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   BVerwG, 26.06.2014 - 4 B 47.13   

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https://dejure.org/2014,18326
BVerwG, 26.06.2014 - 4 B 47.13 (https://dejure.org/2014,18326)
BVerwG, Entscheidung vom 26.06.2014 - 4 B 47.13 (https://dejure.org/2014,18326)
BVerwG, Entscheidung vom 26. Juni 2014 - 4 B 47.13 (https://dejure.org/2014,18326)
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Volltextveröffentlichungen (10)

Kurzfassungen/Presse (2)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Bundesrechtlicher Denkmalschutz gemäß § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 BauGB (IBR 2014, 1208)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZfBR 2014, 773
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • VGH Baden-Württemberg, 11.05.2016 - 5 S 1443/14

    Klage einer staatlichen Hochschule gegen den Planfeststellungsbeschluss für den

    Beim Abwägungsgebot im Fachplanungsrecht ist unter "nachvollziehender Abwägung" - entgegen der offenbar vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof vertretenen Auffassung (vgl. Urt. v. 27.11.2012 - 22 A 09.40034 - Urt. v. 13.10.2015 - 22 A 14.40037 - im Anschluss an Vallendar, in: Beck"scher AEG Komm. 2006, § 18 Rn. 119) - auch nicht eine Abwägung zu verstehen, wie sie im Rahmen einer gebundenen Vorhabenzulassung (vgl. zum Bauplanungsrecht BVerwG, Urt. v. 24.10.2013 - 7 C 36.11 -, BVerwGE 148, 155), im Rahmen der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung oder bei der Frage der "Beeinträchtigung" des Wohls der Allgemeinheit i. S. des § 31 WHG anzunehmen ist und hier einen gerichtlich uneingeschränkt überprüfbaren Vorgang der Rechtsanwendung meint (vgl. BVerwG, Beschl. v. 26.06.2014 - 4 B 47.13 -, BRS 82 Nr. 109).
  • VGH Baden-Württemberg, 30.08.2017 - 8 S 17/16

    Im Außenbereich privilegiertes Vorhaben; Widerspruch zu einer gültigen

    Für eine "nachvollziehende" Abwägung (vgl. BVerwG, Urt. v. 19.07.2001 - BVerwG 4 C 4.00 -,BVerwGE 115, 17), die, anders als die Kläger anzunehmen scheinen, kein der planerischen Abwägung vergleichbarer Vorgang ist (vgl. BayVGH, Beschl. v. 27.03.2017 - 9 ZB 14.626 -), sondern einen gerichtlich uneingeschränkt überprüfbaren Vorgang der Rechtsanwendung meint (vgl. BVerwG, Beschl. v. 26.06.2014 - 4 B 47.13 -, BRS 82 Nr. 109), ist dann kein Raum mehr (vgl. zum Artenschutzrecht BVerwG, Urt. v. 27.06.2013, a.a.O.).
  • VG Kassel, 14.12.2018 - 7 L 768/18

    Windenergie; naturschutzfachliche Einschätzungsprärogative; Mindestabstand

    Die "nachvollziehende Abwägung" meint dabei einen gerichtlich uneingeschränkt überprüfbaren Vorgang der Rechtsanwendung, der eine auf den Einzelfall ausgerichtete Gewichtsbestimmung verlangt (BVerwG, Beschluss vom 26.06.2014 - 4 B 47/13 -, Rn. 7, juris).
  • VGH Bayern, 29.04.2021 - 15 ZB 21.105

    Außenbereich, Landschaftsschutzgebiet, Trockenabbau von Kies und Sand,

    Das Verwaltungsgericht ist - ebenso wie der Beklagte - bei der Prüfung der planungsrechtlichen Zulässigkeit des streitgegenständlichen Außenbereichsvorhabens, das als ortsgebundener gewerblicher Betrieb (Trockenabbau von Kies und Sand) nach Maßgabe des § 35 Abs. 1 Nr. 3 BauGB im Vergleich zu sonstigen Vorhaben (§ 35 Abs. 2 BauGB) im Außenbereich privilegiert ist, davon ausgegangen, dass es stets einer die gesetzlichen Vorgaben und Wertungen konkretisierenden nachvollziehenden Abwägung bedarf, ob die in § 35 Abs. 3 Satz 1 BauGB beispielhaft genannten öffentlichen Belange dem Vorhaben entgegenstehen, wobei "nachvollziehende Abwägung" einen gerichtlich uneingeschränkt überprüfbaren Vorgang der Rechtsanwendung meint, der eine auf den Einzelfall ausgerichtete Gewichtsbestimmung verlangt (vgl. z.B. BVerwG, B.v. 26.6.2014 - 4 B 47/13 - juris Rn. 7 m.w.N.).
  • VG Aachen, 28.05.2020 - 6 L 1399/19

    Windkraft in Kreuzau: Keine Verletzung der Rechte der Nachbargemeinde Nideggen

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 26. Juni 2014 - 4 B 47.13 -, juris Rn. 7, und Urteil vom 21. April 2009 - 4 C 3.08 -, juris Rn. 21; OVG Nds., Urteil vom 16. Februar 2017 - 12 LC 54/15 -, juris Rn. 83 und 150; BayVGH, Urteil vom 18. Juli 2013 - 22 B 12.1741 -, juris Rn. 25.

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 26. Juni 2014 - 4 B 47.13 -, juris Rn. 11; OVG NRW, Urteile vom 16. August 2019 - 7 D 5/18.NE -, juris Rn. 35, und vom 19. Januar 2020 - 7 D 80/17.NE -, juris Rn. 23.

  • VGH Bayern, 16.06.2015 - 15 B 13.424

    Zum Anspruch auf Erteilung eines abgrabungsrechtlichen Vorbescheids für ein

    § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 BauGB gewährleistet ein Mindestmaß an bundesrechtlich eigenständigem, von landesrechtlicher Regelung unabhängigen Denkmalschutz; die Vorschrift hat im Verhältnis zu den denkmalrechtlichen Vorschriften, die nach § 29 Abs. 2 BauGB unberührt bleiben, lediglich eine Auffangfunktion (vgl. BVerwG, U.v. 21.4.2009 - 4 C 3/08 - BVerwGE 133, 347 Rn. 21; B.v. 12.12.2013 - 4 C 15/12 - ZfBR 2014, 259 = juris Rn. 10; B.v. 26.6.2014 - 4 B 47/13 - ZfBR 2014, 773 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 15.07.2016 - 22 BV 15.2169

    Vorbescheid für Windkraftanlage und sog. 10-H-Regelung

    a) Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (B.v. 26.6.2014 - 4 B 47/13 - BayVBl 2014, 703; U.v. 19.7.2001 - 4 C 4/00 - BVerwGE 115, 17) bedarf es bei der Prüfung der Zulässigkeit auch eines sonstigen Vorhabens im Sinne des § 35 Abs. 2 BauGB stets einer die gesetzlichen Vorgaben und Wertungen konkretisierenden nachvollziehenden Abwägung, ob die in § 35 Abs. 3 Satz 1 BauGB beispielhaft genannten öffentlichen Belange durch das Vorhaben beeinträchtigt werden.
  • BVerwG, 28.10.2015 - 4 B 44.15

    Vorübergehende Beeinträchtigung des Denkmalschutzes; Verhältnis von § 35 Abs. 3

    In der Rechtsprechung des Senats ist geklärt, dass speziell die in § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 BauGB genannten öffentlichen Belange des Denkmalschutzes zwar in der Regel - positiv wie negativ - durch das Denkmalrecht der Länder konkretisiert werden, die Regelung aber dennoch keine bloße Verweisung auf Landesrecht enthält, sondern eine bundesrechtlich eigenständige Anforderung formuliert, die - unbeschadet einer Konkretisierung durch Landesrecht - unmittelbar selbst eingreift, wo grobe Verstöße in Frage stehen; § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 BauGB gewährleistet ein Mindestmaß an bundesrechtlich eigenständigem, von landesrechtlicher Regelung unabhängigem Denkmalschutz, der im Verhältnis zu den denkmalrechtlichen Vorschriften des Landesrechts, die nach § 29 Abs. 2 BauGB unberührt bleiben, eine Auffangfunktion zukommt (BVerwG, Urteil vom 21. April 2009 - 4 C 3.08 - BVerwGE 133, 347 Rn. 21; Beschluss vom 26. Juni 2014 - 4 B 47.13 - ZfBR 2014, 773 Rn. 7).
  • OVG Niedersachsen, 29.12.2020 - 1 ME 68/20

    Anfechtung einer auf der Grundlage eines Bebauungsplans erteilten Baugenehmigung

    Der Antragsteller zu 2. übersieht, dass bei der Erteilung einer Baugenehmigung - im Unterschied zur Aufstellung eines Bebauungsplans - keine allgemeine natur- und artenschutzbezogene Abwägung stattfindet, sondern die Antragsgegnerin im Rahmen der sie bindenden gesetzlichen Vorgaben einem Rechtsanspruch der Beigeladenen nachkommt (vgl. zum Entscheidungsprogramm im Rahmen von § 35 Abs. 3 Satz 1 BauGB zusammenfassend BVerwG, Beschl. v. 26.6.2014 - 4 B 47.13 -, BRS 82 Nr. 109 = juris Rn. 7 m.w.N.).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 09.12.2020 - 2 M 97/20

    Drittanfechtung einer Genehmigung für eine Klärschlammtrocknungs- und

    Bei der Prüfung der Zulässigkeit eines Außenbereichsvorhabens nach § 35 Abs. 1 und 2 BauGB bedarf es stets einer die gesetzlichen Vorgaben und Wertungen konkretisierenden nachvollziehenden Abwägung, ob die in § 35 Abs. 3 Satz 1 BauGB beispielhaft genannten öffentlichen Belange dem Vorhaben entgegenstehen oder durch dieses beeinträchtigt werden, wobei „nachvollziehende Abwägung" einen gerichtlich uneingeschränkt überprüfbaren Vorgang der Rechtsanwendung meint, der eine auf den Einzelfall ausgerichtete Gewichtsbestimmung verlangt (vgl. BVerwG, Beschluss vom 26. Juni 2014 - 4 B 47.13 - juris Rn. 7).
  • VGH Bayern, 27.03.2017 - 9 ZB 14.626

    Kein Anspruch auf Erteilung einer Baugenehmigung für Kleinwindkraftanlage in

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