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   BVerwG, 27.04.2017 - 2 B 38.16   

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https://dejure.org/2017,16994
BVerwG, 27.04.2017 - 2 B 38.16 (https://dejure.org/2017,16994)
BVerwG, Entscheidung vom 27.04.2017 - 2 B 38.16 (https://dejure.org/2017,16994)
BVerwG, Entscheidung vom 27. April 2017 - 2 B 38.16 (https://dejure.org/2017,16994)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Bundesverwaltungsgericht
  • rechtsprechung-im-internet.de
  • Wolters Kluwer

    Entfernung eines Beamten aus dem Beamtenverhältnis wegen Steuerhinterziehung; Schutz der Funktionsfähigkeit der öffentlichen Verwaltung und der Integrität des Berufsbeamtentums; Bedeutung einer unangemessen langen Dauer des Disziplinarverfahrens für die Bestimmung der ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Entfernung eines Beamten aus dem Beamtenverhältnis wegen Steuerhinterziehung; Schutz der Funktionsfähigkeit der öffentlichen Verwaltung und der Integrität des Berufsbeamtentums; Bedeutung einer unangemessen langen Dauer des Disziplinarverfahrens für die Bestimmung der ...

  • rechtsportal.de

    Entfernung eines Beamten aus dem Beamtenverhältnis wegen Steuerhinterziehung; Schutz der Funktionsfähigkeit der öffentlichen Verwaltung und der Integrität des Berufsbeamtentums; Bedeutung einer unangemessen langen Dauer des Disziplinarverfahrens für die Bestimmung der ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Schleswig-Holstein, 14.11.2019 - 14 LB 1/19

    Disziplinarverfahren: Lehrer im Besitz kinderpornografischer Schriften

    Die Dauer des Disziplinarverfahrens ist nicht geeignet, das von dem Beamten zerstörte Vertrauensverhältnis wiederherzustellen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 27.04.2017 - 2 B 38.16 -, Rn. 10, juris; Urteil des Senats vom 16.11.2016 - 14 LB 3/15 -, Rn. 62, juris).
  • OVG Schleswig-Holstein, 29.01.2018 - 14 MB 3/17

    Anforderungen an die vorläufige Dienstenthebung eines Beamten; Notwendigkeit

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zur Bedeutung des Art. 6 EMRK bei der Maßnahmebemessung im Disziplinarverfahren (BVerwG, Urteile vom 28. Februar 2013 - 2 C 3.12 - juris Rn. 44 ff. und vom 25. Juli 2013 - 2 C 63.11 - juris Rn. 36 ff. sowie Beschlüsse vom 10. Oktober 2014 - 2 B 66.14 - juris Rn. 5 ff., vom 27. April 2017 - 2 B 38.16 - juris Rn. 12 und vom 1. Juni 2012 - 2 B 123.11 - juris Rn. 9 ff., gebilligt BVerfG, Kammerbeschluss vom 28. Januar 2013 - 2 BvR 1912/12 - NVwZ 2013, 788) gilt folgendes: Ergibt die für die Bestimmung der Disziplinarmaßnahme erforderliche Gesamtwürdigung aller erschwerenden und mildernden Umstände des Dienstvergehens, dass die Entfernung aus dem Beamtenverhältnis geboten ist, kann davon nicht abgesehen werden, weil das Disziplinarverfahren unangemessen lange gedauert hat.
  • VGH Baden-Württemberg, 11.07.2019 - DL 13 S 677/18

    Disziplinarrechtliches Verfolgungsverbot; Absehen von der Einleitung; vager

    Ungeachtet dessen spricht gemessen am Akteninhalt überwiegendes dafür, dass der Beklagte auch an einer Kürzung der Bezüge aufgrund der unangemessen langen Dauer des Disziplinarverfahrens gehindert gewesen wäre (vgl. zur Bedeutung einer unangemessen langen Dauer des Disziplinarverfahrens für die Bestimmung der Disziplinarmaßnahme BVerwG, Urteil vom 25.07.2013 - 2 C 63.11 -, juris Rn. 35 ff.; Beschluss vom 27.04.2017 - 2 B 38.16 -, juris Rn. 7).
  • VG Wiesbaden, 30.11.2017 - 28 K 1366/14
    Die Dauer des Disziplinarverfahrens ist nicht geeignet, das von dem Beamten zerstörte Vertrauensverhältnis wiederherzustellen (BVerwG, B. v. 27.04.2017 - 2 B 38/16 -, juris, Rn. 10).
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