Rechtsprechung
   BVerwG, 26.04.1988 - 9 C 267.86   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1988,4704
BVerwG, 26.04.1988 - 9 C 267.86 (https://dejure.org/1988,4704)
BVerwG, Entscheidung vom 26.04.1988 - 9 C 267.86 (https://dejure.org/1988,4704)
BVerwG, Entscheidung vom 26. April 1988 - 9 C 267.86 (https://dejure.org/1988,4704)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Betreiben des Verfahrens - Aufforderung zum Betreiben

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BVerwG, 05.09.1989 - 9 C 98.86

    Erledigung des Asylrechtsstreits - Asylbewerber als Beigeladener - Nichtbetreiben

    § 33 AsylVfG sieht eine Verfahrenserledigung kraft Gesetzes wegen fingierten Wegfalls des Rechtsschutzinteresses vor (Urteile vom 9. Dezember 1905 - BVerwG 9 C 14.85 - a.a.O., vom 13. Januar 1987 - BVerwG 9 C 259.86 - Buchholz 402.25 § 33 AsylVfG Nr. 6 und vom 26. April 1988 - BVerwG 9 C 267.86 - Buchholz 402.25 § 33 AsylVfG Nr. 8, jeweils m.w.Nachw.).
  • VGH Hessen, 20.01.1994 - 10 UE 2364/93

    Fiktive Klagerücknahme gemäß AsylVfG 1992 § 81 durch Untätigbleiben des

    Diese verfassungsrechtlichen Grenzen werden im wesentlichen durch die vom Bundesverwaltungsgericht zu § 33 AsylVfG a.F. entwickelten Grundsätze markiert (vgl. BVerfG, a.a.O., unter Hinweis auf folgende Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts: Urteil vom 23. April 1985 - 9 C 48.84 -, BVerwGE 71, 213; Urteile vom 13. Januar 1987 - 9 C 259.86 -, vom 26. April 1988 - 9 C 267.86 - und vom 15. Januar 1991 - 9 C 96.89 - Buchholz 402.25, § 33 AsylVfG Nr. 6, 8 und 11): "Hiernach müssen zum einen zum Zeitpunkt des Erlasses der Betreibensaufforderung sachlich begründete Anhaltspunkte für einen Wegfall des Rechtsschutzinteresses des Klägers bestehen, die den späteren Eintritt der Fiktion als gerechtfertigt erscheinen lassen.
  • VGH Hessen, 27.02.1990 - 10 TH 559/90

    Örtliche Zuständigkeit für aufenthaltsbeendende Maßnahmen; Ermessen

    Die Frage der Verletzung prozessualer Mitwirkungspflichten und daraus sich ergebender Zweifel am Fortbestand des Rechtsschutzbedürfnisses kann sich nämlich erst dann stellen, wenn eine prozeßleitende Verfügung unbeachtet geblieben ist (BVerwG, Urteil vom 26. April 1988 -- 9 C 267.86 --, Buchholz 402.25 § 33 AsylVfG Nr. 8).
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