Rechtsprechung
   BVerwG, 26.02.1990 - 4 B 31.90   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1990,2898
BVerwG, 26.02.1990 - 4 B 31.90 (https://dejure.org/1990,2898)
BVerwG, Entscheidung vom 26.02.1990 - 4 B 31.90 (https://dejure.org/1990,2898)
BVerwG, Entscheidung vom 26. Februar 1990 - 4 B 31.90 (https://dejure.org/1990,2898)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Wahrung der Planungshoheit - Öffentlicher Belang - Anlegung eines Friedhofs der Nachbargemeinde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1990, 657
  • DÖV 1991, 33
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BVerwG, 21.01.1993 - 4 B 206.92

    Klagebefugnis - Rechtsverletzung - Verfahrensfehler des Gerichts

    Zum letzteren ist bereits entschieden worden, daß es sich insoweit um eine eigenständige planerische Vorstellung handeln muß (vgl. BVerwG, Urteil vom 6. Oktober 1989 - BVerwG 4 C 28.86 - Buchholz 406.11 § 35 BauGB Nr. 258 - NVwZ 1991, 161; Beschluß vom 18. Dezember 1990 - BVerwG 4 NB 8.90 - Buchholz 406.11 § 9 BauGB Nr. 47 = NVwZ 1991, 875; Beschluß vom 26. Februar 1990 - BVerwG 4 B 31.90 - NVwZ 1990, 657).
  • OVG Niedersachsen, 28.10.1998 - 4 L 1493/92

    Betreutes Wohnen Behinderter; Vergütung der Betreuungskräfte, angemessene

    Das Verwaltungsgericht hat sich bei dieser Entscheidung auf ein in einem zwischen den Beteiligten anhängig gewesenen Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes (4 B 31/90.OS) eingeholtes Gutachten des Ärztlichen Direktors des Psychiatrischen Krankenhauses M., Dr. K., vom 28. August 1991 über das Vorliegen der Voraussetzungen von Ansprüchen auf Hilfe zur Pflege, Eingliederungshilfe und Hilfe zur Haushaltsführung (Gerichtsakte 4 B 31/90.OS, Bl. 57 ff.) gestützt, das es im vorliegenden Verfahren beweiseshalber beigezogen hat.

    Das wird bestätigt durch den eigenen Vortrag des Klägers in dem Verfahren 4 B 31/90.OS des Verwaltungsgerichts, denn dort hat der Kläger in der Antragsschrift ausgeführt, daß er "intellektuell mit seiner geistigen Behinderung ... einem 8 bis 12-jährigen Kind gleich(stehe)".

    Die weitere Hilfe in Form des Haushaltstrainings hat in dem hier zu betrachtenden Zeitraum die Vereinsvorsitzende F. dem Kläger erbracht, wie sich aus dem Vorbringen des Klägers in dem Verfahren 4 B 31.90/OS des Verwaltungsgerichts ergibt.

  • VG Osnabrück, 18.12.2003 - 2 B 72/03

    Gemeindlicher Nachbarwiderspruch gegen Baugenehmigung für Windenergieanlagen

    Dieses Recht kann entweder dadurch beeinträchtigt werden, dass sich eine - auf das Gemeindegebiet selbst oder auf das Gebiet einer Nachbargemeinde beziehende - Fachplanung nachhaltig störend auf eine von der betroffenen Gemeinde selbst bereits eingeleitete und hinreichend konkretisierte Planung auswirkt oder dass durch eine bestimmte überörtliche Planung wesentliche Teile des Gemeindegebiets einer künftigen Planung durch die betroffene Gemeinde selbst entzogen werden (vgl. u.a. BVerwG, U. v. 15.12.1989, aaO; B. v. 26.02.1990 - 4 B 31.90 -, NVwZ 1990, 657; U. v. 11.04.1986 - 4 C 51.83 -, BVerwGE 74, 124, jew. m.w.N.).
  • VG Osnabrück, 28.11.2002 - 2 B 46/02

    Abwehranspruch einer niederländischen Gemeinde gegen einen auf deutschem Gebiet

    Dieses Recht kann beispielsweise dadurch beeinträchtigt werden, dass sich eine bestimmte Planung bzw. ein bestimmtes Vorhaben nachhaltig störend auf eine von der betroffenen Gemeinde selbst bereits eingeleitete und hinreichend konkretisierte Planung auswirkt oder dass durch eine bestimmte überörtliche Planung wesentliche Teile des Gemeindegebiets einer künftigen Planung durch die betroffene Gemeinde selbst entzogen werden, wobei allerdings das (etwaige) allgemeine Interesse der Gemeinde, bestimmte Teile ihres Gemeindegebiets auf Dauer freizuhalten bzw. für eigene künftige Planungen offen zu halten, für sich genommen durch die Planungshoheit nicht geschützt ist (vgl. u.a. BVerwG, U. v. 15.12.1989, aaO; B. v. 26.02.1990 - 4 B 31.90 -, NVwZ 1990, 657).
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