Rechtsprechung
   BVerwG, 27.10.2010 - 4 CN 4.09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,1871
BVerwG, 27.10.2010 - 4 CN 4.09 (https://dejure.org/2010,1871)
BVerwG, Entscheidung vom 27.10.2010 - 4 CN 4.09 (https://dejure.org/2010,1871)
BVerwG, Entscheidung vom 27. Januar 2010 - 4 CN 4.09 (https://dejure.org/2010,1871)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    BauGB § § 3 Abs. 2 Satz 2 Halbs. 2; VwGO § 47 Abs. 2a
    Bebauungsplan; Auslegung; Einwendungen; Normenkontrollverfahren; Präklusion; Belehrung; Rechtsmittelbelehrung

  • openjur.de

    Bebauungsplan; Auslegung; Einwendungen; Normenkontrollverfahren; Präklusion; Belehrung; Rechtsmittelbelehrung.

  • Bundesverwaltungsgericht

    BauGB § § 3 Abs. 2 Satz 2 Halbs. 2
    Bebauungsplan; Auslegung; Einwendungen; Normenkontrollverfahren; Präklusion; Belehrung; Rechtsmittelbelehrung.; Auslegung; Bebauungsplan; Belehrung; Einwendung; Einwendungsausschluss; Normenkontrollverfahren; Präklusion; Präklusionswirkung; Publizität; Rechtsmittelbelehrung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 3 Abs 2 S 2 Halbs 2 BauGB, § 47 Abs 2a VwGO
    Präklusionswirkung einer an § 3 Abs. 2 BauGB orientierten Belehrung

  • Wolters Kluwer

    Auslösung der Präklusionswirkung des § 47a Abs. 2 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) durch eine am Wortlaut des § 3 Abs. 2 S. 2 Hs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) orientierte Belehrung; Erhebung von Einwendngen gegen einen beschlossenen und bekannt gemachten Änderungsbebauungsplan

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 3 Abs. 2 S. 2 Hs. 2; VwGO § 47 Abs. 2a
    Auslösung der Präklusionswirkung des § 47a Abs. 2 Verwaltungsgerichtsordnung ( VwGO ) durch eine am Wortlaut des § 3 Abs. 2 S. 2 Hs. 2 Baugesetzbuch ( BauGB ) orientierte Belehrung; Erhebung von Einwendngen gegen einen beschlossenen und bekannt gemachten Änderungsbebauungsplan

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Nicht am Gesetz orientierte Belehrung: Präklusion?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 138, 84
  • NVwZ 2011, 309
  • NZBau 2011, 152
  • DVBl 2011, 108
  • AnwBl 2011, 94
  • BauR 2011, 488
  • ZfBR 2011, 151
 
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Wird zitiert von ... (69)

  • BVerwG, 04.11.2015 - 4 CN 9.14

    Bebauungsplan der Innenentwicklung; Verfahrensfehler; Beachtlichkeit;

    Denn der Antragsteller kann sich im Normenkontrollverfahren auch auf Einwendungen berufen, die er zuvor nicht geltend gemacht hat (BVerwG, Urteil vom 27. Oktober 2010 - 4 CN 4.09 - BVerwGE 138, 84 Rn. 12).
  • BVerwG, 14.06.2012 - 4 CN 5.10

    Bebauungsplan; Festsetzung der Grundfläche; Fehler im Abwägungsvorgang; Hinweis

    Ein Hinweis, der geeignet ist, beim Betroffenen einen rechtserheblichen Irrtum hervorzurufen und ihn davon abzuhalten, gegenüber der Gemeinde einen die Verletzung der in § 215 Abs. 1 BauGB genannten Vorschriften begründenden Sachverhalt geltend zu machen, löst die Unbeachtlichkeit nicht aus (vgl. Urteile vom 27. Oktober 2010 - BVerwG 4 CN 4.09 - BVerwGE 138, 84 zu § 47 Abs. 2a VwGO und vom 21. März 2002 - BVerwG 4 C 2.01 - Buchholz 310 § 58 VwGO Nr. 83 zum Vertretungszwang).

    Dagegen ist es nicht Aufgabe einer derartigen Belehrung, die Betroffenen darüber zu informieren, welche Rechtsfolgen eine unterlassene Rüge in jeder prozessualen Hinsicht hat (vgl. Urteil vom 27. Oktober 2010 a.a.O. Rn. 16).

  • BVerwG, 08.12.2016 - 4 CN 4.16

    Normenkontrollantrag; Antragsänderung; Präklusion; Umweltinformation;

    Es ist unschädlich, dass der von § 47 Abs. 2a VwGO geforderte Hinweis entsprechend § 3 Abs. 2 Satz 2 Halbs. 1 BauGB in der Fassung des Gesetzes zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte vom 21. Dezember 2006 (BGBl. I S. 3316) ("soweit") erteilt worden ist (BVerwG, Urteil vom 27. Oktober 2010 - 4 CN 4.09 - BVerwGE 138, 84 Rn. 14 ff.).
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