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   BVerwG, 28.03.2007 - 9 A 17.06   

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https://dejure.org/2007,10422
BVerwG, 28.03.2007 - 9 A 17.06 (https://dejure.org/2007,10422)
BVerwG, Entscheidung vom 28.03.2007 - 9 A 17.06 (https://dejure.org/2007,10422)
BVerwG, Entscheidung vom 28. März 2007 - 9 A 17.06 (https://dejure.org/2007,10422)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • lexetius.com

    AEG §§ 18, 39 Abs. 1; VerkPBG § 1 Abs. 1, § 5 Abs. 1, § 11 Abs. 2; NatSchGBln a. F. §§ 2, 6, 14 Abs. 5, § 26a
    Klagebefugnis, Planfeststellung, Plangenehmigung, naturschutzrechtliche Eingriffsregelung, Biotopschutz, Ersatzmaßnahme, Abwehrrecht, Rechtsverletzung, Abwägungsgebot, schutzwürdige Interessen, schutzwürdiger Belang, Milieuschutz, Wertminderung, öffentlicher Weg, öffentliche Zugänglichkeit, Naturschutz, Erholung, Einsicht, Einbruchsgefahr, abwägungserheblicher Belang.

  • Bundesverwaltungsgericht

    AEG §§ 18, 39 Abs. 1
    Klagebefugnis, Planfeststellung, Plangenehmigung, naturschutzrechtliche Eingriffsregelung, Biotopschutz, Ersatzmaßnahme, Abwehrrecht, Rechtsverletzung, Abwägungsgebot, schutzwürdige Interessen, schutzwürdiger Belang, Milieuschutz, Wertminderung, öffentlicher Weg, öffentliche Zugänglichkeit, Naturschutz, Erholung, Einsicht, Einbruchsgefahr, abwägungserheblicher Belang.; Abwägung; Allgemeininteresse; Ausgleichsmaßnahme; Belang; Biotopschutz; Erholungsnutzung; Ersatzmaßnahme; Kompensation; Milieuschutz; naturschutzrechtlicher Eingriff; Planfeststellung; Plangenehmigung; Privatinteresse; Wanderweg; wegerechtliche Erschließung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 2008, 428
 
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Wird zitiert von ... (29)

  • BVerwG, 20.12.2011 - 9 A 30.10

    Klagebefugnis; Eigentumsgarantie; Grundeigentum; Grundwasser; Lagevorteil;

    Die Schutzwürdigkeit fehlt einem privaten Belang nicht nur, wenn er makelbehaftet ist, sondern auch dann, wenn sein Träger sich vernünftigerweise auf Veränderungen, wie sie mit dem Planvorhaben verbunden sind, einstellen muss und deswegen nicht auf den Fortbestand einer bestimmten Situation vertrauen darf (Beschluss vom 9. November 1979 a.a.O. S. 102 f.; Urteil vom 28. März 2007 - BVerwG 9 A 17.06 - Buchholz 442.09 § 18 AEG Nr. 64 Rn. 19).
  • OVG Hamburg, 24.08.2016 - 2 Bs 113/16

    Folgeunterkunft am Björnsonweg darf bis zum Abschluss des Widerspruchsverfahrens

    Sein Vorbringen ist die Grundlage für die vom Gericht dann von Amts wegen zu prüfende Frage, ob seine subjektiven Rechte ersichtlich und eindeutig nach keiner Betrachtungsweise verletzt sein können (vgl. BVerwG, Urt. v. 11.2.1993, NVwZ 1994, 285, 286; Urt. v. 28.3.2007, UPR 2007, 386, 387).

    Dabei dürfen die Anforderungen an diese Sachentscheidungsvoraussetzung nicht überspannt werden (vgl. BVerwG, Urt. v. 27.10.1998, Buchholz 11 Art. 28 GG Nr. 120, S. 56 m.w.N.; Urt. v. 28.3.2007, a.a.O.).

