Rechtsprechung
   BVerwG, 26.05.1989 - 8 C 20.87   

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https://dejure.org/1989,3263
BVerwG, 26.05.1989 - 8 C 20.87 (https://dejure.org/1989,3263)
BVerwG, Entscheidung vom 26.05.1989 - 8 C 20.87 (https://dejure.org/1989,3263)
BVerwG, Entscheidung vom 26. Mai 1989 - 8 C 20.87 (https://dejure.org/1989,3263)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Grundsteuererlaß - Wesentliche Ertragsminderung - Ausnutzung eines Grundstücks - Arbeitsstunden - Minderausnutzung - Verhältnisse der Kalenderjahre - Unverkürzte Grundsteuer - Unbilligkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1990, 324
  • BStBl II 1989, 1042
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BVerwG, 26.08.2011 - 9 B 17.11

    Grundsteuererlass; Beurteilung der Auslastung einer Tennishalle; aktenwidrige

    Durch die Rechtsprechung ist bereits geklärt, dass das festzustellende Ausmaß der normalen Ausnutzung in der Regel aus dem Durchschnitt der drei Kalenderjahre abgeleitet werden kann, die dem Erlasszeitraum vorangehen, und nur dann auf weiter zurückliegende Vergleichszeiträume zurückgegriffen werden kann, wenn die Grundstücksausnutzung in den dem Erlasszeitraum unmittelbar vorangegangenen Jahren schon in ins Gewicht fallendem Maß gemindert gewesen ist (vgl. Urteil vom 26. Mai 1989 - BVerwG 8 C 20.87 - Buchholz 401.4 § 33 GrStG Nr. 23 S. 2).

    Soweit die Beschwerde eine Abweichung vom Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 26. Mai 1989 (a.a.O.) rügt, wird eine Divergenz im Sinne des § 132 Abs. 2 Nr. 2 VwGO nicht hinreichend dargelegt.

  • VG Aachen, 27.02.2012 - 4 K 1427/10

    Übliche Jahresrohmiete als normaler Rohertrag bei bebauten Grundstücken i.S.d. §

    Vgl. Bayerischer VGH, Urteil vom 29. November 2010 - 4 B 10.144 -, KStZ 2011, 93; BVerwG, Beschluss vom 26. August 2011 - 9 B 17/11 u.a. -, juris, und Urteil vom 26. Mai 1989 - 8 C 20/87 -, KStZ 1989, 231.

    vgl. BVerwG, Urteile vom 26. Mai 1989 - 8 C 20/87 -, KStZ 1989, 231, und vom 29. September 1982 - 8 C 50/81 -, KStZ 1983, 30; Troll/Eisele, Grundsteuergesetz, 10. Auflage, § 33 Rnr. 24, S. 529.

  • VGH Bayern, 29.11.2010 - 4 B 10.144

    Grundsteuererlass

    Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgericht (U.v. 26.5.1989 NVwZ-RR 1990, 324 m.w.N.) kann deshalb die für den Steuererlass zuständige Gemeinde im Rahmen der Regelung der Grundsteuerrichtlinien selbst darüber entscheiden, nach welchem geeigneten Maßstab sie die Minderung der Ausnutzung bestimmt.

    Die Einziehung der unverkürzten Grundsteuer ist nur dann nach den wirtschaftlichen Verhältnissen des Betriebs unbillig, wenn das Gesamtunternehmen im Erlasszeitraum ein negatives Betriebsergebnis erzielt hat und die Position der Grundsteuer innerhalb des Aufwands von nicht nur geringfügigem Gewicht ist (BVerwG vom 26.5.1989 NVwZ-RR 1990, 324).

  • VG Gera, 30.10.1997 - 5 E 194/97

    Steuern; Steuern

    Dabei ist die unverkürzte Grundsteuer in Relation zur Höhe der gesamten Betriebsausgaben im Erlaßzeitraum und nicht in Relation nur zur Höhe des Betriebsverlustes zu setzen (BVerwG, Urt. v. 26.05.1989 - 8 C 20.87 -, Troll, Grundsteuergesetz, 7. Auflage 1997, Anhang I Rn. 15; ferner Urteil vom 29.09.1982 - 8 C 50/81 -, Troll, Anhang I Rn. 5).

    Ein Anteil von ca. 0,2 bis 0, 3 %, in dessen Rahmen sich vorliegend die für die Jahre 1992 bis 1994 ermittelten Werte bewegen, begründet jedenfalls nicht mehr als ein nur geringfügiges Gewicht innerhalb des gesamten betrieblichen Aufwandes (vgl. BVerwG, Urt. v. 26.05.1989, a.a.O., wonach ein Anteil von 0, 046 % geringfügig sei; ferner Urt. v. 29.09.1982 - 8 C 48/82 -, Juris, bezüglich eines Anteils von 0, 41 % bei der Lohnsummensteuer).

  • FG Baden-Württemberg, 18.02.2000 - 9 K 267/95

    Umsatzsteuerkürzung für Erwerb von Waren ostdeutscher Organgesellschaften

    Dieser Rechtsbegriff unterliegt daher in vollen Umfang der gerichtlichen Überprüfung (vgl. Urteil des BVerwG vom 26.05.1989 - 8 C 20.87 -, BStBl II 1989, 1042).
  • VG Chemnitz, 29.01.2007 - 4 K 2137/04
    Darüber ist seitens der Verwaltung eine Ermessensentscheidung zu treffen (BVerwG, B. v. 18.05.2000 - Az.: 11 B 57/99 - Urt. v. 26.05.1989 - Az.: 8 C 20/87 -, NVwZ-RR 1990, 324 ff; sowie BFH, B. v. 13.01.2002 - Az.: XI B 146/00 - m.w.N.).
  • BVerwG, 15.01.1992 - 8 B 170.91

    Voraussetzungen für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe - Anforderungen an die

    Das Berufungsgericht hat in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts angenommen, ein Steuerpflichtiger habe die Ertragsminderung im Sinne dieser Vorschrift dann zu vertreten, wenn sie entweder durch ein ihm zurechenbares Verhalten herbeigeführt worden ist oder er die Ertragsminderung durch geeignete und zumutbare Maßnahmen hätte abwenden können (vgl. z.B. Urteil vom 26. Mai 1989 - BVerwG 8 C 20.87 - Buchholz 401.4 § 33 GrStG Nr. 23 S. 1 ).
  • VG Meiningen, 24.04.2003 - 8 K 307/98

    Kommunale Steuern; Grundsteuer; Grundsteuer; Erlass; Unbilligkeit

    Merkmal hierfür können unter anderem die Umsatzzahlen sein (BVerwG, U. v. 26.05.1989, NVwZ-RR 1990, 324).
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