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   BVerwG, 26.04.1974 - VI CB 45.73   

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https://dejure.org/1974,1022
BVerwG, 26.04.1974 - VI CB 45.73 (https://dejure.org/1974,1022)
BVerwG, Entscheidung vom 26.04.1974 - VI CB 45.73 (https://dejure.org/1974,1022)
BVerwG, Entscheidung vom 26. April 1974 - VI CB 45.73 (https://dejure.org/1974,1022)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer - Anforderungen an ordnungsgemäße Darlegung von Verfahrensmängeln - Nichtzulassungsbeschwerde wegen Verfahrensmängeln im Zusammenhang mit dem Begriff der Gewissensentscheidung

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BVerwG, 17.07.1974 - VI C 10.74

    Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer - Anforderung an eine

    Jedenfalls stellt es keinen Verfahrensmangel dar, wenn das Verwaltungsgericht Zeugen dann nicht vernimmt, nachdem es auf Grund der Parteivernehmung des Klägers in rechtlich bedenkenfreier und nachprüfbarer Weise ein klares und eindeutiges Bild von seiner Persönlichkeit und von der Motivation der von ihm geltend gemachten Kriegsdienstverweigerung gewonnen hat (ständige Rechtsprechung des Senats, vgl. u.a.Beschlüsse vom 19. Oktober 1973 - BVerwG VI C 37.73 -, vom 26. April 1974 - BVerwG VI CB 45.73 -, vom 28. Mai 1974 - BVerwG VI C 169.73 - undvom 31. Mai 1974 - BVerwG VI CB 19.74 -).
  • BVerwG, 02.10.1974 - VI CB 223.73

    Rechtsmittel

    Ein etwaiger Beweisantrag auf Vernehmung der Zeugen wäre, wie sich aus den vorstehenden Darlegungen ergibt, rechtsfehlerfrei abzulehnen gewesen (vgl. auch Beschlüsse vom 19. Oktober 1973 - BVerwG VI C 37.73 - und vom 26. April 1974 - BVerwG VI CB 45.73 -).
  • BVerwG, 18.01.1980 - 6 CB 76.79

    Verfahrensrevision im Wehrpflichtrecht - Maßgeblichkeit des Zeitpunkts der

    In Wirklichkeit handelt es sich bei dem Revisionsangriff um eine in Gestalt einer Verfahrensrüge vorgetragene Sachrüge, die im Rahmen der zulsssungsfreien Verfahrensrevision nach § 34 Abs. 2 Satz 1 WPflG unbeachtlich ist (ständige Rechtsprechung, vgl. u.a. Beschlüsse vom 23. August 1973 - BVerwG 6 C 41.73 -, vom 11. Dezember 1973 - BVerwG 6 C 60.73 -, vom 2. Januar 1974 - BVerwG 6 C 72.73 -, vom 26. April 1974 - BVerwG 6 CB 45.73 - und vom 6. Mai 1974 - BVerwG 6 C 226.73 -).
  • BVerwG, 29.10.1974 - VI CB 25.74

    Voraussetzungen für die Anerkennung eines Wehrpflichtigen als

    Der Zulassungsgrund der Abweichung im Sinne dieser Vorschrift ist nur dann gegeben, wenn das angefochtene Urteil in seinen entscheidungserheblichen rechtlichen Darlegungen von der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts abweicht (vgl. Beschluß vom 26. April 1974 - BVerwG VI CB 45.73 - mit Nachweisen).
  • BVerwG, 18.09.1974 - VI CB 70.74

    Zulassungsgrund der Abweichung im Wehrpflichtverfahren - Ablehnung des Krieges

    Der Zulassungsgrund der Abweichung im Sinne des § 34 Abs. 2 Satz 3 WPflG ist nur dann gegeben, wenn das angefochtene Urteil in seinen entscheidungserheblichen rechtlichen Darlegungen von der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts abweicht (vgl. Beschluß vom 26. April 1974 - BVerwG VI CB 45.73 - mit Nachweisen).
  • BVerwG, 17.12.1975 - 6 CB 71.75

    Zulässigkeit einer hilfsweisen Einlegung einer Nichtzulassungsbeschwerde

    Der nicht näher begründete Hinweis, das Verwaltungsgericht habe den Kläger "nicht richtig angehört", reicht für eine nach Maßgabe des § 139 Abs. 2 Satz 2 VwGO substantiierte Verfahrensrüge nicht aus (vgl. Beschluß vom 26. April 1974 - BVerwG VI CB 45.73 - unter Hinweis auf BVerfGE 28, 17).
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