Rechtsprechung
   BVerwG, 27.06.2006 - 5 B 108.05   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,17584
BVerwG, 27.06.2006 - 5 B 108.05 (https://dejure.org/2006,17584)
BVerwG, Entscheidung vom 27.06.2006 - 5 B 108.05 (https://dejure.org/2006,17584)
BVerwG, Entscheidung vom 27. Juni 2006 - 5 B 108.05 (https://dejure.org/2006,17584)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,17584) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht

    Ausgleichszahlung; Austauschvertrag; Ersatzwohnraum; Gegenleistung; Genehmigung; Leistung; Mieterauswahl; Mietpreisregelung; Nutzungsbedingung; sachlicher Zusammenhang; verwaltungsrechtlicher Vertrag; Wohnraum; Wohnraumbewirtschaftung; Zweckbestimmung; Zweckentfremdung; Zweckentfremdungsgenehmigung; Zweckentfremdungsverbot

  • Wolters Kluwer

    Zulassung der Revision wegen geltend gemachter grundsätzlicher Bedeutung der Frage gemäß § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO; Verpflichtung zur Ersatzwohnraumbeschaffung in dem erforderlichen zeitlichen Zusammenhang mit der durch den Vertrag genehmigten Zweckentfremdung; Abhängigmachen hoheitlicher Entscheidungen von wirtschaftlichen Gegenleistungen ohne entsprechende gesetzliche Ermächtigung; Sachlicher Zusammenhang zwischen der vertraglichen Zweckentfremdungsgenehmigung und der strittigen vertraglichen Gegenleistung (langjährige Mietpreisbindung; Bestimmung Mieterkreis); Möglichkeit der abstrakt- generellen Umschreibung der Voraussetzungen des nach § 56 Abs. 1 Satz 2 Hessisches Verwaltungsverfahrensgesetz (HessVwVfG) geforderten sachlichen Zusammenhangs zwischen Leistung und Gegenleistung; Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts im Anschluss an die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Zweckbestimmung der Regelungen des Zweckentfremdungsrechts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • VGH Baden-Württemberg, 31.03.2015 - 3 S 2016/14

    Vertragliche Rückbauverpflichtung für Freiflächen-Photovoltaikanlage nach

    (3) Das Bestehen eines sachlichen Zusammenhangs im Sinne des § 56 Abs. 1 Satz 2 VwVfG beurteilt sich nach materiellen Recht und steht nicht in einer privatautonomen Gestaltungsmacht der Beteiligten des öffentlich-rechtlichen Vertrags (BVerwG, Beschl. v. 27.6.2006 - 5 B 108.05 - juris).
  • VG Berlin, 15.11.2017 - 6 K 594.17

    Zweckentfremdung: Ersatzwohnraum darf berlinweit angeboten werden

    Auch dies eröffnet aber kein von dem Regelungszweck des Zweckentfremdungsverbots gelöstes Ermessen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 27. Juni 2006 - BVerwG 5 B 108/05 -, juris Rn. 8).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht