Rechtsprechung
   BVerwG, 27.03.1980 - 3 C 20.79   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1980,3855
BVerwG, 27.03.1980 - 3 C 20.79 (https://dejure.org/1980,3855)
BVerwG, Entscheidung vom 27.03.1980 - 3 C 20.79 (https://dejure.org/1980,3855)
BVerwG, Entscheidung vom 27. März 1980 - 3 C 20.79 (https://dejure.org/1980,3855)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1980,3855) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Zuerkennung von Hauptentschädigung nach dem Lastenausgleichsgesetz (LAG) als Vermögen der unmittelbar Geschädigten auf den Währungsstichtag

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BVerwG, 17.05.2017 - 8 C 19.16

    Entschädigungserfüllungsanspruch; Nichtigkeitsfiktion; Rückerstattungsanordnung;

    Der Bundesgerichtshof geht ebenfalls von einer rückwirkenden dinglichen Wirkung der gerichtlichen Rückerstattungsanordnung nach Art. 12 REG britische Zone (entsprechend Art. 13 REAO) aus (vgl. BGH, Beschluss vom 1. Juli 1952 - V ZB 11/52 - BGHZ 7, 53 ff. = juris Rn. 8; Urteil vom 5. Juni 1957 - IV ZR 16/57 - BGHZ 24, 352 ff. = juris Rn. 12), ebenso das Bundesverwaltungsgericht in Entscheidungen über die Zuordnung von Vermögenswerten im Lastenausgleichsrecht und im Altsparerentschädigungsrecht (vgl. BVerwG, Urteile vom 30. Oktober 1964 - 7 C 189.63 - juris Rn. 22, vom 18. Oktober 1965 - 5 C 85.64 - BVerwGE 22, 194 m.w.N., vom 4. November 1971 - 3 C 134.70 - BVerwGE 39, 48 und vom 27. März 1980 - 3 C 20.79 - Buchholz 427.3 § 249 LAG Nr. 34 S. 5).

    Das Bundesverwaltungsgericht ist darüber hinaus in seiner Entscheidung vom 27. März 1980 der Auffassung in der Kommentarliteratur gefolgt, dass die Rückerstattungsanordnung nach Art. 13 REAO für und gegen alle wirkt (3 C 20.79 - Buchholz 427.3 § 249 LAG Nr. 34 S. 5 m.w.N.).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht