Rechtsprechung
   BVerwG, 27.06.2007 - 10 B 30.07 (10 PKH 2.07, bisher: 1 B 98.06, 1 PKH 33.06)   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,11641
BVerwG, 27.06.2007 - 10 B 30.07 (10 PKH 2.07, bisher: 1 B 98.06, 1 PKH 33.06) (https://dejure.org/2007,11641)
BVerwG, Entscheidung vom 27.06.2007 - 10 B 30.07 (10 PKH 2.07, bisher: 1 B 98.06, 1 PKH 33.06) (https://dejure.org/2007,11641)
BVerwG, Entscheidung vom 27. Juni 2007 - 10 B 30.07 (10 PKH 2.07, bisher: 1 B 98.06, 1 PKH 33.06) (https://dejure.org/2007,11641)
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Volltextveröffentlichungen (5)

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (8)  

  • BVerwG, 08.08.2007 - 10 B 79.07

    Aufklärungspflicht; Hinweispflicht; rechtliches Gehör; Verfahrensfehler;

    Dies hat der Senat zu sieben der acht Fragenkomplexe auf entsprechende Rügen der Prozessbevollmächtigten des Klägers in dem Beschluss vom 27. Juni 2007 BVerwG 10 B 30.07 (früher: 1 B 98.06) im Einzelnen ausgeführt.
  • BVerwG, 18.10.2010 - 9 BN 1.10

    Grundsätzliche Klärungsbedürftigkeit der Frage nach einer Differenzierung

    Eine Verletzung rechtlichen Gehörs kann daher nur dann festgestellt werden, wenn sich aus den besonderen Umständen des Falles deutlich ergibt, dass das Gericht tatsächliches Vorbringen der Beteiligten nicht in Erwägung gezogen hat (vgl. BVerfG, Urteil vom 8. Juli 1997 - 1 BvR 1621/94 - BVerfGE 96, 205 ; BVerwG, Beschlüsse vom 5. Februar 1999 - BVerwG 9 B 797.98 - Buchholz 310 § 108 Abs. 2 VwGO Nr. 4 S. 3 und vom 27. Juni 2007 - BVerwG 10 B 30.07 u.a. - juris Rn. 10).
  • BVerwG, 06.07.2010 - 4 BN 1.10

    Zum Einfluss unzutreffender Erwägungen auf das Abwägungsergebnis

    Aus einem Schweigen der Urteilsgründe zu Einzelheiten des Prozessstoffs allein kann noch nicht der Schluss gezogen werden, das Gericht habe diese nicht zur Kenntnis genommen und in Erwägung gezogen (vgl. nur Beschlüsse vom 5. Februar 1999 - BVerwG 9 B 797.98 - Buchholz 310 § 108 Abs. 2 VwGO Nr. 4, vom 27. Juni 2007 - BVerwG 10 B 30.07 - juris Rn. 10 und vom 2. Februar 2010 - BVerwG 4 BN 4.10 - juris Rn. 10).
  • BVerwG, 06.06.2010 - 4 BN 1.10

    Zulässigkeit der Bebauung mit einem Wohnhaus und einer Genehmigung zum

    Aus einem Schweigen der Urteilsgründe zu Einzelheiten des Prozessstoffs allein kann noch nicht der Schluss gezogen werden, das Gericht habe diese nicht zur Kenntnis genommen und in Erwägung gezogen (vgl. nur Beschlüsse vom 5. Februar 1999 - BVerwG 9 B 797.98 - Buchholz 310 § 108 Abs. 2 VwGO Nr. 4, vom 27. Juni 2007 - BVerwG 10 B 30.07 - [...] Rn. 10 und vom 2. Februar 2010 - BVerwG 4 BN 4.10 - [...] Rn. 10).
  • OVG Hamburg, 17.04.2018 - 3 Bf 271/17

    Berufungszulassung abgelehnt: Handelskammer muss nach dem Transparenzgesetz keine

    Eine Verletzung rechtlichen Gehörs kann daher nur dann festgestellt werden, wenn sich aus den besonderen Umständen des Falles deutlich ergibt, dass das Gericht tatsächliches Vorbringen der Beteiligten nicht in Erwägung gezogen hat (vgl. BVerwG, Beschl. v. 27.6.2007, 10 B 30.07, juris Rn. 10, m.w.N.).
  • BVerwG, 08.08.2007 - 10 B 78.07

    Grundsätzliche Bedeutung mehrerer Fragenkomplexe mit Bezugnahme auf die Situation

    Dies hat der Senat auf entsprechende Rügen der Prozessbevollmächtigten des Klägers in dem Beschluss vom 27. Juni 2007 - BVerwG 10 B 30.07 (früher: 1 B 98.06) - sowie in dem Beschluss vom 8. August 2007 - BVerwG 10 B 79.07 (früher: 1 B 26.07) - im Einzelnen ausgeführt.
  • BVerwG, 09.10.2007 - 10 B 109.07

    Voraussetzungen der Bewilligung von Prozesskostenhilfe im

    Dies hat der Senat auf entsprechende Rügen der Prozessbevollmächtigten des Klägers in dem Beschluss vom 27. Juni 2007 - BVerwG 10 B 30.07 - sowie in dem Beschluss vom 8. August 2007 - BVerwG 10 B 79.07 - im Einzelnen ausgeführt.
  • BVerwG, 09.10.2007 - 10 B 108.07

    Voraussetzungen der Bewilligung von Prozesskostenhilfe im

    Dies hat der Senat auf entsprechende Rügen der Prozessbevollmächtigten des Klägers in dem Beschluss vom 27. Juni 2007 - BVerwG 10 B 30.07 - sowie in dem Beschluss vom 8. August 2007 - BVerwG 10 b 79.07 - im Einzelnen ausgeführt.
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