Rechtsprechung
   BVerwG, 27.03.1992 - 7 C 28.90   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1992,6600
BVerwG, 27.03.1992 - 7 C 28.90 (https://dejure.org/1992,6600)
BVerwG, Entscheidung vom 27.03.1992 - 7 C 28.90 (https://dejure.org/1992,6600)
BVerwG, Entscheidung vom 27. März 1992 - 7 C 28.90 (https://dejure.org/1992,6600)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen schuldloser Versäumung der Revisionsbegründungsfrist - Frist für das Stellen und Begründen eines Wiedereinsetzungsantrages - Pflichten eines Rechtsanwalts in Bezug auf die Einhaltung von Fristen - Zubilligung des Schutzes aus Art. 4 Grundgesetz (GG) für die so genannte "Osho-Bewegung" - Kriterien für die Annahme einer säkularen Gemeinschaft bei einer Religionsgemeinschaft oder Weltanschauungsgemeinschaft - Anlass für den vollständigen Entzug des Grundrechtsschutzes aus Art. 4 Grundgesetz (GG)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1992, 1152
  • NVwZ 1992, 556



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BAG, 22.03.1995 - 5 AZB 21/94

    Religionsgemeinschaftseigenschaft von Scientology

    Eine Vereinigung ist dann als Religions- oder Weltanschauungsgemeinschaft i.S. des Grundgesetzes anzusehen, wenn ihre Mitglieder oder Anhänger auf der Grundlage gemeinsamer religiöser oder weltanschaulicher Überzeugungen eine unter ihnen bestehende Übereinstimmung über Sinn und Bewältigung des menschlichen Lebens bezeugen (Rainer Scholz, NVwZ 1992, 1152).

    Dr. Hans Alberts, Bremen, NVwZ 1994, 1150 ("Der Schutzbereich des Art. 4 Abs. 1 GG dargestellt am Beispiel der Warnung vor sogen. Jugendsekten") und ZRP 1993, 432 ("Weltanschauliche Neutralität auf gesetzlicher Grundlage"); Universitätsprofessor Dr. Jörg Müller-Volbehr, Marburg/Lahn, DÖV 1995, 301 ("Das Grundrecht der Religionsfreiheit und seine Schranken"); Ministerialrat Dr. Rainer Scholz, Bonn, NVwZ 1992, 1152 ("»Neue Jugendreligionen« und Grundrechtsschutz nach Art. 4 GG") und NVwZ 1994, 127 ("»Neue Jugendreligionen« und Äußerungsrecht ...").

  • VG Düsseldorf, 18.07.2000 - 1 L 1224/00

    Ausgestaltung des Rechts eines Schülers auf Erteilung von islamischem

    vgl. Scholz, NVwZ 1992, S. 1152 f. unter Hinweis auf die Rechtsprechung des BVerfG zu Art. 4 Abs. 1 und 2 GG; dem folgend BAG, Beschluss vom 22. März 1995 - 5 AZB 21/94 -, NJW 1996, S. 143 (146); vgl. auch OVG Berlin, Urteil vom 4. November 1998 - 7 B 4/98 -, NVwZ 1999, S. 786; VG Berlin, Urteil vom 19. Dezember 1997 - VG 3 A 2196/93 -, InfAuslR 1998, S. 353; Niehues, Schul- und Prüfungsrecht, Bd. 1 (SchulR), 3. Aufl., Anm. 546.
  • VG Düsseldorf, 03.08.1979 - 1 L 602/79
    Vom Wortsinn ausgehend ist unter Religionsgemeinschaft eine religiös geprägte Gruppe zu verstehen, die über ein gewisses Maß an Organisation und an festliegenden Glaubensinhalten in einem gemeinsamen Bekenntnis verfügt (vgl. v. Mangoldt/Klein/Starck, Art. 7 Anm. 150) oder anders ausgedrückt ein dauerhafter Zusammenschluss von Personen auf Grund übereinstimmender Auffassungen in religiöser Hinsicht, die durch eine Bezeugung (ein Bekenntnis) nach außen kundgegeben werden (vgl. Scholz, NVwZ 1992, 1152 u.Hinw. auf Rspr. BVerfG zu Art. 4 I und II GG; dem folgend BAG, NJW 1996, 143 [146]; vgl. auch OVG Berlin, NVwZ 1999, 786; VG Berlin, InfAuslR 1998, 353; Niehues, Schul- und PrüfungsR, Bd. 1 [SchulR], 3. Aufl., Anm. 546).
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