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   BVerwG, 28.02.2019 - 3 A 4.16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2019,3614
BVerwG, 28.02.2019 - 3 A 4.16 (https://dejure.org/2019,3614)
BVerwG, Entscheidung vom 28.02.2019 - 3 A 4.16 (https://dejure.org/2019,3614)
BVerwG, Entscheidung vom 28. Februar 2019 - 3 A 4.16 (https://dejure.org/2019,3614)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundesverwaltungsgericht

    GG Art. 28 Abs. 2 Satz 2; AEG § 4 Abs. 1 Nr. 1, § 18; EBO § 2 Abs. 1; VwGO § 42 Abs. 2, § 113 Abs. 5; ThürBKG § 2 Abs. 2, § 6; Verordnung (EU) Nr. 1303/2014
    Neubaustrecke Ebensfeld - Erfurt, Planfeststellungsabschnitt Thüringer Wald; hier: Erweiterung von Rettungsplätzen

  • rechtsprechung-im-internet.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eisenbahnrechtliche Planfeststellung; Planänderung; Planergänzung; Landkreis; Klagebefugnis; Selbstverwaltungsrecht; wehrfähige Rechtsposition; überörtlicher; Brandschutz; Gefahrenabwehr; Eisenbahntunnel; Bleßbergtunnel; Goldbergtunnel; Sicherheitsanforderungen; ...

  • rechtsportal.de

    Anlegung von Schienenwegen; Klage gegen die Planfeststellung eines Rettungsplatzes an einem Eisenbahntunnel; Erfüllung der Aufgaben des Landkreises im Brandschutz; Erweiterung von Rettungsplätzen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    ICE-Trasse Ebensfeld - Erfurt: Eisenbahn-Bundesamt muss über Rettungsplatz am Tunnel Blessberg neu entscheiden

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BVerwG, 28.02.2019 - 3 A 1.18

    ICE-Trasse Ebensfeld - Erfurt: Eisenbahn-Bundesamt muss über Rettungsplatz am

    Das Bundesverwaltungsgericht ist - wie bereits in einem Parallelverfahren dargelegt (BVerwG, Urteil vom 28. Februar 2019 - 3 A 2.18 - unter Verweis auf das Urteil vom selben Tag in dem Verfahren BVerwG 3 A 4.16 m.w.N.) - für die Entscheidung über die Klage zuständig.

    Insoweit ist seine Rechtsposition mit derjenigen eines kommunalen Aufgabenträgers vergleichbar (vgl. zur Klagebefugnis eines Landkreises: BVerwG, Urteil vom 28. Februar 2019 - 3 A 4.16 - m.w.N.).

    Hierzu hat der Senat in seinem Urteil vom heutigen Tag in dem Parallelverfahren BVerwG 3 A 4.16 ausgeführt:.

    Hierzu hat der Senat in seinem Urteil vom heutigen Tag in dem Parallelverfahren BVerwG 3 A 4.16 ausgeführt:.

    Hierzu hat der Senat in seinem Urteil vom heutigen Tag in dem Parallelverfahren BVerwG 3 A 4.16 ausgeführt:.

    Im Unterschied zum Rettungsplatz am Notausgang 8 des Bleßbergtunnels (vgl. BVerwG, Urteil vom 28. Februar 2019 - 3 A 4.16 ) kommen hier auch keine anderen Gegebenheiten hinzu, die im Rahmen der Gesamtwürdigung außergewöhnliche Umstände begründen.

  • BVerwG, 28.02.2019 - 3 A 2.18

    ICE-Trasse Ebensfeld - Erfurt: Eisenbahn-Bundesamt muss über Rettungsplatz am

    Das hat der Senat in einem Parallelverfahren zur 7. Änderung des Planfeststellungsbeschlusses des Eisenbahn-Bundesamtes vom 20. Januar 1995 für das Vorhaben "Errichtung des VDE 8.1, NBS Ebensfeld - Erfurt Planfeststellungsabschnitt 2.12 Thüringer Wald" dargelegt (BVerwG, Urteil vom 28. Februar 2019 - 3 A 4.16 - m.w.N.).

    Dazu hat der Senat in seinem Urteil vom heutigen Tag in dem Parallelverfahren BVerwG 3 A 4.16 ausgeführt:.

    Hierzu hat der Senat in seinem Urteil vom heutigen Tag in dem Parallelverfahren BVerwG 3 A 4.16 ausgeführt:.

    Hierzu hat der Senat in seinem Urteil vom heutigen Tag in dem Parallelverfahren BVerwG 3 A 4.16 ausgeführt:.

    Hierzu hat der Senat in seinem Urteil vom heutigen Tag in dem Parallelverfahren BVerwG 3 A 4.16 ausgeführt:.

    Im Unterschied zum Rettungsplatz am Notausgang 8 des Bleßbergtunnels (vgl. BVerwG, Urteil vom 28. Februar 2019 - 3 A 4.16 ) kommen hier auch keine anderen Gegebenheiten hinzu, die im Rahmen der Gesamtwürdigung außergewöhnliche Umstände begründen.

  • OVG Niedersachsen, 27.08.2019 - 7 KS 24/17

    Planfeststellungsbeschluss für die Ortsumgehung Wunstorf

    Unter Aufgabe seiner bisherigen diesbezüglichen Praxis bei den Kostenentscheidungen erscheint es dem Senat in Konstellationen wie der vorliegenden, in der die Kläger sowohl mit ihrem Hauptantrag auf Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses unterliegen als auch mit einem Großteil ihrer Argumente betreffend den Hilfsantrag auf Feststellung der Rechtswidrigkeit und Nichtvollziehbarkeit des Planfeststellungsbeschlusses nicht durchdringen, nicht sachgerecht, der Beklagten - und der in ihrem Lager stehenden Beigeladenen - die gesamten Kosten des Verfahrens gemäß § 155 Abs. 1 Satz 3 VwGO aufzuerlegen; die Kläger sind nicht nur zu einem geringen Teil unterlegen (vgl. dazu auch: BVerwG, Urteil vom 28.02.2019 - 3 A 4.16 -, juris; BVerwG, Urteil vom 14.03.2018 - 4 A 5.17 -, juris).
  • OVG Niedersachsen, 09.08.2019 - 12 MS 34/19

    Kommunalklage gegen immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Behandlung und

    Der Antragsgegner hat aber bei der Regelung des abwehrenden Brandschutzes von dieser Zuständigkeit auszugehen und muss dementsprechend die Antragstellerin jedenfalls insoweit bei der Vorhabenzulassung beteiligen, als zu klären ist, ob bzw. in welchem Umfang oder unter welchen (baulichen) Voraussetzungen sie in der Lage ist, diesen Aufgaben bei Umsetzung des Vorhabens nachzukommen, oder dabei auf den Einsatz von Betriebsfeuerwehrkräften der Beigeladenen angewiesen ist und bejahendenfalls, ob diese dann dazu in der Lage sind (vgl. BVerwG, Urt. v. 28.2.2019 - 3 A 4/16 -, juris; Rn. 27 ff., 55, zur Beteiligung des Trägers des abwehrenden Brandschutzes im [eisenbahnrechtlichen] Planfeststellungsverfahren).
  • BVerwG, 28.02.2019 - 3 A 5.16

    ICE-Trasse Ebensfeld - Erfurt: Eisenbahn-Bundesamt muss über Rettungsplatz am

    Das Bundesverwaltungsgericht ist - wie bereits in einem Parallelverfahren dargelegt (BVerwG, Urteil vom 28. Februar 2019 - 3 A 4.16 ) - für die Entscheidung über die Klage zuständig.

    Insoweit ist seine Rechtsposition mit derjenigen eines kommunalen Aufgabenträgers vergleichbar (vgl. zur Klagebefugnis eines Landkreises: BVerwG, Urteil vom 28. Februar 2019 - 3 A 4.16 - m.w.N.).

  • BVerwG, 15.12.2016 - 3 VR 4.16

    Planfeststellung; Planänderung; Eisenbahn; Tunnel; Rettungsplatz; Feuerwehr;

    Der Antragsteller hat am 23. Juni 2016 gegen den ihm am 27. Mai 2016 zugestellten (Gerichtsakte BVerwG 3 A 4.16 Bl. 9) Planfeststellungsbeschluss Klage erhoben (BVerwG 3 A 4.16) und um einstweiligen Rechtsschutz nachgesucht.
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