Rechtsprechung
   BVerwG, 27.11.2003 - 4 BN 61.03   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht

    Aufhebung; Aufstellung; Außenbereich; Bebauungsplan; Ergänzung; Erlass; Feinsteuerung; Flächennutzungsplan; Konkretisierung; Konzentrationszone; Negativplanung; Planung; Planungsziel; Satzung; Sicherung; Veränderungssperre; Vorranggebiet; Windenergieanlage; Änderung

  • Jurion

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision; Vorranggebiete für Windenergieanlagen im Gemeindegebiet; Sicherung künftiger Darstellungen in Flächennutzungsplänen; Veränderungssperre bei offensichtlich rechtswidriger Planung; Mindestanforderungen an die Konkretisierung des Planungsziels; Festsetzungen eines Bebauungsplans als unzulässige "Negativplanung"; Verwirklichung der Konzentrationsplanung gemäß § 35 Abs. 3 S. 3 Baugesetzbuch (BauGB) im Rahmen einer Änderung eines Flächennutzungsplanes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (11)  

  • OVG Sachsen-Anhalt, 18.11.2015 - 2 L 1/13  

    Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für eine

    Die Gemeinden dürfen die Errichtung von Windenergieanlagen in den durch einen Flächennutzungsplan ausgewiesenen Konzentrationszonen durch einen Bebauungsplan einer Feinsteuerung (z.B. Begrenzung der Anlagenhöhe, Festlegung der Standorte der einzelnen Anlagen) unterziehen (BVerwG, Beschl. v. 27.11.2003 - BVerwG 4 BN 61.03 -, juris RdNr. 8).
  • OVG Niedersachsen, 08.03.2012 - 12 LB 244/10  

    Unwirksamkeit einer städtebaulichen Vertragsregelung, mit der Bauleitplanung

    Entsprechend enthält der Vertrag eine Reihe von die Beklagte verpflichtenden Maßgaben, die auch in einem Bebauungsplan hätten geregelt werden können (zur Zulässigkeit einer "Feinabstimmung" durch Bebauungsplan allgemein etwa BVerwG, Beschluss vom 27.11.2003 - 4 BN 61.03 -, juris Rdn. 8; Nds. OVG, Urteil vom 29.1.2004 - 1 KN 296/02 -, juris Rdn. 35; zu alledem auch Fest, die Errichtung von Windenergieanlagen in Deutschland, 2010, S. 89 ff.).

    Dies betrifft namentlich etwa die Höhenbegrenzungen (BVerwG, Beschluss vom 27.11.2003 - 4 BN 61.03 -, juris; Nds. OVG, Urteil vom 29.1.2004 - 1 KN 296/02 -, juris Rdn. 52), die Festlegung der Zahl der Windkraftanlagen (BVerwG, Urteil vom 21.10.2004 - 4 C 3.04 -, BVerwGE 122, 117, juris Rdn. 46) und der Anlagenstandorte (Nds. OVG, Urteil vom 21.12.2010 - 12 KN 71/08 -, juris Rdn. 29) sowie die Bestimmungen betreffend die Errichtung eines runden Trägerturms aus Stahlbeton oder -rohr, die Rotoren mit drei Rotorblättern und den vorzunehmenden Anstrich (vgl. OVG NRW, Urteil vom 14.4.2011 - 8 A 320/09 -, NWVBl 2011, 468, juris Rdn. 142).

  • OVG Berlin-Brandenburg, 25.02.2010 - 2 A 18.07  

    Normenkontrolle; Bebauungsplan; Antragsbefugnis; Windkraftanlage;

    Die mit der Ausschlusswirkung nach § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB verbundene Ausweisung von Sondergebieten für Windenergieanlagen im Flächennutzungsplan schließt es nicht aus, die Errichtung solcher Anlagen in den Konzentrationszonen durch einen Bebauungsplan einer Feinsteuerung, z.B. durch Festlegung der Standorte für einzelne Anlagen zu unterziehen (wie BVerwG, Beschlüsse vom 27. November 2003 - 4 BN 61.03 - und vom 25. November 2003 - 4 BN 60.03 -).

    Dies schließt es aber nicht aus, die Errichtung von Windenergieanlagen in den Konzentrationszonen durch einen Bebauungsplan einer Feinsteuerung (z.B. durch Begrenzung der Anlagenhöhe oder Festlegung der Standorte für die einzelnen Anlagen) zu unterziehen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 27. November 2003 - 4 BN 61.03 -, juris, und Beschluss vom 25. November 2003 - 4 BN 60.03 -, NVwZ 2004, 80; OVG Rh.-Pf., Urteil vom 9. April 2008 - 8 C 11217/07 -, NuR 2008, 419).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht