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   BVerwG, 26.11.1991 - 7 C 16.89   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1991,2497
BVerwG, 26.11.1991 - 7 C 16.89 (https://dejure.org/1991,2497)
BVerwG, Entscheidung vom 26.11.1991 - 7 C 16.89 (https://dejure.org/1991,2497)
BVerwG, Entscheidung vom 26. November 1991 - 7 C 16.89 (https://dejure.org/1991,2497)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Klage gegen Planfeststellungsbeschluß - Abfalldeponie

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1992, 787
  • NVwZ 1992, 950
 
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Wird zitiert von ... (39)

  • VGH Baden-Württemberg, 15.12.2011 - 5 S 2100/11

    Zur Beteiligung von Naturschutzvereinigungen an Planfeststellungsverfahren -

    Es wird im Rahmen der Begründetheitsprüfung noch näher auszuführen sein, dass auch Baubehelfsmaßnahmen unter Umständen im Planfeststellungsverfahren zu bewältigen sind (BVerwG, Beschl. v. 26.11.1991 - 7 C 16.89 -, UPR 1992, 154, juris Rdnr. 8,9; Urt. v. 11.04.2002 - 4 A 22.01 -, UPR 2002, 390, juris Rdnr. 22 m.w.N.; VGH Bad.-Württ., Urt. v. 11.02.2004 - 5 S 408/03 -, UPR 2004, 360 [nur Leits.], juris Rdnr. 102).

    Sie hat insbesondere selbst zu prüfen, ob das Vorhaben allen rechtlichen und tatsächlichen Anforderungen entspricht und die von der Zulassungsentscheidung umfassten Anlagen die Gewähr für die Einhaltung der einschlägigen rechtlichen Vorgaben bieten (BVerwG, Urt. v. 26.11.1991 - 7 C 16.89 -, UPR 1992, 154, juris Rdnr. 9).

  • BVerwG, 11.04.2002 - 4 A 22.01

    Planfeststellung; Bundesstraße; Straßenbestandteile; Entnahmestelle;

    Zum berücksichtigungsbedürftigen Abwägungsmaterial gehören sie aber, wenn sie geeignet sind, auf die planerische Entscheidung unmittelbar durchzuschlagen (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 26. November 1991 - BVerwG 7 C 16.89 - Buchholz 451.22 AbfG Nr. 45 und vom 26. Juni 1992 - BVerwG 4 B 1 - 11.92 - a.a.O.).
  • VGH Baden-Württemberg, 10.12.2013 - 3 S 619/12

    Bodensee: Renaturierung des Bodenseeufers vor Kressbronn rechtmäßig

    Sie hat insbesondere selbst zu prüfen, ob das Vorhaben allen rechtlichen und tatsächlichen Anforderungen entspricht und die Gewähr für die Einhaltung der einschlägigen rechtlichen Vorgaben bietet (BVerwG, Urt. v. 26.11.1991 - 7 C 16.89 - UPR 1992, 154; VGH Bad.-Württ., Urt. v. 15.12.2011 - 5 S 2100/11- NuR 2012, 130).
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