Rechtsprechung
   BVerwG, 27.05.1983 - 7 C 41.80   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1983,2451
BVerwG, 27.05.1983 - 7 C 41.80 (https://dejure.org/1983,2451)
BVerwG, Entscheidung vom 27.05.1983 - 7 C 41.80 (https://dejure.org/1983,2451)
BVerwG, Entscheidung vom 27. Mai 1983 - 7 C 41.80 (https://dejure.org/1983,2451)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1983,2451) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit einer auf § 26 Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) gestützten Messanordnung - Pflichten eines Anlagenbetreibers nach dem BImschG - Kriterien für die Bestimmung der entsprechend zuständige Messstelle - Anweisungsrechte der anordnenden Behörde - Hinreichende Bestimmbarkeit einer Messanordnung - Kostentragungslast für die Einholung eines fehlerhaften Lärmgutachtens - Anforderungen an ein fehlerfreies Sachgutachten - Voraussetzungen des Anspruchs auf Kostenerstattung gem. § 30 S. 2 Nr. 2 BImSchG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1984, 724
  • DVBl 1983, 943
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (13)

  • BVerwG, 30.05.2018 - 6 A 3.16

    Klage der DE-CIX Management GmbH erfolglos

    Ein Verwaltungsakt kann lediglich das Ziel der Maßnahme vorgeben und die Wahl der Mittel dem Adressaten überlassen, wenn das Mittel sich aus der Sicht des Adressaten von selbst versteht oder der Verwaltungsaktadressat in der Lage ist, das Mittel selbst festzulegen und dieses zur Zielerreichung geeignet ist (vgl. dazu BVerwG, Urteile vom 27. Mai 1983 - 7 C 41.80 - NVwZ 1984, 724 und vom 25. Februar 1992 - 1 C 7.90 - BVerwGE 90, 53 ).
  • BVerwG, 27.06.2013 - 3 C 21.12

    Neustädter Bucht; Speedboot; Sportboot; Lärmschutz; Schallemission; Schallpegel;

    Dort kann der Betroffene dann auch - ohne auf einen Erwerb des Regelwerks angewiesen zu sein - näheren Aufschluss zum Inhalt der technischen Regelungen und zu deren Anwendung im konkreten Fall erhalten (vgl. BVerwG, Urteil vom 27. Mai 1983 - BVerwG 7 C 41.80 - DVBl 1983, 943, juris Rn. 15).
  • VGH Bayern, 19.02.2009 - 22 BV 08.1164

    Keine Anordnung regelmäßiger umfassender Eigenüberwachung

    In der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist zwar anerkannt, dass die immissionsschutzrechtlichen Grundpflichten des § 5 Abs. 1 BImSchG jeden Anlagenbetreiber verpflichten, sich darüber Klarheit zu verschaffen, ob von seiner Anlage schädliche Umwelteinwirkungen verursacht werden, um diesen begegnen zu können (BVerwG vom 27.5.1983 NVwZ 1984, 724; vom 13.2.1997 NVwZ 1997, 998).
  • BVerwG, 13.02.1997 - 7 C 47.95

    Fernüberwachung von Schadstoffemissionen

    Die gesetzlichen Ermächtigungen, anlagenbezogene Emissions- und Immissionsmessungen zu verlangen (vgl. §§ 26, 28, 29; § 7 Abs. 1 BImSchG), konkretisieren nicht nur die Pflicht des Betreibers zur Eigenüberwachung als Bestandteil seiner immissionsschutzrechtlichen Grundpflichten (§ 5 Abs. 1 BImSchG), sondern geben der Behörde zugleich auch Mittel in die Hand, ihn zu solcher Eigenüberwachung anzuhalten (vgl. Urteil des Senats vom 27. Mai 1983 - BVerwG 7 C 41.80 -, NVwZ 1984, 724); Betreiberpflichten und behördliche Anordnungsrechte greifen im Bereich der Emissionsüberwachung also ineinander.
  • VGH Bayern, 19.10.2016 - 22 B 16.976

    Anordnung zur Ermittlung von durch abgestellten Zug verursachte Schallemissionen

    Es genügt, wenn die vom Anlagenbetreiber zu beauftragende Messstelle erkennen kann, was zu veranlassen ist (BVerwG, U. v. 27.5.1983 - 7 C 41/80 - juris, Rn. 15, 16).
  • OVG Niedersachsen, 03.08.2007 - 12 LA 60/07

    Immissionsschutzrechtliche Anordnung gegen Landwirtschaft mit Schweinemast

    In Rechtsprechung und Literatur besteht Übereinstimmung darüber, unter welchen Voraussetzungen Messungen aus besonderem Anlass gemäß § 26 BImSchG gefordert werden dürfen (vgl. dazu BVerwG, Urt. v. 27.5.1983 - 7 C 41.80 -, DVBl 1983, 943; VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 27.11.1979 - X 808/79 -, GewArch 1980, 393; Feldhaus, Bundesimmissionsschutzrecht, § 26 BImSchG Anm. 6; Jarass, BImSchG, 6. Aufl., § 26 Rdnr. 12; Hansmann, in: Landmann/Rohmer, Umweltrecht, Band I, § 26 BImSchG Rdnr. 9; Lechelt, in: Koch/Scheuing (Hg), GK-BImSchG, § 26 Rdnr. 8 ff).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 02.06.2015 - 2 M 32/15

    Immissionsschutzrechtliche Messanordnung

    Ist das Messziel ausreichend bestimmt, so gehört es zur sachverständigen Einschätzung der Messstelle, die zur Erreichung dieses Ziels an Ort und Stelle notwendigen Vorkehrungen zu treffen (zum Ganzen: BVerwG, Urt. v. 27.05.1983 - BVerwG 7 C 41.80 -, NVwZ 1984, 724 [725], RdNr. 13 ff. in juris).
  • VG München, 04.03.2008 - M 1 K 07.3594

    Pflicht zur Eigenüberwachung immissionsschutzrechtlich genehmigter Anlagen

    Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (v. 27.5. 1983 NVwZ 1984, 724) gehört dazu die Obliegenheit des Betreibers, sich Klarheit darüber zu verschaffen, ob von seiner Anlage schädliche Umwelteinwirkungen verursacht werden, damit er diesen effektiv begegnen kann.
  • VG München, 29.10.2015 - M 24 K 14.5832

    Anordnung der Ermittlung der Schallemissionen

    Es genügt, wenn die vom Anlagenbetreiber zu beauftragende Messstelle erkennen kann, was zu veranlassen ist (BVerwG, U.v. 27.05.1983 - 7 C 41/80 - juris Rn. 15, 16).
  • VGH Hessen, 09.02.2000 - 2 UE 989/95

    Gutachtenkosten, Gutachten, Immissionsschutzrechtlich, Immissionsschutz,

    Ein "Gebotensein" im Sinne dieser Regelung liegt aber nur dann vor, wenn die Immissionsmessungen ergeben haben, dass der Betreiber immissionsschutzrechtliche Grundpflichten nicht erfüllt hat (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 27. November 1979 - Gewerbearchiv 1980, 393; BVerwG, Urteil vom 27. Mai 1983 - DVBl. 1983, 943, 945; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 20. Juli 1980 - JURIS Dokumentation; Feldhaus, BImSchG, § 52 BImSchG Anmerkung 11, § 30 BImSchG Anm. 7, 9; Landmann/Rohmer, Bundesimmissionsschutzgesetz § 52 BImSchG Anm. 89, § 30 BImSchG Anmerkungen 12, 13; Koch/Scheuing, GK-Bundesimmissionsschutzgesetz, § 30 Rdnr. 14).
  • VG Würzburg, 25.03.2014 - W 4 S 14.120

    Ermittlungsanordnung

  • VG Karlsruhe, 21.12.1994 - 10 K 2641/94

    Kostentragung für Gutachtensleistungen im atomrechtlichen Aufsichtsverfahren;

  • VG Karlsruhe, 21.12.1994 - 10 K 2805/93

    Kostentragung für Gutachtensleistungen im atomrechtlichen Aufsichtsverfahren;

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht