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   BVerwG, 26.04.2005 - 10 BN 1.04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,15128
BVerwG, 26.04.2005 - 10 BN 1.04 (https://dejure.org/2005,15128)
BVerwG, Entscheidung vom 26.04.2005 - 10 BN 1.04 (https://dejure.org/2005,15128)
BVerwG, Entscheidung vom 26. April 2005 - 10 BN 1.04 (https://dejure.org/2005,15128)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht

    Bebauungsplan; Festsetzung; Flurbereinigungsplan; Funktionsloswerden; Grundsatz; Plan; Planbetroffenheit; Rechtslage; Änderung

  • Wolters Kluwer

    Beschwerde wegen Nichtzulassung der Revision in einer Normenkontrollsache; Voraussetzungen für das Funktionsloswerden der Festsetzungen eines Flurbereinigungsplans ; Funktionslosigkeit von Bebauungsplänen auf Grund "normativer Kraft des Faktischen"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BVerwG, 19.02.2015 - 9 CN 1.14

    Flurbereinigungsplan; Gemeindesatzung; Änderungssatzung; Zustimmung der

    Die für die Funktionslosigkeit bauplanerischer Festsetzungen entwickelten Grundsätze (vgl. etwa BVerwG, Urteil vom 28. April 2004 - 4 C 10.03 - Buchholz 406.12 § 3 BauNVO Nr. 15 S. 4 m.w.N.) gelten auch für Festsetzungen eines Flurbereinigungsplans (BVerwG, Urteil vom 18. November 2002 - 9 CN 1.02 - BVerwGE 117, 209 ; Beschluss vom 26. April 2005 - 10 BN 1.04 - juris Rn. 2).
  • VG Neustadt, 09.02.2009 - 4 K 1199/08

    Kein Spielcenter in Speyerer Gewerbegebiet

    Ein Bebauungsplan wird nur dann funktionslos, wenn sich in seinem Geltungsbereich die städtebauliche Situation so abweichend von seinen Festsetzungen entwickelt hat, dass die Verwirklichung dieser Festsetzungen auf absehbare Zeit ausgeschlossen ist, und die Erkennbarkeit dieser Tatsache einen Grad erreicht hat, der einem in die Fortgeltung gesetzten Vertrauen die Schutzwürdigkeit nimmt (BVerwG Beschluss vom 26. April 2005 - 10 BN 1.04 - , juris und Urteil vom 28. April 2004, NVwZ 2004, S. 1244).
  • VG Gelsenkirchen, 15.08.2012 - 10 K 3337/07

    Klageänderung; Vorbescheid; Nutzungsänderung; Art der baulichen Nutzung;

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 26. April 2005 -10 BN 1/04-, Juris- Dokument.
  • VG Göttingen, 15.07.2008 - 2 A 432/06

    Funktionslosigkeit eines B-planes, der Gartenhofbauweise festsetzt

    Das setzt voraus, dass die Festsetzung unabhängig davon, ob sie punktuell durchsetzbar ist, bei einer Gesamtbetrachtung die Fähigkeit verloren hat, die städtebauliche Entwicklung noch in einer bestimmten Richtung zu steuern (vgl. grundlegend Urteil vom 29. April 1977 - BVerwG 4 C 39.75 -, BVerwGE 54, 5 sowie aus neuerer Zeit Beschlüsse vom 29. Mai 2001 - BVerwG 4 B 33.01 -, BRS 64 Nr. 72, vom 28.4.2004 - 4 C 12.03 - und vom 26.4.2005 -10 BN 1.04, jeweils zitiert nach juris; ebenso OVG Lüneburg, Urteil vom 16.11.2004 - 9 KN 249/03 -, zitiert nach der Internetentscheidungssammlung des Nds. Oberverwaltungsgerichts).
  • VG Gelsenkirchen, 19.12.2014 - 9 L 1579/14

