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   BVerwG, 27.02.2019 - 6 C 1.18   

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https://dejure.org/2019,3474
BVerwG, 27.02.2019 - 6 C 1.18 (https://dejure.org/2019,3474)
BVerwG, Entscheidung vom 27.02.2019 - 6 C 1.18 (https://dejure.org/2019,3474)
BVerwG, Entscheidung vom 27. Februar 2019 - 6 C 1.18 (https://dejure.org/2019,3474)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de
  • Bundesverwaltungsgericht

    GG Art. 1 Abs. 1 und 3, Art. 2 Abs. 1, Art. 19 Abs. 4, Art. 103 Abs. 1, Art. 114 Abs. 2; BHO § 88 Abs. 2, § 96 Abs. 4; VwGO § 40 Abs. 1 Satz 1, § 42 Abs. 2 analog, §§ 109, 138 Nr. 3
    Allgemeines Persönlichkeitsrecht; Ansehensschädigung; Beratung; Bundesrechnungshof; Folgenbeseitigungsanspruch; Klagebefugnis; Mitglieder; Prüfbericht; Rechtswegeröffnung; Richtigstellung; Rufbeeinträchtigung; Sachurteilsvoraussetzungen; Verwaltungshandeln; Widerruf; ...

  • rechtsprechung-im-internet.de
  • doev.de PDF

    Zulässigkeit einer Klage auf Widerruf und Richtigstellung von Äußerungen in einem Bericht des Bundesrechnungshofs

  • rewis.io

    Zulässigkeit einer Klage auf Widerruf und Richtigstellung von Äußerungen in einem Bericht des Bundesrechnungshofs

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Allgemeines Persönlichkeitsrecht; anderweitige Rechtsschutzmöglichkeiten; Ansehensschädigung; äußerungsrechtliche Privilegierung; beleidigungsfreier Raum; Beratung; besonderes Gewaltverhältnis; Bundesrechnungshof; Mitglieder; richterliche Unabhängigkeit; ...

  • rechtsportal.de

    Anspruch des Verwaltungsdirektors und kaufmännischen Geschäftsführers der Bundeskunsthalle auf Widerruf und Richtigstellung einzelner Aussagen in einem Bericht des Bundesrechnungshofes; Prüfung einer Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Prüfberichte des Bundesrechnungshofs unterliegen verwaltungsgerichtlicher Kontrolle

  • Jurion (Kurzinformation)

    Prüfberichte des Bundesrechnungshofs unterliegen verwaltungsgerichtlicher Kontrolle

  • dombert.de (Kurzinformation)

    Gerichte können Berichte des Bundesrechnungshofs überprüfen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2020, 387
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • OVG Rheinland-Pfalz, 06.11.2019 - 8 C 10240/18

    Klage gegen Bau einer zweiten Rheinbrücke bei Wörth überwiegend erfolglos

    Die Prüfberichte des BRH unterliegen vielmehr ihrerseits der verwaltungsgerichtlichen (und gegebenenfalls verfassungsgerichtlichen) Kontrolle (dazu neuerdings auch: BVerwG, Urteil vom 27. Februar 2019 - 6 C 1.18 -, GewA 2019, 292 und juris, Rn. 11 ff.).
  • BVerwG, 18.06.2020 - 3 C 1.19

    Zeitlicher Beginn einer jagdrechtlichen "Befriedung"

    Da eine rückwirkende Befriedung weder tatsächlich möglich ist noch vom Kläger beantragt wurde, hat der Beklagte die Grundfläche unverzüglich zu einem befriedeten Bezirk zu erklären (vgl. BVerwG, Urteil vom 27. Februar 2019 - 6 C 1.18 [ECLI:DE:BVerwG:2019:270219U6C1.18.0] - NVwZ 2020, 387 Rn. 20 zum Folgenbeseitigungsanspruch).
  • BVerwG, 12.05.2021 - 6 C 12.19

    Bundesrechnungshof darf Berufsgenossenschaften prüfen

    Die in § 3 Abs. 1 BRHG genannten Mitglieder des Bundesrechnungshofs sind auf Grund der Gewährleistung des Art. 114 Abs. 2 Satz 1 GG zwar den Richtern in ihrer Unabhängigkeit gleichgestellt (zu dem ihnen auf Grund dessen in persönlicher und sachlicher Hinsicht zustehenden Schutz: BVerwG, Urteil vom 27. Februar 2019 - 6 C 1.18 - BVerwGE 164, 368 Rn. 12).
  • VG Berlin, 10.09.2020 - 14 L 382.20

    RKI-Lageberichte: Bürger können keine Änderungen beanspruchen

    Er kann unter anderem auf Widerruf und Richtigstellung von Äußerungen gerichtet sein (vgl. BVerwG, Urteil vom 27. Februar 2019 - BVerwG 6 C 1/18 - juris, Rn. 14, 19).
  • VGH Baden-Württemberg, 22.01.2020 - 9 S 2797/19

    Anwendbarkeit von GVG § 17a Abs 5 im Beschwerdeverfahren; Bedeutung der

    Vielmehr sind für einen Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht bereits solche staatlichen oder staatlich veranlassten Äußerungen ausreichend, die - ohne im engeren Sinn ehrverletzend zu sein - geeignet sind, sich abträglich auf das Ansehen des Einzelnen in der Öffentlichkeit auszuwirken (vgl. BVerfG (1. Kammer des Ersten Senats), Beschluss vom 17.08.2010 - 1 BvR 2585/06 -, NJW 2011, 511; BVerwG, Urteil vom 27.02.2019 - 6 C 1.18 -, juris Rn. 15).
  • VG Sigmaringen, 22.01.2020 - 6 K 300/17

    Feststellung des Fortbestehens der Zeppelin-Stiftung; Klage- bzw.

    In der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist anerkannt, dass § 42 Abs. 2 VwGO analog auch für die allgemeine Leistungsklage gilt (vgl. BVerwG, Urteile vom 27. Februar 2019 - 6 C 1.18 -, Rdnr. 14, und vom 5. September 2013 - 7 C 21.12 -, BVerwGE 147, 312 Rdnr. 18, jeweils m. w. N.; OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 28. Februar 1992, a. a. O.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 04.06.2020 - 16 A 2447/12

    Klage des ehemaligen kaufmännischen Geschäftsführers der Kunst- und

    Die hiergegen von der Beklagten eingelegte Revision hat das Bundesverwaltungsgericht mit Urteil vom 27. Februar 2019 (Az.: 6 C 1.18) zurückgewiesen.

    Die Klage, deren Zulässigkeit der erkennende Senat bereits mit Zwischenurteil vom 5. Dezember 2016 - bestätigt durch das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 27. Februar 2019 (Az.: 6 C 1.18) - bejaht hat, ist auch im Hinblick auf die nach diesem Zwischenurteil erstmalig gestellten Klageanträge zulässig, aber unbegründet.

  • VG Düsseldorf, 21.05.2021 - 1 K 5973/20
    vgl. BVerwG, Urteil vom 27. Februar 2019 - 6 C 1/18 -, juris, Rn. 14.
  • VGH Bayern, 02.01.2020 - 8 ZB 18.1931

    Wegen fehlenden Rechtsschutzbedürfnisses unzulässig Klage im Zusammenhang mit

    Das allgemeine Persönlichkeitsrecht umfasst den Schutz vor Äußerungen, die geeignet sind, sich abträglich auf das Bild des Betroffenen in der Öffentlichkeit auszuwirken (BVerfG, B.v. 10.11.1998 - 1 BvR 1531/96 - BVerfGE 99, 185 = juris Leitsatz 1 und Rn. 42; BVerwG, U.v. 27.2.2019 - 6 C 1.18 - GewArch 2019, 292 = juris Rn. 15).
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