Rechtsprechung
   BVerwG, 27.09.2018 - 7 C 24.16   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundesverwaltungsgericht

    BImSchG § 5 Abs. 1 Nr. 1; UmwRG a.... F. § 4 Abs. 1b; UmwRG n.F. § 4 Abs. 1 und 1b; VwVfG § 45 Abs. 2; UVPG a.F. § 3b Abs. 1 Satz 1, § 3e Abs. 1 Nr. 1 und 2, Anlage 1 Ziffer 8.1.1; UVP-RL 2003 Art. 2 Abs. 1 Satz 1, Art. 4 Abs. 1 und 2, Anhang I Nr. 10 und 22; ZPO § 557 Abs. 2; VwGO § 152 Abs. 1
    Unterlassen einer UVP | Abfallbehandlungsanlage, thermische, mechanische; Aussetzung; Einwirkungsbereich; Heilung; Kapazitätserweiterung; Klagebefugnis; Nachbareigenschaft; Nachholung; Neuerrichtung; Sekundärbrennstoff-Heizkraftwerk; Umweltverträglichkeitsprüfung; Verfahrensfehler; ergänzendes Verfahren; Änderung; Öffentlichkeitsbeteiligung

  • Jurion
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorliegen eines Verfahrensfehlers im Sinne von § 4 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 Buchst. a UmwRG bei Unterlassen einer aufgrund der unmittelbaren Anwendung einer Richtlinienbestimmung erforderlichen Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP); Möglichkeit der Aussetzung eines Verfahrens zur Nachholung von unterlassenen Verfahrensschritten in der Revisionsinstanz; Klage gegen eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer Abfallverbrennungsanlage

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Abfallverbrennungsanlage Rostock: Oberverwaltungsgericht muss erneut entscheiden

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Abfallverbrennungsanlage Rostock: OVG Greifswald muss erneut entscheiden

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Unterlassen einer erforderlichen UVP - Nachholung von Verfahrensschritten - Anmerkung zum Urteil des BVerwG vom 27.09.2018 - 7 C 24/16" von Prof. Dr. Martin Kment, LL.M., original erschienen in: NVwZ 2019, 410 - 415.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2019, 410



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Wird zitiert von ...  

  • OVG Niedersachsen, 11.03.2019 - 12 ME 105/18

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für WEA (Nachbarklage)- Beschwerde im

    Zur Nachbarschaft gehören jedenfalls die Eigentümer und Bewohner von Wohngrundstücken im Einwirkungsbereich der Anlage, der durch untergesetzliche Regelwerke näher konkretisiert wird (vgl. BVerwG, Urt. v. 29.9.2018 - BVerwG 7 C 24.16 -, juris, Rn. 20).
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