Rechtsprechung
   BVerwG, 26.07.2016 - 7 B 26.15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,25312
BVerwG, 26.07.2016 - 7 B 26.15 (https://dejure.org/2016,25312)
BVerwG, Entscheidung vom 26.07.2016 - 7 B 26.15 (https://dejure.org/2016,25312)
BVerwG, Entscheidung vom 26. Juli 2016 - 7 B 26.15 (https://dejure.org/2016,25312)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Einwendungen eines Insolvenzverwalters gegen die Anordnung von Wasserhaltungen in einer Tongrube

  • rechtsportal.de

    Einwendungen eines Insolvenzverwalters gegen die Anordnung von Wasserhaltungen in einer Tongrube

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • BVerwG, 26.07.2016 - 7 B 25.15

    Einwendungen eines Insolvenzverwalters gegen die Anordnung von

    Im Übrigen verweist der Senat zum Verständnis des Anwendungsausschlusses nach § 2 Abs. 2 Nr. 10 KrWG auf seine Ausführungen im Beschluss vom heutigen Tage im Verfahren - 7 B 26.15 - .
  • BVerwG, 06.08.2018 - 7 B 4.18

    Rechtmäßigkeit der von einem als öffentliche Einrichtung gewidmeten Kultur- und

    Die Garantie des rechtlichen Gehörs kann deshalb auch dann verletzt sein, wenn das Gericht im Laufe des Verfahrens seine Rechtsauffassung oder die beabsichtigte Würdigung des Prozessstoffs in hinreichend eindeutiger Weise zu erkennen gegeben hat und dann - ohne vorherigen Hinweis - von dieser wieder abrückt, so dass dem Prozessbeteiligten ein Vortrag zur geänderten Auffassung nicht mehr möglich ist (vgl. BVerwG, Beschluss vom 26. Juli 2016 - 7 B 26.15 - AbfallR 2016, 250 = juris Rn. 11 m.w.N.).
  • BVerwG, 16.01.2018 - 7 B 3.17

    Überraschungsentscheidung durch Änderung der Rechtsauffassung

    Die Garantie des rechtlichen Gehörs kann deshalb auch dann verletzt sein, wenn das Gericht im Laufe des Verfahrens seine Rechtsauffassung oder die beabsichtigte Würdigung des Prozessstoffs in hinreichend eindeutiger Weise zu erkennen gegeben hat und dann - ohne vorherigen Hinweis - von dieser wieder abrückt, so dass den Prozessbeteiligten ein Vortrag zur geänderten Auffassung nicht mehr möglich ist (vgl. BVerwG, Beschluss vom 26. Juli 2016 - 7 B 26.15 - AbfallR 2016, 250 m.w.N.).
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