    Gartenhofhäuser; Abstandsfläche; Funktionslosigkeit; Bebauungsplan

    Ob nachträglich tatsächliche Veränderungen eingetreten sind, die der Planverwirklichung objektiv entgegenstehen, hängt jeweils von den Gegebenheiten im Einzelfall ab vgl. grundlegend BVerwG, Urteil vom 29. April 1977 - 4 C 39.75 -, BVerwGE 54, 5 = juris Rn 35; vgl. weiter BVerwG, Beschlüsse vom 7. Februar 1997 - 4 B 6/97 -, NVwZ-RR 1997, 513 = juris Rn 5, vom 29. Mai 2001 - 4 B 33.01 -, BRS 64 Nr. 72 = juris Rn 5, vom 28. April 2004 - 4 C 12.03 -, juris Rn 15 und vom 26. April 2005 - 10 BN 1.04 -, juris Rn 6.
  • VG Augsburg, 02.07.2015 - Au 5 K 15.641

    Baubeseitigung; Überdachung von bestandskräftig genehmigten Stellplätzen

    Erst wenn die tatsächlichen Verhältnisse vom Planinhalt so massiv und so offenkundig abweichen, dass der Bebauungsplan insoweit seine städtebauliche Gestaltungsfunktion nicht mehr zu erfüllen vermag, kann von einer Funktionslosigkeit die Rede sein (vgl. zum Ganzen: BVerwG, B.v. 17.2.1997 - 4 B 16/97 - NVwZ-RR 1997, 512 f.; B.v. 26.4.2005 - 10 BN 1/04 - juris Rn. 2; BayVGH, U.v. 19.10.1998 - 15 B 97.337 - BayVBl 1999, 179 f.).
  • VG Augsburg, 26.06.2014 - Au 5 K 14.365

    Errichtung einer Grenzgarage; qualifizierter Bebauungsplan; Baugrenzen; isolierte

    Erst wenn die tatsächlichen Verhältnisse vom Planinhalt so massiv und so offenkundig abweichen, dass der Bebauungsplan insoweit eine städtebauliche Gestaltungsfunktion unmöglich zu erfüllen vermag, kann von einer Funktionslosigkeit die Rede sein (vgl. zum Ganzen BVerwG, B.v. 17.2.1997 - 4 B 16/97 - NVwZ-RR 1997, 512 f.; BayVGH, U.v. 19.10.1998 - 15 B 97.337 - BVerwG, B.v. 26.4.2005 - 10 BN 1/04 - juris Rn. 2; BayVBl. 1999, 179 f.).
  • VG Trier, 20.07.2005 - 5 K 288/05

    Beseitigung eines Wochenendhauses wegen formeller Rechtswidrigkeit.

    Funktionslos sind solche Festsetzungen eines Bebauungsplans, wenn in der tatsächlichen Entwicklung ein Zustand eingetreten ist, der eine Verwirklichung der festgesetzten Ziele des Bebauungsplans - hier der Wochenendhausnutzung - auf unabsehbare Zeit ausschließt und die Erkennbarkeit dieser Tatsache einen Grad erreicht hat, der einem etwa in die Fortgeltung der Festsetzung gesetzten Vertrauen die Schutzwürdigkeit nimmt (vgl. BVerwG, Beschluss vom 26. April 2005 - 10 BN 1/04 -, juris, und Urteil vom 28. April 2004 - 4 C 10/03 -, NVwZ 2004, S. 1244).
  • VG Augsburg, 02.04.2009 - Au 5 K 07.1219

    Verpflichtungsklage; planungsrechtliche Zulässigkeit einer Garage außerhalb

    Das setzt voraus, dass die Festsetzung unabhängig davon, ob sie punktuell durchsetzbar ist, bei einer Gesamtbetrachtung die Fähigkeit verloren hat, die städtebauliche Entwicklung noch in einer bestimmten Richtung zu steuern (vgl. grundlegend BVerwG vom 29.4.1977 Az. 4 C 39/75, sowie aus neuerer Zeit vom 29.5.2001 Az. 4 B 33/01, vom 28.4.2004 Az. 4 C 12/03, vom 26.4.2005 Az. 10 BN 1/04).
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