Rechtsprechung
   BVerwG, 27.11.2006 - 2 B 37.06   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,14275
BVerwG, 27.11.2006 - 2 B 37.06 (https://dejure.org/2006,14275)
BVerwG, Entscheidung vom 27.11.2006 - 2 B 37.06 (https://dejure.org/2006,14275)
BVerwG, Entscheidung vom 27. November 2006 - 2 B 37.06 (https://dejure.org/2006,14275)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,14275) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht
  • Wolters Kluwer

    Regelung der Alimentation des im Beamtenverhältnis stehenden Gerichtsvollziehers; Anwendbarkeit des Rückwirkungsverbots auf Rechtsverordnungen; Anforderungen an die ordnungsgemäße Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache; Revisibilität von Landesrecht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Sachsen-Anhalt, 29.09.2008 - 1 L 128/07

    Zur Gerichtsvollzieher-Bürokostenentschädigung, hier: weitere Ablieferung von

    Die rückwirkende Absenkung des Vomhundertsatzes wie des Höchstbetrages verstößt nach der o. g. Senatsrechtsprechung mangels anzunehmenden und schützenswerten Vertrauens der Gerichtsvollzieher auch nicht gegen das aus Art. 20 Abs. 3 GG folgende Rückwirkungsverbot, und zwar unabhängig davon, ob die mit der 5. ÄnderungsVO bewirkten Rechtsfolgen als sog. unechte oder echte Rückwirkung anzusehen sind (siehe hierzu auch: BVerwG, Beschlüsse vom 13. Dezember 2006 - Az.: 2 B 70.06 -, vom 4. Dezember 2006 - Az.: 2 B 23.06 - und vom 27. November 2006 - Az.: 2 B 37.06 -, jeweils zitiert nach juris).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 29.09.2008 - 1 L 159/07

    Zur Gerichtsvollzieher-Bürokostenentschädigung, hier: weitere Ablieferung von

    Die rückwirkende Absenkung des Vomhundertsatzes wie des Höchstbetrages verstößt nach der o. g. Senatsrechtsprechung mangels anzunehmenden und schützenswerten Vertrauens der Gerichtsvollzieher auch nicht gegen das aus Art. 20 Abs. 3 GG folgende Rückwirkungsverbot, und zwar unabhängig davon, ob die mit der 5. ÄnderungsVO bewirkten Rechtsfolgen als sog. unechte oder echte Rückwirkung anzusehen sind (siehe hierzu auch: BVerwG, Beschlüsse vom 13. Dezember 2006 - Az.: 2 B 70.06 -, vom 4. Dezember 2006 - Az.: 2 B 23.06 - und vom 27. November 2006 - Az.: 2 B 37.06 -, jeweils zitiert nach juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht