Rechtsprechung
   BVerwG, 26.08.1982 - 1 B 91.82   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1982,2536
BVerwG, 26.08.1982 - 1 B 91.82 (https://dejure.org/1982,2536)
BVerwG, Entscheidung vom 26.08.1982 - 1 B 91.82 (https://dejure.org/1982,2536)
BVerwG, Entscheidung vom 26. August 1982 - 1 B 91.82 (https://dejure.org/1982,2536)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Staatsangehörigkeit - Einbürgerung - Sicherheitsrisiko

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • hjil.de PDF, S. 11 (Kurzinformation)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BVerwG, 07.09.1984 - 1 B 170.83

    Führen eines langfristigen Asylverfahrens und daraus resultierendes

    Durch die Rechtsprechung des beschließenden Senats ist geklärt, daß die Einbürgerungsbehörde im Rahmen des ihr bei Vorliegen der in § 8 RuStAG genannten Mindestvoraussetzungen eröffneten Ermessens darauf abzustellen hat, ob ein staatliches Interesse an der Einbürgerung besteht, und demgemäß prüft, ob die Einbürgerung nach allgemeinen politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Gesichtspunkten erwünscht ist (vgl. z.B. BVerwGE 67, 177 [BVerwG 17.05.1983 - 1 C 163/80];Beschluß vom 26. August 1982 - BVerwG 1 B 91.82 - Buchholz 130 § 8 RuStAG Nr. 16).

    Denn die in der Beschwerdeschrift genannten Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts(Urteil vom 1. Juli 1975 - BVerwG 1 C 44.70 - BVerwGE 49, 44;Beschluß vom 26. August 1982 - BVerwG 1 B 91.82 - a.a.O.) befassen sich nicht mit Art. 32 des Übereinkommens vom 28. September 1954 über die Rechtsstellung der Staatenlosen (BGBl. 1976 II S. 473/1977 II S. 235).

  • BVerwG, 16.01.1986 - 1 CB 14.86

    Rechtsmittel

    Desgleichen ist geklärt, in welcher Weise § 21 des Gesetzes über die Rechtsstellung heimatloser Ausländer im Bundesgebiet vom 25. April 1951 (BGBl. I S. 269) auf die Einbürgerungsermächtigung des § 8 RuStAG einwirkt (Beschluß vom 26. August 1982 - BVerwG 1 B 91.82 - Buchholz 130 § 8 RuStAG Nr. 16 mit weiteren Nachweisen).
  • OVG Niedersachsen, 30.11.1992 - 13 L 8726/91

    Einbürgerung; Indonesien; Öffentliches Interesse; Staatenlosigkeit; Ausbildung

    Daraus folgt indessen nicht, daß gegenläufige staatliche Interessen regelmäßig außer Betracht zu bleiben hätten; sie sind im Rahmen sachgerechter Ermessensausübung vielmehr beachtlich, soweit sie nach Abwägung aller Umstände den Vorrang verdienen (BVerwG, Beschluß vom 26.8. 1982 - 1 B 91.82 -, InfAuslR 1982, 95).
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