    Im Ansatz geht das Verwaltungsgericht deshalb zutreffend davon aus, dass es an einer Antragsbefugnis erst dann fehlt, wenn subjektive Rechte des Antragstellers offensichtlich und eindeutig nach keiner Betrachtungsweise verletzt sein können (vgl. etwa BVerwG, Urt. v. 11.2.1993, a.a.O.; Urt. v. 28.3.2007, a.a.O., jeweils m.w.N.).

  • OVG Rheinland-Pfalz, 13.08.2008 - 8 C 10308/08

    Ortsumgehung in Enkenbach-Alsenborn darf gebaut werden

    Zu diesen Belangen gehört das Interesse eines auch außerhalb des Plangebiets begüterten Grundstückseigentümers an der Vermeidung von Verkehrs(mehr)belastungen und -immissionen, denen sein Grundstück bei Verwirklichung der Planung zurechenbar mehr als nur geringfügig ausgesetzt wird (vgl. BVerwG, Beschluss vom 11.11.1996, NVwZ 1997, 394, 394; Urteil vom 28.3.2007, NuR 2007, 488 und juris, Rn. 12).

    Es ist der Klägerin verwehrt, einen Abwehranspruch gegenüber dem Planfeststellungsbeschluss aus der Verletzung öffentlicher oder fremder privater Belange herzuleiten (vgl. zu Vorstehendem: BVerwG, Urteil vom 8.7.1998, NVwZ 1999, 70 und juris, Rn. 27; Urteil vom 28.3.2007, NuR 2007, 488 und juris, Rn. 14; Urteil vom 26.4.2007, BVerwGE 128, 358 und juris, Rn. 29; Beschluss vom 15.1.2008, NVwZ 2008, 675 und juris, Rn. 26).

    Deshalb kann die Klägerin keine natur- und landschaftsschutzrechtlichen Einwände gegen den Planfeststellungsbeschluss erheben, hier etwa im Zusammenhang mit der Verlegung des Klosterbachs (vgl. BVerwG, Urteil vom 28.3.2007, NuR 2007, 488 und juris, Rn. 16 sowie Urteil vom 8.7.1998, NVwZ 1999, 70 und juris, Rn. 27 zur naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung und Biotopschutz; Urteil vom 26.4.2007, BVerwGE 128, 358 und juris, Rn. 30 ff. zum Habitatschutz).

    Für mittelbar Planbetroffene folgt aus dem Abwägungsgebot allerdings lediglich ein Anspruch auf Berücksichtigung ihrer planungsrechtlich relevanten privaten Rechte oder Belange (vgl. BVerwG, Urteil vom 28.3.2007, NuR 2007, 488 und juris, Rn. 18 ff.; Beschluss vom 6.5.2008, NVwZ 2008, 795, 795).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.11.2017 - 11 D 12/12

    Klage gegen einen Planfeststellungsbeschluss zum Ausbau der Bundesstraße 51 (B

    vgl. BVerwG, Urteil vom 28. März 2007 - 9 A 17.06 -, Buchholz 442.09 § 18 AEG Nr. 64, S. 18.
  • OVG Rheinland-Pfalz, 01.03.2011 - 8 C 11052/10

    Bei Genehmigung eines Bahnfunkmastes muss Alternativstandort geprüft werden

    Das gilt unabhängig davon, ob die Entscheidung im Rahmen eines Planfeststellungsbeschlusses oder einer Plangenehmigung ergeht (BVerwG, Urteil vom 28.03.2007 - 9 A 17/06 - NuR 2007, 488).

    Nicht schutzwürdig sind Belange dann, wenn ihre Träger sich vernünftigerweise auf die mit dem geplanten Vorhaben verbundenen Veränderungen einstellen mussten und deswegen nicht auf den Fortbestand einer bestimmten Situation vertrauen durften (BVerwG, Urteil vom 28.03.2007 - 9 A 17/06 - NuR 2007, 488 [489] und Beschluss vom 9. November 1979 - BVerwG 4 N 1.78 - BVerwGE 59, 87 [102 f.], Beschluss vom 09.02.1995 - 4 NB 17.94 - NVwZ 1995, 895 [896]).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.05.2015 - 11 D 12/12

    Rechtmäßigkeit eines Planfeststellungsbeschlusses über den Ausbau der

    vgl. BVerwG, Urteil vom 28. März 2007 - 9 A 17.06 -, Buchholz 442.09 § 18 AEG Nr. 64, S. 18.
  • OVG Hamburg, 19.04.2016 - 2 Bs 51/16

    Oberverwaltungsgericht gibt Beschwerde der Stadt gegen Zwischenverfügung bzgl.

    Dabei dürfen die Anforderungen an diese Sachentscheidungsvoraussetzung nicht überspannt werden (vgl. BVerwG, Urt. v. 27.10.1998, Buchholz 11 Art. 28 GG Nr. 120 S. 56 m.w.N.; Urt. v. 28.3.2007, UPR 2007, 386, 387).

    Im Ansatz geht das Verwaltungsgericht deshalb zutreffend davon aus, dass es an einer Antragsbefugnis erst dann fehlt, wenn subjektive Rechte des Antragstellers offensichtlich und eindeutig nach keiner Betrachtungsweise verletzt sein können (vgl. etwa BVerwG, Urt. v. 11.2.1993, NVwZ 1994, 285, 286; Urt. v. 28.3.2007, a.a.O., jeweils m.w.N.).

    Sein Vorbringen ist die Grundlage für die vom Gericht dann von Amts wegen zu prüfende Frage, ob seine subjektiven Rechte ersichtlich und eindeutig nach keiner Betrachtungsweise verletzt sein können (vgl. BVerwG, Urt. v. 28.3.2007 a.a.O.; Urt. v. 11.2.1993, a.a.O.).

  • OVG Berlin-Brandenburg, 21.12.2011 - 10 S 29.10

    Nachbarwiderspruch; Baugenehmigung für Lebensmittel-Discounter neben See;

    Denn die Beachtung naturschutzrechtlicher Gesichtspunkte erfolgt im Allgemeininteresse und nicht im Individualinteresse einzelner Eigentümer (vgl. etwa BVerwG, Urteil vom 28. März 2007 - BVerwG 9 A 17.06 -, NUR 2007, 488, juris Rn. 16).
  • VGH Bayern, 20.05.2014 - 22 A 12.40062

    Lärmschutzwand statt freier Sicht

    Die Planungsbehörde hat abwägungserheblichen Belangen Dritter im Rahmen eines Plangenehmigungsverfahrens sogar besondere Aufmerksamkeit zu schenken, weil kein Anhörungsverfahren stattfindet und deswegen nicht davon ausgegangen werden kann, dass der Planungsbehörde diese Belange bereits auf Grund der Initiative der Betroffenen bekannt werden (BVerwG, U.v. 28.3.2007 - 9 A 17.06 - UPR 2007, 386/387).

    Nicht schutzwürdig ist ein Belang nicht nur dann, wenn er mit der Rechtsordnung nicht in Einklang steht, sondern auch, wenn sein Träger sich vernünftigerweise auf die mit dem geplanten Vorhaben verbundenen Veränderungen einstellen musste und deswegen nicht auf den Fortbestand einer bestimmten Situation vertrauen durfte (BVerwG, U.v. 28.3.2007 - 9 A 17.06 - UPR 2007, 386/387).

  • OVG Niedersachsen, 17.07.2007 - 7 MS 107/07

    Eisenbahnrechtliche Plangenehmigung für einen Funksendemast (hier: Verfahren des

    Denn der Einzelne kann zwar verlangen, dass seine materiellen Rechte gewahrt werden; er hat jedoch keinen Anspruch darauf, dass dies in einem bestimmten Verfahren geschieht (BVerwG, Urt. v. 10.12.2003 - 9 A 73.02 -, Buchholz 442.09 § 18 AEG Nr. 58 S. 39 m.w.N.; zuletzt Urt. v. 28.03.2007 - 9 A 17.06 -, juris).

