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   BVerwG, 26.04.2018 - 5 C 4.17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,17457
BVerwG, 26.04.2018 - 5 C 4.17 (https://dejure.org/2018,17457)
BVerwG, Entscheidung vom 26.04.2018 - 5 C 4.17 (https://dejure.org/2018,17457)
BVerwG, Entscheidung vom 26. April 2018 - 5 C 4.17 (https://dejure.org/2018,17457)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundesverwaltungsgericht

    GG Art. 33 Abs. 5, Art. 103 Ab... s. 1; VwGO § 86 Abs. 1, § 108 Abs. 2, § 137 Abs. 1 Nr. 1, § 154 Abs. 2, § 191 Abs. 2; BRRG § 127 Nr. 2; BeamtStG § 63 Abs. 3 Satz 2; PflegeVG Art. 69 Abs. 1 Satz 1; SGB XI § 43; LBhVO BE § 4 Abs. 1 Satz 1, § 9 Abs. 1 Satz 1; LBG BE § 76 Abs. 1 Satz 3; LBhVO BE a.F. § 39 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 Buchst. a, Satz 3;
    Voraussetzungen einer Beihilfe zu pflegebedingten Aufwendungen unmittelbar aus dem Fürsorgegrundsatz | Alimentation; Alimentationspflicht; Anrechnung; Anspruch auf Gewährung rechtlichen Gehörs; Anspruchsgrundlage; Aufklärungsrüge; Aufwendungen für Pflege; Beamter; Beihilfe; Beihilfeanspruch; Beihilfeberechtigter; Beihilfevorschriften; Darlegungserfordernis; Dienstbezüge; Dienstherr; Eigenanteil; Eigenvorsorge; Fürsorgegrundsatz; Fürsorgepflicht; Investitionskosten; Leistung; Obliegenheit zur Eigenvorsorge; Pauschale; Pflegebedürftigkeit; Pflegekosten; Pflegenebenkosten; Pflegezusatzversicherung; Pflicht zur Sachverhaltsermittlung; Regelalimentation; Sorgfalt in eigenen Angelegenheiten; Sozialhilfe; Sozialhilfebedürftigkeit; Substantiierungspflicht; Unterbringungskosten; Verletzung; Verpflegungskosten; Versorgungsempfänger; Wesenskern der Fürsorgepflicht; Zumutbarkeit der Eigenvorsorge; Zweck der Fürsorgepflicht; Zweck der Regelalimentation; amtsangemessener Lebensunterhalt; berücksichtigungsfähiger Ehegatte; soziale Pflegeversicherung; vollstationäre Pflege

  • Wolters Kluwer

    Beihilfeanspruch eines Beamten zu pflegebedingten Aufwendungen für die vollstationäre Pflege der Ehefrau unmittelbar aus dem Fürsorgegrundsatz; Zumutbarkeit der Eigenvorsorge durch den Abschluss einer Pflegezusatzversicherung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beihilfeanspruch eines Beamten zu pflegebedingten Aufwendungen für die vollstationäre Pflege der Ehefrau unmittelbar aus dem Fürsorgegrundsatz; Zumutbarkeit der Eigenvorsorge durch den Abschluss einer Pflegezusatzversicherung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2018, 698
  • DÖV 2018, 784
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BVerwG, 13.06.2019 - 5 B 29.18
    Überdies muss entweder dargelegt werden, dass bereits im Verfahren vor dem Tatsachengericht, insbesondere in der mündlichen Verhandlung, auf die Vornahme der Sachverhaltsaufklärung, deren Unterbleiben nunmehr gerügt wird, hingewirkt worden ist oder aufgrund welcher Anhaltspunkte sich dem Gericht die bezeichneten Ermittlungen auf der Grundlage seiner materiellrechtlichen Auffassung auch ohne ein solches Hinwirken hätten aufdrängen müssen (stRspr, vgl. BVerwG, Urteil vom 26. April 2018 - 5 C 4.17 - ZBR 2018, 340 Rn. 25 und Beschluss vom 5. November 2018 - 1 B 77.18 - juris Rn. 3 jeweils m.w.N.).
  • BVerwG, 05.12.2018 - 5 B 30.18

    Ausgestaltung des Anspruchs des Personensorgeberechtigten auf Bewilligung von

    Überdies muss entweder dargelegt werden, dass bereits im Verfahren vor dem Tatsachengericht, insbesondere in der mündlichen Verhandlung, auf die Vornahme der Sachverhaltsaufklärung, deren Unterbleiben nunmehr gerügt wird, hingewirkt worden ist oder aufgrund welcher Anhaltspunkte sich dem Gericht die bezeichneten Ermittlungen auf der Grundlage seiner materiellrechtlichen Auffassung auch ohne ein solches Hinwirken hätten aufdrängen müssen (stRspr, vgl. BVerwG, Urteil vom 26. April 2018 - 5 C 4.17 - ZBR 2018, 340 Rn. 25 und Beschluss vom 5. November 2018 - 1 B 77.18 - juris Rn. 3 jeweils m.w.N.).
  • OVG Thüringen, 08.05.2018 - 2 KO 656/15
    mündlicher Verhandlung vom 26. April 2018 zurückgewiesen (Az. 5 C 4.17 - Urteilsgründe liegen noch nicht vor).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 08.08.2018 - 4 A 2122/14

    Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das zweitinstanzliche Verfahren;

    vgl. BVerwG, Urteil vom 26.4.2018 - 5 C 4.17 -, IÖD 2018, 170 = juris, Rn. 22, m. w. N.
  • VG Neustadt, 24.09.2018 - 3 K 326/18
    Diese ergänzt die Alimentation und soll den amtsangemessenen Lebensunterhalt des Beamten im Krankheits- und Pflegefall sichern (BVerfG, Beschluss vom 7. November 2002 - 2 BvR 1053/98 -, juris; BVerwG, Urteile vom 20. März 2008 - 2 C 49.07 - und vom 26. April 2018 - 5 C 4/17 -, beide juris).
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