Rechtsprechung
   BVerwG, 26.05.1993 - 4 NB 3.93   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1993,717
BVerwG, 26.05.1993 - 4 NB 3.93 (https://dejure.org/1993,717)
BVerwG, Entscheidung vom 26.05.1993 - 4 NB 3.93 (https://dejure.org/1993,717)
BVerwG, Entscheidung vom 26. Mai 1993 - 4 NB 3.93 (https://dejure.org/1993,717)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Normenkontrolle - Nichtvorlagebeschwerde - Außenbereich - Rechtsschutzinteresse - Festsetzung als nicht bebaubare Fläche - Rechtsschutzinteresse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Antragsbefugnis und Rechtsschutzinteresse im Normenkontrollverfahren bei Festsetzung nicht bebaubarer Flächen durch einen Bebauungsplan

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1994, 269
  • DÖV 1993, 1102
  • BauR 1994, 215
 
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Wird zitiert von ... (50)

  • BVerwG, 16.09.2010 - 4 C 7.10

    Stellplätze; Parkplatz; Großparkplatz; Garagen; Parkhaus; Außenbereich;

    Denn es ist nicht gesichert, dass der andere Begründungsteil das Urteil trägt (vgl. Beschluss vom 26. Mai 1993 - BVerwG 4 NB 3.93 - BRS 55 Nr. 28 S. 73).
  • BVerwG, 20.11.2003 - 4 CN 6.03

    Normenkontrolle; Rechtsvorschrift; Regionalplan; Ziele der Raumordnung;

    Unnütz wird das Normenkontrollgericht nur dann in Anspruch genommen, wenn der Antragsteller unabhängig vom Ausgang des Normenkontrollverfahrens keine reale Chance hat, den von ihm geltend gemachten Nachteil abzuwenden (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 18. Juli 1989 - BVerwG 4 N 3.87 - BVerwGE 82, 225, vom 25. Mai 1993 - BVerwG 4 NB 50.92 - Buchholz 310 § 47 VwGO Nr. 79 und vom 26. Mai 1993 - BVerwG 4 NB 3.93 - Buchholz 310 § 47 VwGO Nr. 80).
  • BVerwG, 07.03.2002 - 4 BN 60.01

    Normenkontrolle; Rechtsschutzbedürfnis; untergesetzliche Rechtsvorschrift;

    Im Beschluss vom 26. Mai 1993 - BVerwG 4 NB 3.93 - (UPR 1993, 307) hat er diesen Standpunkt bekräftigt und dargelegt, dass von einem fehlenden Rechtsschutzbedürfnis nur dann auszugehen ist, wenn feststeht, dass der Antragsteller dem mit seinem Normenkontrollantrag verfolgten Ziel selbst dann auf unabsehbare Zeit nicht näher kommen kann, wenn die von ihm angegriffene Rechtsvorschrift für nichtig erklärt wird.
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