Rechtsprechung
   BVerwG, 28.01.1998 - 1 B 5.98   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1998,6588
BVerwG, 28.01.1998 - 1 B 5.98 (https://dejure.org/1998,6588)
BVerwG, Entscheidung vom 28.01.1998 - 1 B 5.98 (https://dejure.org/1998,6588)
BVerwG, Entscheidung vom 28. Januar 1998 - 1 B 5.98 (https://dejure.org/1998,6588)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,6588) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache - Verfassungsmäßigkeit des § 3 Jugendschutzgesetz (JÖSchG) - Zulässigkeit einer Nachschau nach § 22 Abs. 2 Gaststättengesetz (GastG)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gewerberecht - Gaststätten, Verfassungsmäßigkeit der §§ § 22 Abs. 2 GastG , 3 JÖSchG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 30.11.2021 - 8 A 513/19
    vgl. BVerwG, Beschluss vom 28. Januar 1998 - 1 B 5.98 -, juris Rn. 7, zu Kontrollen nach § 22 Abs. 2 GaststättenG.
  • VG Neustadt, 13.06.2013 - 4 K 1091/12

    Überwachungskamera am Eingang zu Gaststätte in Neustadt muss entfernt werden

    Überwachungsmaßnahmen nach § 22 GastG dienen der durch den gewerberechtlichen Zweck begrenzten Kontrolle des Geschäftsbetriebs unter ordnungsrechtlichen, insbesondere gaststättenrechtlichen Gesichtspunkten (BVerwG, GewArch 1998, 256).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 07.05.2020 - 7 A 10270/20

    Polizeirecht

    Der Kinder- und Jugendschutz genießt als ein Ziel von bedeutsamem Rang und ein wichtiges Gemeinschaftsanliegen aufgrund des Art. 6 Abs. 2 Satz 1 GG sowie des Art. 1 Abs. 1 GG i.V. m. Art. 2 Abs. 1 GG Verfassungsrang (vgl. BVerwG, Beschluss vom 28. Januar 1998 - 1 B 5.98 -, juris, Rn. 5).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht