    SG §§ 18, 30 Abs. 1, § 31 Abs. 1; USG § 7a; WSG § 1 Abs. 1, § 4; ZDG § 19 Abs. 3, §§ 31, 35 Abs. 1;
    Beschäftigungsstelle; Fürsorgepflicht; Geldleistungsanspruch; Gemeinschaftsunterkunft; Heimschlaferlaubnis; Mietkosten; Sachleistungsanspruch; Schadensersatz; dienstliche Unterkunft; Zivildienstleistender

  • openjur.de

    Beschäftigungsstelle; Fürsorgepflicht; Geldleistungsanspruch; Gemeinschaftsunterkunft; Heimschlaferlaubnis; Mietkosten; Sachleistungsanspruch; Schadensersatz; dienstliche Unterkunft; Zivildienstleistender.

  • Bundesverwaltungsgericht

    SG §§ 18; 30 Abs. 1; § 31 Abs. 1
    Beschäftigungsstelle; Fürsorgepflicht; Geldleistungsanspruch; Gemeinschaftsunterkunft; Heimschlaferlaubnis; Mietkosten; Sachleistungsanspruch; Schadensersatz; dienstliche Unterkunft; Zivildienstleistender.; Beschäftigungsstelle; Fürsorgepflicht; Heimschläfer; Kosten; ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 18 SG, § 30 Abs 1 S 1 SG, § 31 Abs 1 S 2 SG, § 7a USG, § 1 Abs 1 S 1 WSG
    Keine Mietkosten für das Jugendzimmer eines Zivildienstleistenden

  • Wolters Kluwer

    Herleitung eines Anspruchs auf Übernahme von Mietkosten für die private Unterkunft eines Zivildienstleistenden mit sogenannter Heimschlaferlaubnis aus der allgemeinen Fürsorgepflicht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Herleitung eines Anspruchs auf Übernahme von Mietkosten für die private Unterkunft eines Zivildienstleistenden mit sogenannter Heimschlaferlaubnis aus der allgemeinen Fürsorgepflicht

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Muss Bund Mietkosten für Jugendzimmer eines Zivis übernehmen?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Das Jugendzimmer eines Zivildienstleistenden

  • lto.de (Kurzinformation)

    Keine Übernahme von Mietkosten für Heimschläfer

  • lto.de (Kurzinformation)

    Keine Übernahme von Mietkosten für Heimschläfer

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Bund muss keine Mietkosten für das Jugendzimmer eines Zivildienstleistenden übernehmen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Bund muss keine Mietkosten für Jugendzimmer eines Zivildienstleistenden übernehmen - Zivildienstleistender kann zur Gewährung von Unterkunft als Sachleistung jederzeit die Zuweisung in Dienststelle mit dienstlicher Unterkunft beantragen

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Muss der Bund Mietkosten für Jugendzimmer eines Zivis übernehmen? (IMR 2011, 178)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2011, 10
  • NVwZ 2011, 511
  • DÖV 2011, 580
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Sachsen, 14.03.2012 - 5 A 199/09

    Anspruch eines Zivildienstleistenden auf Mietbeihilfe nach dem USG für das

    Er richtet sich gegen die Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundesamt für den Zivildienst, und nicht gegen die Dienststelle (hier die Heimatstadt des Klägers), auch wenn die Dienststelle gemäß § 6 Abs. 1 Satz 1 ZDG letztlich die Kosten für die Dienstunterkunft zu tragen hat (OVG NRW, Urt. v. 10. Dezember 2009 - 1 A 2175/07 -, juris Rn. 39 bis 42, m. w. N.; nachgehend: BVerwG, Urt. v. 26. Januar 2011 - 6 C 1/10 -, ZFSH/SGB 2011, 215 ff.).

    Alternativ kann das Bundesamt den Sachleistungsanspruch dadurch erfüllen, dass es den Dienstleistenden mittels Änderung des Einberufungsbescheids oder mittels Versetzung einer Dienststelle mit eigenen Unterkünften zuweist (von denen es bundesweit genügend gibt) und gemäß § 31 ZDG das Wohnen in der Dienstunterkunft anordnet (so ausdrücklich: BVerwG, Urt. v. 26. Januar 2011 - 6 C 1/10 -, juris Rn. 16 bis 18 = ZFSH/SGB 2011, 215 ff.).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 02.05.2011 - 1 A 403/09

    Gewährung einer Mietbeihilfe als Unterhaltssicherungsleistung für die Zeit des

    vgl. zu diesem Anspruch und seiner grundsätzlichen Realisierungsmöglichkeit BVerwG, Urteil vom 26. Januar 2011 - 6 C 1.10 -, juris Rn. 13 ff., 18; ausführlich auch OVG NRW, Urteil vom 10. Dezember 2009 - 1 A 2175/07 -, juris Rn. 46, 55, 71, 81 ff., 95 ff.

    vgl. in diesem Zusammenhang BVerwG, Urteil vom 26. Januar 2011 - 6 C 1.10 -, juris Rn. 27.

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