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   BVerwG, 27.06.1991 - 2 C 40.89   

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https://dejure.org/1991,2174
BVerwG, 27.06.1991 - 2 C 40.89 (https://dejure.org/1991,2174)
BVerwG, Entscheidung vom 27.06.1991 - 2 C 40.89 (https://dejure.org/1991,2174)
BVerwG, Entscheidung vom 27. Juni 1991 - 2 C 40.89 (https://dejure.org/1991,2174)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Ruhestandsbeamter - Erneute Berufung in das Beamtenverhältnis - Verpflichtung der Folgeleistung - Rechtsstreit - Verlust der Versorgungsbezüge - Schuldhaftes Verhalten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz und Auszüge)

    BeamtVG § 60; LBG RhPf § 53

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1992, 34 (Ls.)
  • DVBl 1991, 1206
 
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Wird zitiert von ... (14)

  • BVerwG, 26.04.2012 - 2 C 17.10

    Polizeivollzugsbeamter; Feststellung der Polizeidienstunfähigkeit; Versetzung in

    Andernfalls hätte es der Beamte in der Hand, die für die Vorbereitung der Feststellung seiner Dienstfähigkeit erforderliche ärztliche Untersuchung erheblich zu erschweren oder zu vereiteln (Urteile vom 27. Juni 1991 - BVerwG 2 C 40.89 - Buchholz 239.1 § 60 BeamtVG Nr. 1 S. 5, vom 18. September 1997 - BVerwG 2 C 33.96 - Buchholz 237.5 § 51 HeLBG Nr. 2 S. 3 und vom 26. Januar 2012 a.a.O. Rn. 14).
  • BVerwG, 19.06.2000 - 1 DB 13.00

    Aufforderung einer erneuten Berufung in das Beamtenverhältnis (§ 45 Abs. 1 BBG )

    Die Frist des § 45 Abs. 1 Satz 4 BBG ist gewahrt, wenn der Ruhestandsbeamte ordnungsgemäß aufgefordert worden ist, sich vor Ablauf der Frist erneut in das Beamtenverhältnis berufen zu lassen (Urteil vom 27. Juni 1991 - BVerwG 2 C 40.89 - ; Beschluß vom 2. Juni 1980 - BVerwG 2 B 2.80 - ; Plog/Wiedow/Beck/Lemhöfer, a.a.O., § 45 Rn. 8).

    Realisiert sich dieses Risiko, rechtfertigt dies grundsätzlich einen Schuldvorwurf (Beschluß vom 5. April 2000 - BVerwG 1 DB 3, 00 - Urteil vom 27. Juni 1991, a.a.O.).

  • BVerwG, 26.05.2014 - 2 B 69.12

    Freiwilliger Polizeidienst; Polizeidienstfähigkeit; ärztliche Untersuchung;

    Die Verpflichtung, sich hierfür ärztlich untersuchen zu lassen, ginge ins Leere, wenn aus einer unberechtigten Weigerung keine Rückschlüsse gezogen werden könnten (Urteile vom 27. Juni 1991 - BVerwG 2 C 40.89 - Buchholz 239.1 § 60 BeamtVG Nr. 1 S. 5, vom 18. September 1997 - BVerwG 2 C 33.96 - Buchholz 237.5 § 51 HeLBG Nr. 2 S. 3 und vom 26. April 2012 a.a.O. Rn. 12).
  • BVerwG, 05.11.2013 - 2 B 60.13

    Dauernde Dienstunfähigkeit; Klärung der Dienstunfähigkeit durch das Gericht;

    Dieser aus §§ 427, 444 und 446 ZPO abgeleitete Rechtsgrundsatz gilt im Verwaltungsverfahren wie auch im verwaltungsgerichtlichen Verfahren (Urteile vom 26. September 1958 - BVerwG 4 C 14.57 - BVerwGE 8, 29 , vom 27. Juni 1991 - BVerwG 2 C 40.89 - Buchholz 239.1 § 60 BeamtVG Nr. 1 S. 5, vom 18. September 1997 - BVerwG 2 C 33.96 - Buchholz 237.5 § 51 HeLBG Nr. 2 S. 3, vom 26. Januar 2012 - BVerwG 2 C 7.11 - a.a.O. Rn. 14 und vom 26. April 2012 - BVerwG 2 C 17.10 - a.a.O. Rn. 12).
  • BVerwG, 26.01.2012 - 2 C 7.11

    Polizeivollzugsbeamter; Dienstunfähigkeit; Polizeidienstunfähigkeit;

    Andernfalls hätte es der Beamte in der Hand, die für die Vorbereitung der Feststellung seiner Dienstfähigkeit erforderliche ärztliche Untersuchung erheblich zu erschweren oder zu vereiteln (Urteile vom 27. Juni 1991 - BVerwG 2 C 40.89 - Buchholz 239.1 § 60 BeamtVG Nr. 1 S. 5 und vom 18. September 1997 - BVerwG 2 C 33.96 - Buchholz 237.5 § 51 HeLBG Nr. 2 S. 3).
  • BVerwG, 18.09.1997 - 2 C 33.96

    Beamtenrecht - Erneute Berufung in das Beamtenverhältnis, Dienstunfähigkeit bei

    Ohne - auch von der Klägerin nicht gerügte - Rechtsfehler hat das Berufungsgericht entschieden, daß der Beklagte innerhalb der - zwischenzeitlich durch Art. 1 Nr. 11 des Gesetzes vom 28. Oktober 1993 (GVBl I S. 471) aufgehobenen - Fünfjahresfrist des § 54 Abs. 2 Satz 4 HBG F. 1976 die Dienstfähigkeit der Klägerin festgestellt und ihre erneute Berufung in das Beamtenverhältnis angeordnet hat (vgl. Urteil vom 27. Juni 1991 - BVerwG 2 C 40.89 - (Buchholz 239.1 § 60 Nr. 1)).
  • BVerwG, 27.02.1992 - 2 C 45.89

    Beamtenrecht - Sinnbeschäftigung - Dienstunfähigkeit - Ruhestand

    Der damit korrespondierende Anspruch auf Übertragung eines amtsgemäßen Aufgabenbereichs ist auch gerichtlich durchsetzbar (vgl. Urteil vom 27. Juni 1991 - BVerwG 2 C 40.89 - <ZBR 1991, 347 (348)>).
  • BVerwG, 21.02.2014 - 2 B 24.12

    Dienstunfähigkeitsfeststellung; Verpflichtung zur Entbindung von der ärztlichen

    Die Verpflichtung, sich zur Nachprüfung der Dienstfähigkeit ärztlich untersuchen zu lassen, ginge ins Leere, wenn aus einer unberechtigten Weigerung keine Rückschlüsse gezogen werden könnten (vgl. Urteile vom 27. Juni 1991 - BVerwG 2 C 40.89 - Buchholz 239.1 § 60 BeamtVG Nr. 1 S. 5, vom 18. September 1997 - BVerwG 2 C 33.96 - Buchholz 237.5 § 51 HeLBG Nr. 2 S. 3 und vom 26. April 2012 - BVerwG 2 C 17.10 - a.a.O. Rn. 12).
  • VGH Bayern, 13.07.2018 - 6 CS 18.1205

    Personalmaßnahme gegen Telekom-Mitarbeiter

    Andernfalls hätte es der Beamte in der Hand, entgegen seiner gesetzlichen Verpflichtung die für die Frage seiner Einsatzfähigkeit erforderliche ärztliche Untersuchung erheblich zu erschweren oder gar zu vereiteln (vgl. auch BVerwG, U.v. 27.6.1991 - 2 C 40.89 - juris; U.v. 26.4.2012 - 2 C 17.10 - juris Rn. 12; OVG NW, B.v. 3.8.2015 - 6 A 684/14 - juris Rn. 5).
  • BVerwG, 05.04.2000 - 1 DB 3.00

    Rechtmäßigkeit des Verlustes der Versorgungsbezüge eines Beamten - Verschulden

    Realisiert sich dieses Risiko, rechtfertigt dies grundsätzlich einen Schuldvorwurf (vgl. Urteil vom 27. Juni 1991 - BVerwG 2 C 40.89 - ; Urteil vom 21. November 1989 - BVerwG 1 DB 8, 89 - <BVerwGE 86, 211>, zu § 9 BBesG).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 07.06.2001 - 6 B 1577/00
  • VG Oldenburg, 11.12.2002 - 6 A 2368/02

    Vorrang von amtsärztlichen Gutachten vor privatärztlichen

  • VG Kassel, 28.11.2014 - 1 K 487/13

    Rechts der Landesbeamten, Versetzung in den Ruhestand wegen

  • VG Weimar, 18.03.2008 - 4 E 1487/07

    Rechtsschutz gegen den unterwertigen Einsatz eines Beamten als Sachbearbeiter im

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