    Mit einer Rechtsbeeinträchtigung, die nur im Einverständnis der Betroffenen das Absehen von einem Planfeststellungsverfahren zulässt, ist der direkte Zugriff auf fremde Rechte gemeint, nicht aber die bei jeder raumbeanspruchenden Planung gebotene wertende Einbeziehung der Belange Dritter in die Abwägungsentscheidung (BVerwG, Beschl. v. 29.12.1994 - 7 VR 12.94 -, Buchholz 442.09 § 18 AEG Nr. 3; zuletzt Urt. v. 28.03.2007 - 9 A 17.06 -, juris).

    Nicht schutzwürdig und mithin nicht abwägungserheblich ist ein Belang u.a. dann, wenn sein Träger sich vernünftigerweise auf die mit dem geplanten Vorhaben verbundenen Veränderungen einstellen musste und er deswegen nicht auf den Fortbestand einer bestimmten Situation vertrauen durfte (vgl. BVerwG, Urt. v. 28.03.2007 - 9 A 17.06 -, juris).

  • BVerwG, 31.01.2011 - 7 B 55.10

    Planfeststellung; Abwägung; Lärmschutz in der Planfeststellung; Auflagen im

  • VGH Baden-Württemberg, 27.09.2007 - 3 S 882/06

    Normenkontrollantrag gegen Bebauungsplan; Antragsbefugnis; Baudenkmal;

  • OVG Rheinland-Pfalz, 10.03.2009 - 8 C 10435/08

    Ortsumgehung Bad Bergzabern (B 427) darf gebaut werden

  • VGH Bayern, 20.12.2018 - 8 A 17.40010

    Verlegung einer Bundesstraße

  • VGH Baden-Württemberg, 10.11.2011 - 5 S 2436/10

    Zum Anspruch auf Erlass einer Plangenehmigung für den Rückbau eines privaten

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 30.04.2010 - 20 A 3379/07

    Erweiterung eines Steinbruchs bei einer 600 Meter entfernten Wohnsiedlung;

  • OVG Rheinland-Pfalz, 20.01.2010 - 8 C 10350/09

    Westumgehung Kirchheim an der Deutschen Weinstraße (B 271) darf gebaut werden -

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.01.2013 - 11 D 73/09

    Gerichtliche Überprüfung einer Planfeststellung den Neubau betreffend für eine

  • OVG Thüringen, 10.09.2014 - 1 O 415/12

    Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der Bundesstraße B 247

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.11.2014 - 11 D 88/11
  • OVG Sachsen-Anhalt, 19.10.2011 - 2 M 129/11

    Nachbarklage gegen Errichtung eines Funkturms

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 24.03.2014 - 11 D 31/11
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.11.2012 - 16 D 28/10

    Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung im Zusammenhang mit einer

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 14.02.2012 - 20 D 85/09

    Klage gegen den "Schwarzen Kegel" auf der Zentraldeponie Leppe in Lindlar

  • VGH Bayern, 27.03.2017 - 22 A 16.40037

    Plangenehmigung für Erneuerung einer Bahnstromfernleitung

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 31.10.2013 - 11 A 1005/11

    Schutz des Grundeigentums während des Betriebes eines Bergwerkes

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 31.10.2013 - 11 A 174/11

    Schutz des Grundeigentums während des Betriebes eines Bergwerkes bzgl. eines

  • VG Karlsruhe, 15.06.2010 - 5 K 1964/09

    Unwesentliche Rechtsbeeinträchtigung durch Teilflächeninanspruchnahme für

  • VG Arnsberg, 05.03.2009 - 4 K 2621/07

    Anspruch auf Erteilung einer Baugenehmigung für die Errichtung einer

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