Rechtsprechung
   BVerwG, 27.07.2005 - 10 B 76.04   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,15722
BVerwG, 27.07.2005 - 10 B 76.04 (https://dejure.org/2005,15722)
BVerwG, Entscheidung vom 27.07.2005 - 10 B 76.04 (https://dejure.org/2005,15722)
BVerwG, Entscheidung vom 27. Juli 2005 - 10 B 76.04 (https://dejure.org/2005,15722)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,15722) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht

    Anordnung; Bodenordnung; Einleitung; Einstellung; Flurbereinigung; Landtausch; nachträglich; Rechtsansicht; Rechtslage; Sachlage; tatsächlich; Tausch; Umstand; Umwandlung; Verfahren; Änderung

  • Jurion

    Rechtsansicht als ein nachträglich eingetretener Umstand im Sinne des § 9 Abs. 1 Satz 1 Flurbereinigungsgesetz (FlurbG); Einstellung eines Bodenordnungsverfahrens nur wegen eines nachträglich eingetretenen Umstandes faktischer Art; Verneinung eines Subsidiaritätsverhältnisses zwischen §§ 48, 49 Verwaltungsverfahrensgesetz des Bundes (BVwVfG) und § 9 Abs. 1 Satz 1 FlurbG; Erfordernis einer Unternehmenserrichtung im Rahmen der Umstrukturierung; Anforderungen an die Darlegung einer Divergenzrüge

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • OVG Niedersachsen, 25.02.2015 - 15 KF 3/14

    Fehlgeschlagenes Unternehmensflurbereinigungsverfahren - Umgehungsstraße

    Entsprechende Einwendungen sind also - wie hier zu Recht vom Kläger - mit der Anfechtungsklage gegen den Beschluss nach § 4 FlurbG zu richten und nicht mit der Verpflichtungsklage auf Einstellung zu verfolgen (vgl. insoweit zutreffend Wingerter, a. a. O., § 9, Rn. 1; OVG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 28.6.2012 - OVG 70 A 5.09 -, juris, Rn. 45 sowie ergänzend zum Unterschied zwischen der Einstellung des Flurbereinigungsverfahrens und der Aufhebung des Einleitungsbeschlusses: BVerwG, Beschl. v. 27.7.2005 - 10 B 76/04 -, juris, Rn. 11).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 18.07.2018 - 9 C 11880/17
    Zur Einstellung können z. B. neue Gesichtspunkte faktischer Art führen, die - hätten sie bei der Einleitung des Verfahrens bereits vorgelegen - bewirkt hätten, dass das Verfahren nicht eingeleitet worden wäre (vgl. Wingerter/Mayr, a.a.O., Rn. 1, m.w.N.); ob neben Änderungen faktischer Art auch nachträglich eingetretene rechtliche Umstände die Einstellung rechtfertigen können, hat das Bundesverwaltungsgericht bisher offengelassen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 27. Juli 2005 - 10 B 76/04 -, Buchholz 424.01 § 9 FlurbG Nr. 3 u. juris, Rn. 6; bejahend Wingerter/Mayr, a.a.O.).

    Etwas Anderes mag dann gelten, wenn etwa ein Beschluss einer Gemeindevertretung vorliegt, demzufolge diese die mit der Flurbereinigung bezweckten Maßnahmen - z. B. des Gewässerausbaus - außerhalb des Flurbereinigungsverfahrens selbst vornehmen will (vgl. BVerwG, Beschluss vom 27. Juli 2005 - 10 B 76/04 -, Buchholz 424.01 § 9 FlurbG Nr. 3 und juris, Rn. 7).

  • OVG Berlin-Brandenburg, 24.08.2017 - 70 A 20.15

    Bodenordnungsverfahren; Einstellung des Verfahrens; nachträglich eingetretene

    Bei einem rein inneren (Erkenntnis-)Vorgang ohne veränderte äußere Umstände und bei ansonsten gleich bleibender Sach- und Rechtslage liegen keine nachträglich eingetretenen Umstände i.S.v. § 9 Abs. 1 Satz 1 FlurbG vor (vgl. BVerwG, Beschluss v. 27. Juli 2005 - 10 B 76.04 -, RzF 8 zu § 9 Abs. 1 FlurbG).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht