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   BVerwG, 26.06.2018 - 5 C 3.17   

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https://dejure.org/2018,25543
BVerwG, 26.06.2018 - 5 C 3.17 (https://dejure.org/2018,25543)
BVerwG, Entscheidung vom 26.06.2018 - 5 C 3.17 (https://dejure.org/2018,25543)
BVerwG, Entscheidung vom 26. Juni 2018 - 5 C 3.17 (https://dejure.org/2018,25543)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Bundesverwaltungsgericht

    SGB VIII § 93 Abs. 1, § 94 Abs. 3 und 4;
    Abschöpfung des Kindergeldes; Anrechnung; Belastungsgerechtigkeit; Betreuungsleistungen; Eingliederungshilfe; Einkommen; Familienleistungsausgleich; Heimerziehung; Kindergeld; Kostenbeitrag; Vorhaltekosten; familienrechtlicher Ausgleichsanspruch; vollstationäre ...

  • Wolters Kluwer

    Anrechnen von tatsächlichen Betreuungsleistungen über Tag und Nacht auf den Kostenbeitrag in Höhe des Kindergeldes

  • doev.de PDF

    Eingliederungshilfe; Abschöpfung des Kindergeldes

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anrechnen von tatsächlichen Betreuungsleistungen über Tag und Nacht auf den Kostenbeitrag in Höhe des Kindergeldes

  • rechtsportal.de

    Kostenbeitrag; Einkommen; Kindergeld; Anrechnung; Betreuungsleistungen; vollstationäre Unterbringung; Eingliederungshilfe; Heimerziehung; Belastungsgerechtigkeit; Familienleistungsausgleich; familienrechtlicher Ausgleichsanspruch; Vorhaltekosten; Abschöpfung des ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Anrechnung tatsächlicher Betreuungsleistungen auf einen Kostenbeitrag in Höhe des Kindergeldes

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2019, 152
  • DÖV 2018, 956
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VG Freiburg, 24.10.2018 - 4 K 1347/18

    Verpflichtung, eine Halbwaisenrente für die Kosten einer Maßnahme der

    Vielmehr bezeichnet er den ggf. vollen Einsatz des Kindergelds gemäß § 94 Abs. 3 SGB VIII ebenfalls als Beitrag (vgl. BVerwG, Urt. v. 26.06.2018 - 5 C 3.17 -, juris, Rn. 12 ff.).

    Es entspricht auch Sinn und Zweck von § 94 Abs. 4 SGB VIII (vgl. dazu BVerwG, Urt. v. 26.06.2018 - 5 C 3.17 -, juris, Rn. 21 ff.), die Vorschrift auch beim Einsatz zweckidentischer öffentlicher Leistungen anzuwenden.

    27 Soweit der Rechtsstreit für erledigt erklärt worden ist, entspricht es billigem Ermessen (§ 161 Abs. 2 Satz 1 VwGO), dem Beklagten die Kosten des Verfahrens aufzuerlegen; denn dieser hat den Kostenbeitrag der Klägerin zu 2 für Kindergeld im geforderten Umfang von sich aus ermäßigt und sich damit freiwillig in die Rolle des Unterlegenen begeben; insbesondere hat er eine taggenaue Anrechnung der Anwesenheitstage der Klägerin zu 1 im Haushalt der Klägerin zu 2 vorgenommen (vgl. VG Freiburg, Urt. v. 12.01.2016 - 4 K 1932/15 -, juris; VGH Bad.-Württ., Urt. V. 12.01.2017 - 12 S 870/15 -, juris; BVerwG, Urt. v. 26.06.2018 - 5 C 3.17 -, juris).

  • VG Stuttgart, 08.11.2018 - 9 K 20135/17

    Heranziehung zu einem Kostenbeitrag in Höhe des Kindergeldes durch einen

    Wie sich aus dem Wortlaut der Vorschrift, ihrer Systematik und der Entstehungsgeschichte sowie Sinn und Zweck des Gesetzes ergibt, ist diese Anrechnungsvorschrift auch auf den in Höhe des Kindergeldes zu erbringenden Kostenbeitrag anzuwenden (BVerwG, Urteil vom 26.06.2018 - 5 C 3/17 juris).
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