Rechtsprechung
   BVerwG, 26.08.1998 - 11 VR 4.98   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis

    Planfeststellung für die Änderung eines Schienenweges; Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Anfechtungsklage; Anhörungsverfahren; Akteneinsicht; Ermittlungspflicht; Amtshilfepflicht; Bestimmtheit des Verwaltungsaktes; Abwägung der von dem Vorhaben berührten Belange; Zusammenstellung des Abwägungsmaterials; "Teilentwidmung" einer Bahnanlage; Funktionslosigkeit; Vorbelastung abzuwägender Belange; Eigentums- und Gesundheitsbeeinträchtigungen; Erheblichkeit von Abwägungsmängeln; Offensichtlichkeit; Einfluß auf Abwägungsergebnis; Einwendungsausschluß; besondere privatrechtliche Titel; Interessenabwägung

  • Jurion

    Planfeststellung für die Änderung eines Schienenweges - Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Anfechtungsklage - Anhörungsverfahren - Akteneinsicht - Ermittlungspflicht - Amtshilfepflicht - Bestimmtheit des Verwaltungsaktes - Abwägung der von dem Vorhaben berührten Belange - Zusammenstellung des Abwägungsmaterials - "Teilentwidmung" einer Bahnanlage - Funktionslosigkeit - Vorbelastung abzuwägender Belange - Eigentums- und Gesundheitsbeeinträchtigungen - Erheblichkeit von Abwägungsmängeln - Offensichtlichkeit - Einfluß auf Abwägungsergebnis - Einwendungsausschluß - Besondere privatrechtliche Titel - Interessenabwägung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verwaltungsverfahrensrecht - Umfang der Akteneinsicht, Umfang der Sachverhaltsermittlung, Amtshilfepflicht

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Ermessensausübung bei Gewährung von Akteneinsicht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Ausbau der Bahnstrecke Uelzen-Stendal im Gebiet der Stadt Uelzen darf beginnen

Papierfundstellen

  • NVwZ 1999, 514
  • NVwZ 1999, 535
  • DVBl 1999, 869 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (50)  

  • BVerwG, 12.04.2000 - 11 A 18.98

    Planfeststellung für die Änderung eines Schienenweges; Abwägungsgebot;

    Daraus, daß die Anhörungsbehörde die Beiziehung solcher Akten vergeblich versucht hat und die Vorlage dieser Akten möglicherweise unter Verletzung von Amtshilfe- bzw. Mitwirkungspflichten verweigert wurde, können die Kläger nichts herleiten (vgl. Beschluß des erkennenden Senats vom 26. August 1998 - BVerwG 11 VR 4.98 - Buchholz 442.09 § 20 AEG Nr. 22 S. 51).

    Nach Wortlaut und Systematik dieser Vorschriften betreffen diese und ihr Vollzug grundsätzlich nur den Betrieb der Bahnstrecke, nicht aber deren planungsrechtliche Qualität (vgl. Beschluß des erkennenden Senats vom 26. August 1998 - BVerwG 11 VR 4.98 - Buchholz 442.09 § 20 AEG Nr. 22 S. 53).

    Dabei war hinsichtlich des übereinstimmend in der Hauptsache für erledigt erklärten Teils davon auszugehen, daß die Klage aus den im Beschluß des erkennenden Senats vom 26. August 1998 - BVerwG 11 VR 4.98 - (S. 17) genannten Gründen nach der Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt des erledigenden Ereignisses insoweit Erfolg gehabt hätte.

  • BVerwG, 09.11.2006 - 4 A 2001.06

    Luftrechtliche Planfeststellung; enteignungsrechtliche Vorwirkung; mittelbare

    Die Kläger könnten die Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses wegen der insoweit behaupteten Verfahrensfehler nur beanspruchen, wenn sie dadurch an der rechtzeitigen Geltendmachung ihrer Belange gehindert worden wären (vgl. Beschluss vom 26. August 1998 - BVerwG 11 VR 4.98 - Buchholz 442.09 § 20 AEG Nr. 22).
  • BVerwG, 31.07.2012 - 4 A 5000.10

    Luftrechtliche Planfeststellung; Wiedereinsetzung; Klagefrist; Zustellfiktion;

    Offensichtlich ist dagegen nicht, was zur inneren Seite des Abwägungsvorgangs gehört und etwa die Motive oder Vorstellungen der Entscheidungsbeteiligten betrifft (Urteil vom 21. August 1981 - BVerwG 4 C 57.80 - BVerwGE 64, 33 ; Beschluss vom 26. August 1998 - BVerwG 11 VR 4.98 - Buchholz 442.09 § 20 AEG Nr. 22 - juris Rn. 27; Bonk/Neumann, in: Stelkens/Bonk/Sachs, VwVfG, 7. Aufl. 2008, § 75 Rn. 40).
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