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   BVerwG, 26.02.2014 - 6 C 1.13   

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https://dejure.org/2014,2607
BVerwG, 26.02.2014 - 6 C 1.13 (https://dejure.org/2014,2607)
BVerwG, Entscheidung vom 26.02.2014 - 6 C 1.13 (https://dejure.org/2014,2607)
BVerwG, Entscheidung vom 26. Februar 2014 - 6 C 1.13 (https://dejure.org/2014,2607)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    VersG § 15 Abs. 1; GG Art. 8 Abs. 1
    Wiederholungsgefahr; Holocaust-Gedenktag; Versammlungsverbot; Auflage; Begriff der öffentlichen Ordnung; Provokationswirkung einer Versammlung; Versammlungen politischer Parteien; Selbstbestimmung über Zeitpunkt und Inhalt der Versammlung; Motivlage des Veranstalters.

  • Bundesverwaltungsgericht

    VersG § 15 Abs. 1
    Auflage; Begriff der öffentlichen Ordnung; Holocaust-Gedenktag; Motivlage des Veranstalters; Provokationswirkung einer Versammlung; Selbstbestimmung über Zeitpunkt und Inhalt der Versammlung; Versammlungen politischer Parteien; Versammlungsverbot; Wiederholungsgefahr

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 15 Abs 1 VersammlG, Art 8 Abs 1 GG
    Untersagung einer NPD-Versammlung in Trier am Holocaust-Gedenktag 2012

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen einer Versammlungsbeschränkung wegen unmittelbarer Gefährdung der öffentlichen Ordnung und des sittlichen Bürgerempfindens

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VersG § 15 Abs. 1; GG Art. 8 Abs. 1; GG Art. 21
    Voraussetzungen einer Versammlungsbeschränkung wegen unmittelbarer Gefährdung der öffentlichen Ordnung und des sittlichen Bürgerempfindens

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    NPD-Versammlung in Trier am Holocaust-Gedenktag 2012 zu Unrecht untersagt

  • verfassungsblog.de (Kurzinformation)

    NPD darf am Holocaust-Gedenktag gegen Euro demonstrieren

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die NPD und das Holocaust-Gedenken

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Das Versammlungsverbot zum Holocaust-Gedenktag

  • lto.de (Kurzinformation)

    NPD-Demoverbot - Nicht jede Versammlung ist eine Provokation

  • Jurion (Kurzinformation)

    NPD-Versammlung in Trier am Holocaust-Gedenktag 2012 zu Unrecht untersagt

  • bayrvr.de (Leitsatz und Zusammenfassung)

    Versammlungsbeschränkung an Tagen mit besonderer Symbolkraft (hier: Holocaust-Gedenktag am 27. Januar)

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    NPD Demonstrationsverbot 2012 in Trier war rechtswidrig

Besprechungen u.ä.

  • juraexamen.info (Fallbesprechung - aus Ausbildungssicht)

    NPD-Versammlung am Holocaust-Gedenktag zu Unrecht untersagt

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2014, 883
  • NJ 2014, 428
  • DÖV 2014, 675
 
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Wird zitiert von ... (35)

  • OVG Niedersachsen, 13.11.2020 - 11 ME 293/20

    Versammlungsrechtliche Beschränkungen (Ortsverlegung und Verbot des Mitführens

    Unter dem Begriff der öffentlichen Ordnung, wie er etwa § 8 Abs. 1 NVersG und § 15 Abs. 1 VersG zugrunde liegt, ist die Gesamtheit der ungeschriebenen Regeln zu verstehen, deren Befolgung nach den jeweils herrschenden und mit dem Wertgehalt des Grundgesetzes zu vereinbarenden sozialen und ethischen Anschauungen als unerlässliche Voraussetzung eines geordneten menschlichen Zusammenlebens innerhalb eines bestimmten Gebiets anzusehen ist (st. Rspr, vgl. nur BVerfG, Beschl. v. 23.6.2004 - 1 BvQ 19/04 -, BVerfGE 111, 147, juris, 21; BVerwG, Urt. v. 26.2.2014 - 6 C 1/13 -, juris, Rn. 15).

    Kommt einem bestimmten Tag in der Gesellschaft ein eindeutiger Sinngehalt mit gewichtiger Symbolkraft zu, darf dieser Sinngehalt bei einer Versammlung an diesem Tag nicht in einer Weise angegriffen werden, dass dadurch zugleich grundlegende soziale oder ethische Anschauungen in erheblicher Weise verletzt werden (BVerwG, Urt. v. 26.2.2014 - 6 C 1/13 -, juris, Rn. 15).

    Demgegenüber reicht es für eine Versammlungsbeschränkung aus Gründen der öffentlichen Ordnung nicht aus, dass die Durchführung der Versammlung an einem Gedenktag in irgendeinem, beliebigen Sinne als dem Gedenken zuwiderlaufend zu beurteilen ist (vgl. BVerwG, Urt. v. 26.2.2014 - 6 C 1/13 -, juris, Rn. 16, das in Bezug auf den "Holocaust-Gedenktag" am 27.1. eine Gefahr für die öffentliche Ordnung verneint hat).

    Störungen des sittlichen Empfindens der Bürger ohne Provokationscharakter oder Störungen, die, obgleich provokativen Charakters, kein erhebliches Gewicht aufweisen, ergeben als solche keinen verhältnismäßigen Anlass für eine Einschränkung der Versammlungsfreiheit (BVerwG, Urt. v. 26.2.2014 - 6 C 1/13 -, juris, Rn. 16).

    Erforderlich ist vielmehr die Feststellung, dass von der konkreten Art und Weise der Durchführung der Versammlung Provokationen ausgehen, die das sittliche Empfinden der Bürger erheblich beeinträchtigen (BVerwG, Urt. v. 26.2.2014 - 6 C 1/13 -, juris, Rn. 16).

    Da somit nicht festgestellt werden kann, dass durch die Durchführung der Versammlung in unmittelbarer Nähe zum Obelisken die Schutzgüter der öffentlichen Ordnung bedroht sind, überschreitet die in Nr. 1 des Bescheids vom 11. November 2020 enthaltene Beschränkung nicht nur die einfachgesetzliche Ermächtigung in § 8 Abs. 1 NVersG, sondern verstößt zugleich gegen das Grundrecht der Versammlungsfreiheit aus Art. 8 Abs. 1 GG (vgl. BVerwG, Urt. v. 26.2.2014 - 6 C 1/13 -, juris, Rn. 16).

  • VGH Bayern, 07.04.2021 - 4 CE 21.601

    Rechtsschutzbedürfnis, Verwaltungsgerichte, Einstweilige Anordnung, Fehlende

    Unter öffentlicher Ordnung ist die Gesamtheit der ungeschriebenen Regeln zu verstehen, deren Befolgung nach den jeweils herrschenden und mit dem Wertgehalt des Grundgesetzes zu vereinbarenden sozialen und ethischen Anschauungen als unerlässliche Voraussetzung eines geordneten menschlichen Zusammenlebens innerhalb eines bestimmten Gebiets anzusehen ist (BVerfG, B.v. 14.5.1985 - 1 BvR 233/81 u.a. - BVerfGE 69, 315/352; BVerwG, U.v. 26.2.2014 - 6 C 1.13 - NVwZ 2014, 883 Rn. 15).
  • VGH Bayern, 08.06.2021 - 4 CE 21.1599

    Beschwerde im einstweiligen Rechtsschutzverfahren, Anordnung zum Tragen einer

    Unter öffentlicher Ordnung ist die Gesamtheit der ungeschriebenen Regeln zu verstehen, deren Befolgung nach den jeweils herrschenden und mit dem Wertgehalt des Grundgesetzes zu vereinbarenden sozialen und ethischen Anschauungen als unerlässliche Voraussetzung eines geordneten menschlichen Zusammenlebens innerhalb eines bestimmten Gebiets anzusehen ist (BVerfG, B.v. 14.5.1985 - 1 BvR 233/81 u.a. - BVerfGE 69, 315/352; BVerwG, U.v. 26.2.2014 - 6 C 1.13 - NVwZ 2014, 883 Rn. 15).
  • OVG Saarland, 03.08.2015 - 1 B 143/15

    Unzulässigkeit einer Versammlung wegen des gewählten Versammlungsortes

    BVerfG, Beschluss vom 23.6.2004 - 1 BvQ 19/04 - juris; BVerwG, Urteil vom 26.2.2014 - 6 C 1/13 - juris.

    hierzu BVerwG, Urteil vom 26.2.2014 - 6 C 1/13 - juris, Rdnr. 17.

    BVerwG, Urteil vom 26.2.2014 - 6 C 1/13 - juris, Rdrn.

  • OVG Thüringen, 07.11.2016 - 3 EO 842/16

    Zeitliche Verlegung einer für den 9. November geplanten Demonstration

    Diese Feststellung setzt voraus, dass die Versammlung eine den Umständen nach eindeutige Stoßrichtung gegen das Gedenken erkennen lässt, etwa diesem nicht den ihm aus Sicht der Mitbürger gebührenden Stellenwert belässt, insbesondere dessen Sinn oder moralisch-ethischen Wert negiert, oder in anderer Weise dem Anspruch der Bürger entgegenwirkt, sich ungestört dem Gedenken zuwenden zu können, ohne hierbei erheblichen Provokationen ausgesetzt zu sein (BVerfG, Kammerbeschluss vom 27. Januar 2012 - 1 BvQ 4/12 - juris; BVerwG, Urteil vom 26. Februar 2014 - 6 C 1/13- juris; vgl. auch BVerfG, Beschluss vom 8. November 2013 - 1 BvQ 52/13 - juris; Bayerischer VGH, Beschluss vom 9. November 2015 - 10 CS 15.2437 - juris).

    Insoweit ist gemäß den verfassungsrechtlichen Anforderungen zunächst das vom Antragsteller proklamierte Artikulationsanliegen als gegeben hinzunehmen (BVerwG, Urteil vom 26. Februar 2014 - 6 C 1/13 - juris Rdn. 21; vgl. auch BVerfG, Beschluss vom 7. November 2008 - 1 BvQ 43/08 - juris; Bayerischer VGH, Beschluss vom 13. November 2009 - 10 CS 09.2797 - juris).

  • OVG Saarland, 13.11.2017 - 2 A 240/16

    Versammlungsbehördliche Auflage (Verlegung eines Versammlungsortes); nicht

    Sie ist auf konkrete und nachvollziehbare tatsächliche Anhaltspunkte zu stützen, die bei verständiger Würdigung eine hinreichende Wahrscheinlichkeit des Gefahreneintritts ergeben.(BVerfG, Beschluss vom 12.5.2010 - 1 BvR 2636/04 - BVerwG, Urteil vom 26.2.2014 -6 C 1/13 -juris) § 15 Abs. 1 VersammlG sieht mit Rücksicht auf die verfassungsrechtliche Gewährleistung der Versammlungsfreiheit Einschränkungen gegenüber Versammlungen nur für den Fall vor, dass die öffentliche Sicherheit oder Ordnung nach den zur Zeit des Erlasses der Verfügung erkennbaren Umständen bei Durchführung der Versammlung oder des Aufzugs unmittelbar gefährdet ist.

    Im Übrigen reicht für eine Versammlungsbeschränkung aus Gründen der öffentlichen Ordnung nicht aus, dass die Durchführung einer Versammlung in irgendeinem, beliebigen Sinne als der Symbolkraft eines Ortes zuwiderlaufend zu beurteilen ist.(BVerwG, Urteil vom 26.2.2014 - 6 C 1.13 -, juris) Beschränkungen sind allerdings dann verfassungsrechtlich unbedenklich, wenn sie ein aggressives und provokatives, die Bürger einschüchterndes Verhalten der Versammlungsteilnehmer verhindern sollen, durch das ein Klima der Gewaltdemonstration und potentieller Gewaltbereitschaft erzeugt wird, oder wenn eine Versammlung sich durch ihr Gesamtgepräge mit den Riten und Symbolen der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft identifiziert und durch Wachrufen der Schrecken des vergangenen totalitären und unmenschlichen Regimes andere Bürger einschüchtert.(vgl. BVerfG, Beschluss vom 23.6.2004 - 1 BvQ 19/04 - vgl. bspw. zum Verbot einer unter dem Motto "Ruhm und Ehre der Waffen-SS" angemeldeten Neonazi-Demonstration in der Nähe eines ehemaligen Konzentrationslagers: OVG für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 4.1.2002 - 5 B 12/02 -, juris) Hierfür haben sich bei der vom Kläger geplanten Versammlung allerdings keine Anhaltspunkte ergeben.

    Das Verwaltungsgericht hat zwar in Betracht gezogen, dass ausnahmsweise Konstellationen vorkommen können, in denen die spezifische Kombination von Versammlungszeitpunkt, Zuschnitt des Versammlungsthemas und ggf. weiteren Faktoren nichts anderes als den Schluss zulässt, die Versammlung weise - zwar in unterschwelliger, nichts desto trotz aber eindeutiger Weise - eine Stoßrichtung gegen das Gedenken auf.(vgl. BVerwG, Urteil vom 26.2.2014 - 6 C 1.13 -, BVerfG, Beschluss vom 26.1.2001 - 1 BvQ 9.09 -, jeweils zitiert nach juris) Dies lässt sich vorliegend allerdings nicht feststellen.

  • VG München, 20.05.2021 - M 7 E 21.2412

    Erkrankung, Krankheit, Anordnungsanspruch, Anordnung, Verwaltungsgerichtshof,

    Unter öffentlicher Ordnung ist die Gesamtheit der ungeschriebenen Regeln zu verstehen, deren Befolgung nach den jeweils herrschenden und mit dem Wertgehalt des Grundgesetzes zu vereinbarenden sozialen und ethischen Anschauungen als unerlässliche Voraussetzung eines geordneten menschlichen Zusammenlebens innerhalb eines bestimmten Gebietes anzusehen ist (vgl. BayVGH, B.v. 7.4.2021 - 4 CE 21.2021 - juris Rn. 25; BVerfG, B.v. 14.5.1985 - 1 BvR 233/81 u.a. - juris Rn. 77; BVerwG, U.v. 26.2.2014 - 6 C 1/13 - juris Rn. 15 m.w.N).
  • VGH Bayern, 09.11.2015 - 10 CS 15.2437

    Versammlung, Zeitliche Verlegung, Pegida-Versammlung, Gefahrenprognose, 9

  • VG Saarlouis, 28.06.2016 - 1 K 960/15

    Versammlungsrecht (VR 050)

  • VG Trier, 06.07.2015 - 6 K 153/15

    Fackelzug NPD

  • VG Saarlouis, 14.07.2014 - 1 K 507/13

    Versammlungsbeschränkungen wegen Art und Weise, nicht aber wegen des Inhalts

  • VG Berlin, 09.11.2018 - 1 L 350.18

    "Trauermarsch für die Toten von Politik!": Kein Verbot am 9. November 2018

  • OVG Saarland, 18.06.2015 - 1 A 330/14

    Zur Zulässigkeit von Beschränkungen der Meinungs- und Versammlungsfreiheit

  • OVG Berlin-Brandenburg, 02.10.2014 - 5 B 9.13

    Fortsetzungsfeststellungsklage; Passentziehung; Passversagung; Strafverfolgung;

  • VG München, 09.11.2015 - M 7 S 15.4952

    Zeitliche Verlegung einer Versammlung; am 9. November

  • VG München, 28.04.2015 - M 7 S 15.1679

    Versammlung, Verlegung, Symbolkraft, NS-Dokumentationszentrum, Protest,

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.09.2018 - 15 B 1405/18

    Beschränkung der Verfügungen zum Schutz der öffentlichen Ordnung durch Ergeben

  • VG Gera, 11.04.2016 - 1 E 249/16

    Versammlungs- und Demonstrationsrecht

  • BVerwG, 16.12.2020 - 2 WDB 9.20

    Teilweise Aufhebung einer Anordnung der Einbehaltung von Dienstbezügen

  • BVerwG, 15.10.2020 - 6 B 22.20
  • VGH Bayern, 28.11.2016 - 4 ZB 16.1610

    Vertretung eines Bürgerbegehrens bei mehreren benannten Vertretern;

  • VG Halle, 28.09.2018 - 3 B 422/18

    Versammlung in Köthen

  • VG Augsburg, 14.06.2018 - Au 2 K 17.18

    Nichtberücksichtigung - beamtenrechtliche Beförderungsentscheidung

  • VG Augsburg, 29.03.2016 - Au 3 K 15.1733

    Betriebsuntersagung eines LKW wegen nicht erfolgter Mängelbeseitigung

  • VG Augsburg, 16.06.2015 - Au 3 K 14.1138

    Heimaufsichtliche Anordnung (bewohnerspezifisch)

  • VGH Bayern, 02.03.2015 - 10 CS 15.471

    Verletzung der Menschenwürde, insbesondere der Angehörigen der Todesopfer des

  • VG Halle, 19.11.2019 - 8 A 1/18

    Fortsetzungsfeststellungsklage nach Verweigerung einer strahlenschutzrechtlichen

  • VG Augsburg, 18.10.2019 - Au 8 S 19.1737

    Verfahren wegen versammlungsrechtlicher Auflagen

  • VG Karlsruhe, 22.02.2020 - 2 K 1046/20

    Rechtsextreme "Fackelmahnwache" in Pforzheim durfte stattfinden

  • VG Berlin, 25.05.2018 - 4 K 223.16
  • VG München, 14.09.2015 - M 7 S 15.3981

    Verlegung der Versammlungsstrecke

  • VG Leipzig, 22.04.2015 - 1 K 988/11
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