Rechtsprechung
   BVerwG, 27.10.2000 - 4 A 18.99   

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https://dejure.org/2000,32
BVerwG, 27.10.2000 - 4 A 18.99 (https://dejure.org/2000,32)
BVerwG, Entscheidung vom 27.10.2000 - 4 A 18.99 (https://dejure.org/2000,32)
BVerwG, Entscheidung vom 27. Januar 2000 - 4 A 18.99 (https://dejure.org/2000,32)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com

    FFH-RL Art. 4, 6; FStrG § 17 Abs. 1 Satz 2, Abs. 6 c; BNatSchG §... 8 Abs. 1, Abs. 2 Sätze 1 und 4, Abs. 3, Abs. 9; BayNatSchG Art. 6 a Abs. 1 Sätze 1 und 4, Abs. 2 Satz 1, Abs. 3 Satz 1, Art. 49 a Abs. 2
    FFH-Richtlinie; potentielles Schutzgebiet; Schutzregime; gemeinschaftsrechtliche Vorwirkungen; Eingriffsregelung; naturschutzrechtliche Abwägung; Berücksichtigung von Ersatzmaßnahmen; Vorrang der Belange des Naturschutzes und der Landschaftspflege; ...

  • Judicialis

    FFH-Richtlinie; potentielles Schutzgebiet; Schutzregime; gemeinschaftsrechtliche Vorwirkungen; Eingriffsregelung; naturschutzrechtliche Abwägung; Berücksichtigung von Ersatzmaßnahmen; Vorrang der Belange des Naturschutzes und der Landschaftspflege;

  • Wolters Kluwer

    FFH-Richtlinie - Potentielles Schutzgebiet - Schutzregime - Gemeinschaftsrechtliche Vorwirkungen - Eingriffsregelung - Naturschutzrechtliche Abwägung - Berücksichtigung von Ersatzmaßnahmen - Vorrang der Belange des Naturschutzes - Vorrang der Belange der ...

     
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Straßenplanungsrecht - FFH-Richtlinie; potentielles Schutzgebiet; Schutzregime; gemeinschaftsrechtliche Vorwirkungen; Eingriffsregelung; naturschutzrechtliche Abwägung; Berücksichtigung von Ersatzmaßnahmen; Vorrang der Belange des Naturschutzes und der Landschaftspflege; ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Umweltrecht - Schutzwürdigkeit potentieller FFH-Gebiete

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • BVerwGE 112, 140
  • NJW 2001, 2273 (Ls.)
  • NVwZ 2001, 673
  • NZV 2001, 226
  • DVBl 2001, 386
  • DÖV 2001, 687
  • BauR 2001, 591
  • ZfBR 2001, 287 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (214)

  • BVerwG, 12.03.2008 - 9 A 3.06

    Straßenplanung; Planfeststellung; Lichtenauer Hochland; anerkannter …

    Diese Frage ist für die Abweichungsprüfung jedenfalls insoweit, als es um die Unerheblichkeit eines Fehlers wegen mangelnder Ergebnisrelevanz geht, ebenso zu bejahen wie für die naturschutzrechtliche Eingriffsregelung (vgl. dazu Urteile vom 27. Oktober 2000 - BVerwG 4 A 18.99 - BVerwGE 112, 140 und vom 9. Juni 2004 - BVerwG 9 A 11.03 - BVerwGE 121, 72 ).

    Die Prognose muss ergeben, dass der Verwirklichung des Vorhabens auch im weiteren Verlauf keine von vornherein unüberwindlichen Hindernisse entgegenstehen (Urteile vom 10. April 1997 - BVerwG 4 C 5.96 - BVerwGE 104, 236 und vom 27. Oktober 2000 - BVerwG 4 A 18.99 - NVwZ 2001, 673 , insoweit in BVerwGE 112, 140 nicht abgedruckt).

  • BVerwG, 16.03.2006 - 4 A 1075.04

    Ziel der Raumordnung; gebietsscharfe Standortvorgaben für eine …

    Von einer Fehlgewichtung kann nur die Rede sein, wenn die getroffene Entscheidung unter Berücksichtigung der objektiven Gegebenheiten nicht vertretbar erscheint (BVerwG, Urteil vom 27. Oktober 2000 - BVerwG 4 A 18.99 - BVerwGE 112, 140, 159).

    Dem liegt die Erwägung zugrunde, dass der Planfeststellungsbeschluss die Entscheidung über die Zulässigkeit der Enteignung mit umfasst (vgl. § 28 Abs. 2 LuftVG), dass Art. 14 Abs. 3 Satz 1 GG aber vor einem Eigentumsentzug schützt, der nicht dem Wohl der Allgemeinheit entspricht (vgl. BVerwG, Urteile vom 18. März 1983 - BVerwG 4 C 80.79 - BVerwGE 67, 74, 76, vom 10. April 1997 - BVerwG 4 C 5.96 - BVerwGE 104, 236, 238 und vom 27. Oktober 2000 - BVerwG 4 A 18.99 - BVerwGE 112, 140, 143).

    Zwischen ihnen und dem Eingriffsort muss ein funktionaler Zusammenhang bestehen (BVerwG, Urteile vom 27. September 1990 - BVerwG 4 C 44.87 - BVerwGE 85, 348, 360 und vom 27. Oktober 2000 - BVerwG 4 A 18.99 - BVerwGE 112, 140, 163).

  • BVerwG, 21.01.2016 - 4 A 5.14

    Energieleitung; 380 kV-Höchstpannungs-Freileitung; Uckermarkleitung; …

    Wie sich aus dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 27. Oktober 2000 - 4 A 18.99 - (BVerwGE 112, 140 ) ergebe, könne die Planfeststellungsbehörde die planerischen Erwägungen der Vorhabenträgerin nicht durch abweichende eigene Überlegungen ersetzen; sie kontrolliere nur, ob die von der Vorhabenträgerin getroffene Entscheidung rechtmäßig ist.

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (siehe Beschluss vom 26. September 2013 - 4 VR 1.13 - NuR 2013, 800 Rn. 41 unter Bezugnahme auf Urteil vom 27. Oktober 2000 - 4 A 18.99 - BVerwGE 112, 140 ) ist es nicht Aufgabe der Planfeststellungsbehörde, die planerischen Erwägungen des Vorhabenträgers durch abweichende eigene Überlegungen zu ersetzen.

    Die bereits im Raumordnungsverfahren untersuchten Trassenvarianten 1 und 2 konnten - wie dargestellt - im Planfeststellungsverfahren ohne weiteres in dem Sinne abgeschichtet werden, dass die Planfeststellungsbehörde auf die Vorgaben der Landesplanerischen Beurteilung abhebt und sich deren Ergebnis zu eigen macht (BVerwG, Urteile vom 27. Oktober 2000 - 4 A 18.99 - BVerwGE 112, 140 …und vom 18. Juli 2013 - 7 A 4.12 - BVerwGE 147, 184 Rn. 53).

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