Rechtsprechung
   BVerwG, 27.05.2011 - 9 B 29.11   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,24769
BVerwG, 27.05.2011 - 9 B 29.11 (https://dejure.org/2011,24769)
BVerwG, Entscheidung vom 27.05.2011 - 9 B 29.11 (https://dejure.org/2011,24769)
BVerwG, Entscheidung vom 27. Mai 2011 - 9 B 29.11 (https://dejure.org/2011,24769)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,24769) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • BVerwG, 14.08.2019 - 9 B 13.19

    Verwaltungsvollstreckung in Bezug auf eine Internet-Domain

    Andere Vorschriften können selbst bei Wortgleichheit in einem anderen systematischen Kontext stehen oder durch die Besonderheiten des jeweiligen Rechtsgebiets geprägt sein und daher verschiedene Inhalte haben (stRspr, vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 10. April 1963 - 8 B 16.62 - BVerwGE 16, 53 , vom 27. Mai 2011 - 9 B 29.11 - juris Rn. 2 sowie vom 9. April 2014 - 2 B 107.13 - NVwZ 2014, 1174 Rn. 4).
  • BVerwG, 09.04.2014 - 2 B 107.13

    Divergenz; Gesetzesfassung; Neufassung; Gesetzesänderung; Übergangsgebührnisse;

    Andere Vorschriften können selbst bei Wortgleichheit in einem anderen systematischen Kontext stehen oder durch die Besonderheiten des jeweiligen Rechtsgebiets geprägt sein und daher verschiedene Inhalte haben (stRspr; Beschlüsse vom 10. April 1963 - BVerwG 8 B 16.62 - BVerwGE 16, 53 und vom 27. Mai 2011 - BVerwG 9 B 29.11 - juris Rn. 2).
  • BVerwG, 08.10.2015 - 7 B 24.15

    Zugang zum Telefonverzeichnis eines Gerichts nach dem InfFrG NW;

    Voraussetzung dafür ist u.a., dass sich die gerügte Abweichung auf dieselbe Vorschrift revisiblen Rechts bezieht (BVerwG, Beschluss vom 27. Mai 2011 - 9 B 29.11 - juris Rn. 2).

    Entscheidungen zu Rechtsvorschriften verschiedener Geltungsgrundlagen können eine Abweichung im Sinne von § 132 Abs. 2 Nr. 2 VwGO selbst dann nicht begründen, wenn die Regelungen - wie hier nicht - wörtlich übereinstimmen (Beschluss vom 27. Mai 2011 a.a.O.).

  • BVerwG, 13.03.2015 - 7 B 16.14

    Bundeswasserstraße; Stichkanal; Schifffahrtsanlage; Brücke; Zubehör; öffentlicher

    Andere Vorschriften können aber selbst bei Wortgleichheit in einem anderen systematischen Kontext stehen oder durch die Besonderheiten des jeweiligen Rechtsgebiets geprägt sein und daher verschiedene Inhalte haben (stRspr, BVerwG, Beschlüsse vom 27. Mai 2011 - 9 B 29.11 - juris Rn. 2 und vom 9. April 2014 - 2 B 107.13 - NVwZ 2014, 1174 Rn. 3 f.).
  • BVerwG, 27.08.2014 - 3 B 2.14

    Übertragung von Aufgaben der Notfallrettung an ein privates

    Die beanstandete Abweichung muss sich auf dieselbe Rechtsvorschrift beziehen und sie muss revisibles Recht betreffen (vgl. Beschlüsse vom 27. Mai 2011 - BVerwG 9 B 29.11 - juris Rn. 2, vom 11. März 2009 - BVerwG 4 BN 7.09 - juris Rn. 4 und vom 16. Februar 1976 - BVerwG 7 B 18.76 - Buchholz 310 § 132 VwGO Nr. 143 S. 23 f.).
  • BVerwG, 27.08.2014 - 3 B 1.14

    Übertragung von Aufgaben der Notfallrettung an ein privates

    Die beanstandete Abweichung muss sich auf dieselbe Rechtsvorschrift beziehen und sie muss revisibles Recht betreffen (vgl. Beschlüsse vom 27. Mai 2011 - BVerwG 9 B 29.11 - juris Rn. 2, vom 11. März 2009 - BVerwG 4 BN 7.09 - juris Rn. 4 und vom 16. Februar 1976 - BVerwG 7 B 18.76 - Buchholz 310 § 132 VwGO Nr. 143 S. 23 f.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht