Rechtsprechung
   BVerwG, 27.06.1991 - 4 B 138.90   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,677
BVerwG, 27.06.1991 - 4 B 138.90 (https://dejure.org/1991,677)
BVerwG, Entscheidung vom 27.06.1991 - 4 B 138.90 (https://dejure.org/1991,677)
BVerwG, Entscheidung vom 27. Juni 1991 - 4 B 138.90 (https://dejure.org/1991,677)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,677) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Flachdachgebäude gegenüber Villa

Bauordnungsrechtliches Verunstaltungsverbot (vgl. für Baden-Württemberg: § 11 LBO), Baukunst, Art. 5 Abs. 3 GG, einzelfallbezogener Ausgleich

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Jurion

    Bauordnungsrecht - Werke der Baukunst - Freistellung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Kunstfreiheit im Bereich der Baugestaltung? (IBR 1992, 56)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1992, 128 (Ls.)
  • NVwZ 1991, 938
  • NVwZ 1991, 983
  • DÖV 1992, 75
  • BauR 1991, 727
  • ZfBR 1992, 46



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (16)  

  • BVerwG, 13.04.1995 - 4 B 70.95

    Monumentalfiguren - § 35 Abs. 2, Abs. 3 BauGB, Art. 5 Abs. 3 GG, Baukunst,

    Der Senat hat im Beschluß vom 27. Juni 1991 - BVerwG 4 B 138.90 - (Buchholz 406.41 Baugestaltungsrecht Nr. 4) unter Hinweis darauf, daß es ausweislich des Art. 2 Abs. 2 GG zu den staatlichen Aufgaben gehört, einen Beitrag zum allseitigen psychischen Wohlbefinden der Bürger sowie zum sozialen Frieden in der Gemeinschaft zu leisten, dargelegt, daß der Staat es sich von Verfassungs wegen angelegen sein lassen darf, den Wirkbereich vorhandener baulicher Anlagen mit besonders erhaltenswerter äußerer Gestalt vor störenden Einwirkungen hinzutretender baulicher Anlagen zu schützen und Unlustgefühle hervorrufende krasse Gegensätzlichkeiten und Widersprüche im Erscheinungsbild bebauter Gebiete abzuwehren.

    Dies ändert nichts daran, daß beim künstlerischen Bauen nicht anhand des Art. 14 GG, sondern anhand des Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG zu beurteilen ist, welche Schranken der einzelne sich gefallen lassen muß, verleiht aber im Konflikt zwischen der Kunstfreiheit und dem mit § 35 BauGB bezweckten Außenbereichsschutz dem Gemeinschaftsbelang der Wahrung der Integrität von Natur und Landschaft in der Abwägung ein Gewicht, das nicht gering zu veranschlagen ist (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 11. April 1989 - BVerwG 4 B 65.89 - Buchholz 406.17 Bauordnungsrecht Nr. 28 und vom 27. Juni 1991 - BVerwG 4 B 138.90 - a.a.O.; BayVerfGH, Entscheidung vom 20. Januar 1969 - Vf. 78 - VII - 67 - VerfGH 22, 1).

    Das Berufungsgericht ist von dem Beschluß des Senats vom 27. Juni 1991 - BVerwG 4 B 138.90 - (a.a.O.) schon deshalb nicht abgewichen, weil es nicht zu entscheiden hatte, wie das Spannungsverhältnis zwischen der in Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG ohne Gesetzesvorbehalt gewährleisteten Kunstfreiheit und dem bauordnungsrechtlichen Verunstaltungsverbot aufzulösen ist.

  • BVerwG, 04.07.1996 - 11 B 23.96

    Straßen- und Wegerecht: Anspruch einer Religionsgemeinschaft auf Erteilung einer

    Soweit eine vom Landesrecht als Sondernutzung qualifizierte Straßennutzung als Ausübung des vorbehaltlos gewährleisteten Grundrechts der Glaubensfreiheit (Art. 4 Abs. 1 und 2 GG) zu werten ist, gelten dieselben bundesrechtlichen Grundsätze, die das Bundesverwaltungsgericht in ständiger Rechtsprechung (vgl. BVerwGE 84, 71 ; Beschluß vom 19. Dezember 1986, a.a.O.) im Hinblick auf die - gleichfalls vorbehaltlos gewährleistete - Kunstfreiheit (Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG) für Fälle der Straßenkunst entwickelt hat (vgl. ferner - zum Thema Baukunst und Baurecht - Beschlüsse vom 27. Juni 1991 - BVerwG 4 B 138.90 - und vom 13. April 1995 - BVerwG 4 B 70.95 - sowie - zum Thema Glaubensfreiheit und Gewerberecht - Beschluß vom 16. Februar 1995 - BVerwG 1 B 205.93 - ).
  • VGH Bayern, 20.07.1999 - 2 B 98.1405

    Anerkannte Regeln der Baukunst als selbständiger Beurteilungsmaßstab (im Anschluß

    Regelungen, die Verunstaltungen der Umgebung durch bauliche Anlagen abwehren sollen, sind deshalb grundsätzlich mit der Institutsgarantie des Eigentums nach Art. 14 Abs. 1 GG vereinbar (vgl. BVerwG v. 11.4.1989 NJW 1989, 263; v. 27.6.1991 BayVBl 1992, 151).

    Mit dieser Begründung hat das Bundesverwaltungsgericht bauordnungsrechtliche Verunstaltungsverbote ebenso mit Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG für vereinbar gehalten wie das in § 35 Abs. 3 BauGB enthaltene Verbot, das Orts- und Landschaftsbild zu verunstalten (BVerwG v. 27.6.1991 BayVBl 1992, 151; v. 13.4.1995 NJW 1995, 2648/2649; vgl. dazu Voßkuhle BayVBl 1995, 613 ff.).

    Dabei spielt auch eine Rolle, wie weit das jeweilige Vorhaben sich vom reinen "Bauhand-Werk" abhebt und in den baukünstlerischen Bereich hineinreicht (vgl. BVerwG v. 27.6.1991 BayVBl 1992, 151/152; Voßkuhle BayVBl 1995, 613/622).

  • BVerwG, 06.12.1999 - 4 B 75.99

    Anforderungen an bauliche Anlagen; Baugestaltung; Verunstaltungsverbot;

    Der Senat hat in seinen Beschlüssen vom 27. Juni 1991 - BVerwG 4 B 138.90 - Buchholz 401.41 Baugestaltungsrecht Nr. 4, und vom 13. April 1995 - BVerwG 4 B 70.95 - (Buchholz 406.11 § 35 BauGB Nr. 309) ausgeführt, daß es sich bei Baugestaltungsvorschriften um Inhalts- und Schrankenbestimmungen im Sinne des Art. 14 Abs. 1 Satz 2 GG handelt, bei denen der soziale Bezug des Eigentums besonders ausgeprägt ist.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 12.05.2003 - 10 B 145/03

    Post-Tower in Bonn darf weiter leuchten

    BVerwG, Beschluss vom 27.6.1991 - 4 B 138/90 -, NVwZ 1991, 983, 984; Scholz, in: Maunz-Dürig, Kommentar zum Grundgesetz, Art. 5 Abs. 3, Rn. 72 und Pernice, in H. Dreier (Hrsg.), Grundgesetz-Kommentar, Band 1, 1996, Art. 5 Abs. 3 Rn. 40 mit weiteren Nachweisen.
  • OVG Rheinland-Pfalz, 24.07.1997 - 8 A 12820/96

    Kunstbegriff nach der Definition des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG); Verstoß

    Diese Bestimmung, nach der bauliche Anlagen mit ihrer Umgebung so in Einklang zu bringen sind, daß sie benachbarte bauliche Anlagen sowie das Straßen-, Orts- oder Landschaftsbild nicht verunstalten, ist zwar eine zulässige Inhaltsbestimmung des Eigentums i. S. von Art. 14 I 2 GG (BVerwG, NVwZ 1991, 938).

    Damit dient die Vorschrift neben der Ortsgestaltung auch dem Schutz der Eigentümer der benachbarten Grundstücke sowie dem allseitigen psychischen Wohlbefinden der Bürger und dem sozialen Frieden in der Gemeinschaft (BVerwG, NVwZ 1991, 938).

  • BVerwG, 04.07.1996 - 11 B 24.96

    Straßen- und Wegerecht: Anspruch einer Religionsgemeinschaft auf Erteilung einer

    Soweit eine straßenrechtliche Sondernutzung als Ausübung des vorbehaltlos gewährleisteten Grundrechts der Glaubensfreiheit (Art. 4 Abs. 1 und 2 GG) zu werten ist, gelten dieselben bundesrechtlichen Grundsätze, die das Bundesverwaltungsgericht in ständiger Rechtsprechung (vgl. BVerwGE 84, 71 ; Beschluß vom 19. Dezember 1986 - BVerwG 7 B 144.86 - ) im Hinblick auf die - gleichfalls vorbehaltlos gewährleistete - Kunstfreiheit (Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG) für Fälle der Straßenkunst entwickelt hat (vgl. ferner - zum Thema Baukunst und Baurecht - Beschlüsse vom 27. Juni 1991 - BVerwG 4 B 138.90 - und vom 13. April 1995 - BVerwG 4 B 70.95 - sowie - zum Thema Glaubensfreiheit und Gewerberecht - Beschluß vom 16. Februar 1995 - BVerwG 1 B 205.93 - ).
  • VG Gießen, 31.03.2008 - 1 K 99/08

    Verbot der Anbringung einer Werbeanlage - Abgrenzung der präventiven von der

    Daran bestehen erhebliche Zweifel, weil das Verunstaltungsverbot zu den baurechtlichen Grundanforderungen gehört (Allgeier/v. Lutzau, Das Baurecht für Hessen, 7. Aufl., § 9 Anm. 9) und das damit verfolgte Ziel, Verunstaltungen abzuwehren (vgl. dazu BVerwG, Beschl. v. 27.06.1991, BauR 1991, 727), nur bei seiner Beachtung erreicht werden kann.

    Wegen der schwierigen Bestimmbarkeit des Rechtsbegriffs der Verunstaltung hat eine Beschränkung der Freiheit der Baugestaltung mit großer Zurückhaltung unter Berücksichtigung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit (§§ 3 Abs. 1 Satz 3, HSOG) zu erfolgen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 27.06.1991 - 4 B 138.90 -, NVwZ 1991, 983).

  • BVerwG, 16.06.2000 - 4 B 41.00

    Sachliche Nachprüfung der angegriffenen Entscheidung durch eine

    Es ist zudem geklärt und bedarf keiner erneuten Bestätigung in einem Revisionsverfahren, daß örtliche Bauvorschriften Regelungen im Sinne des Art. 14 Abs. 1 Satz 2 GG sind (vgl. BVerwG, Beschluß vom 11. April 1989 - BVerwG 4 B 65.89 - Buchholz 406.17 Bauordnungsrecht Nr. 28 = NJW 1989, 2638; Beschluß vom 27. Juni 1991 - BVerwG 4 B 138.90 - Buchholz 406.41 Baugestaltungsrecht Nr. 4 = NVwZ 1991, 983; Beschluß vom 10. Juli 1997 - BVerwG 4 NB 15.97 - Buchholz 406.11 § 9 BauGB Nr. 85 = NVwZ-RR 1998, 486).
  • VGH Bayern, 03.11.2009 - 2 ZB 09.564

    Gestaltungssatzung; Dachneigung; Ausschluss von Flachdächern; Stadtbild

    Im Hinblick auf die Ausübung des Grundrechts der Kunstfreiheit ist nämlich anerkannt, dass auch Werke der Baukunst grundsätzlich nicht von Anforderungen an ihre Gestaltung aufgrund bauordnungsrechtlicher Normen freigestellt sind, weil die durch Art. 5 Abs. 3 GG garantierte Kunstfreiheit ihre Schranken in anderen mit Verfassungsrang ausgestatteten Rechtsgütern findet (BVerwG v. 27.6.1991 Az. 4 B 138/90 - juris).
  • OVG Berlin, 31.07.1992 - 2 B 14.90

    Bauordnungsrecht, Verunstaltungsschutz, beabsichtigte Gestaltung des Orts- und

  • VG Gelsenkirchen, 16.12.2003 - 6 K 266/00

    Außenwerbung; Fernmeldeturm; Stätte der Leistung; Außenbereich

  • BVerwG, 26.01.1998 - 6 B 18.97

    Nichtzulassungsbescherde wegen grundsätzlicher Bedeutung der Frage, ob ein

  • OVG Bremen, 09.09.1999 - 1 B 303/99

    Vorliegen einer nachbarschützenden Norm bei Erteilung einer Baugenehmigung;

  • VGH Bayern, 08.11.1991 - 26 B 90.3380

    Verunstaltungsverbot und Dachgaube

  • OVG Rheinland-Pfalz, 02.07.1997 - 8 A 12820/96
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht