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   BVerwG, 26.11.2015 - 1 WB 34.15   

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https://dejure.org/2015,40853
BVerwG, 26.11.2015 - 1 WB 34.15 (https://dejure.org/2015,40853)
BVerwG, Entscheidung vom 26.11.2015 - 1 WB 34.15 (https://dejure.org/2015,40853)
BVerwG, Entscheidung vom 26. November 2015 - 1 WB 34.15 (https://dejure.org/2015,40853)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit der Versetzung eines Berufssoldaten aufgrund der Entscheidung des Bundesamtes für das Personalmanagement der Bundeswehr

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    WBO § 17 Abs. 3 S. 2; WBO § 23a Abs. 2
    Rechtmäßigkeit der Versetzung eines Berufssoldaten aufgrund der Entscheidung des Bundesamtes für das Personalmanagement der Bundeswehr

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • BVerwG, 04.06.2019 - 1 WDS-VR 6.19

    Versetzung eines Berufssoldaten im Dienstgrad eines Fregattenkapitäns bei

    dd) Die sechsmonatige Schutzfrist bei Änderungen des Dienstorts (Nr. 602 Satz 1 ZE B-1300/46) - deren Verletzung ohnehin nur den Zeitpunkt des Dienstantritts, nicht aber die Rechtmäßigkeit der Versetzung als solche berühren würde (stRspr, vgl. BVerwG, Beschluss vom 26. November 2015 - 1 WB 34.15 - juris Rn. 30 m.w.N.) - ist gewahrt, nachdem das Dienstantrittsdatum mit der 2. Korrektur zu der angefochtenen Versetzungsverfügung auf den 1. Juni 2019 neu festgelegt wurde.
  • BVerwG, 04.04.2019 - 1 WDS-VR 2.19

    Versetzung eines Soldaten bei Bestehen eines dienstlichen Bedürfnisses durch

    Die sechsmonatige Schutzfrist bei Änderungen des Dienstorts (Nr. 602 Satz 1 ZE B-1300/46) gilt nicht im hier vorliegenden Fall einer Versetzung nach Nr. 202 Buchst. g und h ZE B-1300/46. Deren Verletzung würde allerdings ohnehin nur den Zeitpunkt des Dienstantritts, nicht aber die Rechtmäßigkeit der Versetzung als solche berühren (stRspr, vgl. BVerwG, Beschluss vom 26. November 2015 - 1 WB 34.15 - juris Rn. 30 m.w.N.).
  • BVerwG, 01.03.2018 - 1 WB 27.17

    Beschwerdeeinlegung zur Niederschrift; Betreuung und Pflege der Großmutter;

    Die sechsmonatige Schutzfrist bei Änderungen des Dienstorts (Nr. 602 Satz 1 ZE B-1300/46) - deren Verletzung allerdings ohnehin nur den Zeitpunkt des Dienstantritts, nicht aber die Rechtmäßigkeit der Versetzung als solche berühren würde (stRspr, vgl. BVerwG, Beschluss vom 26. November 2015 - 1 WB 34.15 - juris Rn. 30 m.w.N.) - ist mit der Festsetzung des Dienstantritts auf den 6. Juni 2017 und erst recht nach dessen Verschiebung auf den 9. Oktober 2017 gewahrt.
  • BVerwG, 07.12.2016 - 1 WDS-VR 4.16

    Notwendigkeit eines Eignungs- und Leistungsvergleichs zwischen konkurrierenden

    Im Rahmen des Zentralerlasses B-1300/46 und einer Querversetzung bzw. einer Umsetzung auf einen dotierungsgleichen Dienstposten berührt die Frage, ob der zuständige Vorgesetzte oder die personalbearbeitende Stelle einen Soldaten dienstlich bestmöglich einsetzt, diesen nicht in seinen Rechten (stRspr, vgl. z.B. BVerwG, Beschluss vom 26. November 2015 - 1 WB 34.15 - Rn. 24 m.w.N.).
  • BVerwG, 01.03.2018 - 1 WB 38.17

    Schriftformerfordernis für Zusicherungen bei truppendienstlichen

    d) Die sechsmonatige Schutzfrist bei Änderungen des Dienstorts nach Nr. 602 Satz 1 ZE B-1300/46, deren Verletzung allerdings ohnehin nur den Zeitpunkt des Dienstantritts, nicht aber die Rechtmäßigkeit der Versetzung als solche berühren würde (stRspr, vgl. BVerwG, Beschluss vom 26. November 2015 - 1 WB 34.15 - juris Rn. 30 m.w.N.), ist gewahrt.
  • BVerwG, 13.12.2017 - 1 WDS-VR 9.17

    Letzte Verwendung vor Zurruhesetzung

    f) Die sechsmonatige Schutzfrist bei Änderungen des Dienstorts (Nr. 602 Satz 1 ZE B-1300/46) - deren Verletzung allerdings ohnehin nur den Zeitpunkt des Dienstantritts, nicht aber die Rechtmäßigkeit der Versetzung als solche berühren würde (stRspr, vgl. BVerwG, Beschluss vom 26. November 2015 - 1 WB 34.15 - juris Rn. 30 m.w.N.) - ist gewahrt.
  • BVerwG, 26.10.2017 - 1 WB 40.16

    Versetzung eines Soldaten, der Mitglied eines Ortsrats ist

    Im Übrigen würde die Verletzung dieser Schutzfrist ohnehin nur den Zeitpunkt des Dienstantritts, nicht aber die Rechtmäßigkeit der Versetzung als solche berühren (stRspr, vgl. BVerwG, Beschluss vom 26. November 2015 - 1 WB 34.15 - juris Rn. 30 m.w.N.).
  • BVerwG, 02.08.2017 - 1 WDS-VR 5.17

    Versetzung; vorläufiger Rechtsschutz; Anhörung der Vertrauensperson bzw. des

    Die sechsmonatige Schutzfrist (Nr. 602 Satz 1 ZE B-1300/46), deren Verletzung ohnehin nur den Zeitpunkt des Dienstantritts, nicht aber die Rechtmäßigkeit der Versetzung als solche berühren würde (stRspr, vgl. BVerwG, Beschluss vom 26. November 2015 - 1 WB 34.15 - juris Rn. 30 m.w.N.), musste nicht eingehalten werden, weil der Antragsteller nicht an einen anderen Ort als seinen bisherigen Dienstort B. versetzt wurde.
  • BVerwG, 11.04.2017 - 1 WDS-VR 1.17

    Vorläufiges Rechtsschutzbegehren eines Soldaten gegen eine Versetzungsverfügung;

    c) Die sechsmonatige Schutzfrist bei Änderungen des Dienstorts (Nr. 602 Satz 1 ZE B-1300/46) - deren Verletzung allerdings ohnehin nur den Zeitpunkt des Dienstantritts, nicht aber die Rechtmäßigkeit der Versetzung als solche berühren würde (stRspr, vgl. BVerwG, Beschluss vom 26. November 2015 - 1 WB 34.15 - juris Rn. 30 m.w.N.) - ist beachtet, nachdem das Dienstantrittsdatum mit der 1. Korrektur zu der am 24. Oktober 2016 ausgehändigten Versetzungsverfügung auf den 24. April 2017 neu festgelegt wurde.
  • BVerwG, 28.03.2019 - 1 WDS-VR 3.19

    Ableitung des Anspruchs eines Soldaten auf eine bestimmte örtliche oder fachliche

    Die sechsmonatige Schutzfrist bei Änderungen des Dienstorts (Nr. 602 Satz 1 ZE B-1300/46) - deren Verletzung ohnehin nur den Zeitpunkt des Dienstantritts, nicht aber die Rechtmäßigkeit der Versetzung als solche berühren würde (stRspr, vgl. BVerwG, Beschluss vom 26. November 2015 - 1 WB 34.15 - juris Rn. 30 m.w.N.) - ist gewahrt, nachdem das Dienstantrittsdatum mit der 1. Korrektur zu der am 2. Oktober 2018 eröffneten Versetzungsverfügung auf den 3. April 2019 neu festgelegt wurde.
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