Rechtsprechung
   BVerwG, 26.05.2011 - 5 B 26.11, 5 PKH 7.11 (5 C 10.11)   

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https://dejure.org/2011,4520
BVerwG, 26.05.2011 - 5 B 26.11, 5 PKH 7.11 (5 C 10.11) (https://dejure.org/2011,4520)
BVerwG, Entscheidung vom 26.05.2011 - 5 B 26.11, 5 PKH 7.11 (5 C 10.11) (https://dejure.org/2011,4520)
BVerwG, Entscheidung vom 26. Mai 2011 - 5 B 26.11, 5 PKH 7.11 (5 C 10.11) (https://dejure.org/2011,4520)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 1, § 166; WoGG § 14; ZPO § 114 Satz 1, §§ 115, 117, 121 Abs. 1
    Ausgleichsfunktion; Bewilligung; Einkommen; Genugtuung; Prozesskostenhilfe; Schmerzensgeld; Vermögen; Einsatz des Vermögens; Vermögensanrechnung; Vermögensfreistellung; Wohngeld; Zinseinnahmen; Zinsen; Zulassung der Revision

  • Bundesverwaltungsgericht

    VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 1, § 166
    Ausgleichsfunktion; Bewilligung; Einkommen; Genugtuung; Prozesskostenhilfe; Schmerzensgeld; Vermögen; Einsatz des Vermögens; Vermögensanrechnung; Vermögensfreistellung; Wohngeld; Zinseinnahmen; Zinsen; Zulassung der Revision.

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 14 WoGG, § 132 Abs 2 Nr 1 VwGO, § 166 VwGO, § 114 S 1 ZPO, § 115 ZPO
    Einsatz von Schmerzensgeld im Rahmen der Prozesskostenhilfe; Wohngeld

  • verkehrslexikon.de

    Schmerzensgeld ist im Rahmen der Prozesskostenhilfe grundsätzlich nicht als Vermögen einzusetzen

  • Wolters Kluwer

    Schmerzensgeld ist i.R.d. Prozesskostenhilfe grundsätzlich nicht als Vermögen einzusetzen; Einsatz des Schmerzensgeldes i.R.d. Prozesskostenhilfe als Vermögen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Schmerzensgeld ist i.R.d. Prozesskostenhilfe grundsätzlich nicht als Vermögen einzusetzen; Einsatz des Schmerzensgeldes i.R.d. Prozesskostenhilfe als Vermögen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Prozesskostenhilfe trotz Bankguthaben von 97.000,00 Euro?

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Schmerzensgeld und Prozesskostenhilfe

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Anspruch auf Prozesskostenhilfe trotz hohem Guthaben durch Schmerzensgeldzahlung

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Wohngeld: Sind Zinsen aus angelegtem Schmerzensgeld berücksichtigungsfähiges Einkommen?

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Prozesskostenhilfe - Schmerzensgeld ist vor Verwertung geschützt

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Prozesskostenhilfe: Schmerzensgeld braucht nicht für Prozesskosten eingesetzt zu werden

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 2011, 744
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LAG München, 18.10.2017 - 3 Ta 170/17

    Prozesskostenhilfe, Vermögenseinsatz, Entschädigungszahlung, gerichtlicher

    Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts stellt der Einsatz von Schmerzensgeld als Vermögen grundsätzlich eine Härte nach § 90 Abs. 3 SGB XII dar (vgl. aktuell BVerwG vom 26.05.2011 - 5 B 26/11 - BeckRS 2011, 51679, Rn. 6), weil der Einsatz des Schmerzensgeldes im Rahmen der Prozesskostenhilfe seiner besonderen Zwecksetzung zuwiderliefe.
  • OLG Naumburg, 22.02.2012 - 1 W 4/12

    Prozesskostenhilfe: Schmerzensgeld als anrechenbares Einkommen

    Ob der Einsatz von Schmerzensgeldbeträgen als anrechenbares Einkommen im Sinne von § 115 ZPO grundsätzlich ausgeschlossen ist (dazu: BVerwG Beschluss vom 26.05.2011 - 5 B 26/11 - [JurBüro 2012, 39]; hier: zitiert nach juris), bedarf keiner abschließenden Bewertung.
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