Rechtsprechung
   BVerwG, 28.03.2017 - 2 B 9.16   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,15320
BVerwG, 28.03.2017 - 2 B 9.16 (https://dejure.org/2017,15320)
BVerwG, Entscheidung vom 28.03.2017 - 2 B 9.16 (https://dejure.org/2017,15320)
BVerwG, Entscheidung vom 28. März 2017 - 2 B 9.16 (https://dejure.org/2017,15320)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,15320) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Bundesverwaltungsgericht
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 58 Abs 1 BDG, § 57 Abs 1 DG NW 2004, § 108 Abs 1 S 1 VwGO, § 132 Abs 2 Nr 3 VwGO, § 86 Abs 1 S 1 VwGO
    Tragfähige Schlüsse aus falschen Angaben in einem Förderantrag

  • Wolters Kluwer

    Entfernung eines Hochschullehrers aus dem Dienst als Disziplinarmaßnahme; Umgang mit Drittmitteln in Bezug auf eine mögliche disziplinare Maßnahmebemessung; Gerichtliche Pflicht zur Sachaufklärung; Unterlassen einer Beweiserhebung durch Vernehmung eines Zeugen; ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Entfernung eines Hochschullehrers aus dem Dienst als Disziplinarmaßnahme; Umgang mit Drittmitteln in Bezug auf eine mögliche disziplinare Maßnahmebemessung; Gerichtliche Pflicht zur Sachaufklärung; Unterlassen einer Beweiserhebung durch Vernehmung eines Zeugen; ...

  • rechtsportal.de

    Entfernung eines Hochschullehrers aus dem Dienst als Disziplinarmaßnahme; Umgang mit Drittmitteln in Bezug auf eine mögliche disziplinare Maßnahmebemessung; Gerichtliche Pflicht zur Sachaufklärung; Unterlassen einer Beweiserhebung durch Vernehmung eines Zeugen; ...

  • datenbank.nwb.de

    Tragfähige Schlüsse aus falschen Angaben in einem Förderantrag

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • BVerwG, 26.10.2017 - 5 C 19.16

    Ersatz von Aufwendungen für einen selbstbeschafften Platz in einer

    Das Ergebnis der gerichtlichen Beweiswürdigung selbst ist von dem Revisionsgericht nur daraufhin zu überprüfen, ob es gegen Logik (Denkgesetze), Naturgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verstößt, auf einer aktenwidrigen Tatsachengrundlage beruht, gedankliche Brüche oder Widersprüche enthält oder von Willkür geprägt ist (stRspr, vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 23. Dezember 2011 - 5 B 24.11 - ZOV 2012, 98 und vom 28. März 2017 - 2 B 9.16 [ECLI:DE:BVerwG:2017:280317B2B9.16.0] - juris Rn. 17, jeweils m.w.N.).
  • BVerwG, 27.06.2019 - 2 B 7.18

    Keine altersdiskriminierende Richterbesoldung durch Erfahrungsstufen

    Ein Verstoß gegen Denkgesetze stellt eine nach § 108 Abs. 1 Satz 1 VwGO zu beachtende Verletzung des Grundsatzes der freien Beweiswürdigung und damit einen Verfahrensfehler dar, wenn hiervon ein Indizienbeweis betroffen ist, d.h. wenn die dem Beweisgang zugrunde gelegten Hilfstatsachen aus logischen Gründen ungeeignet sind, die gefolgerte Haupttatsache zu tragen (BVerwG, Urteile vom 19. Januar 1990 - 4 C 28.89 - BVerwGE 84, 271 und vom 3. Mai 2007 - 2 C 30.05 - Buchholz 310 § 108 Abs. 1 VwGO Nr. 50 Rn. 16 sowie Beschluss vom 28. März 2017 - 2 B 9.16 - juris Rn. 17).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 06.07.2018 - 3d A 1161/11
    vgl. BVerwG, Beschluss vom 28. März 2017 - 2 B 9.16 -, juris Rdn. 8.
  • BVerwG, 05.03.2018 - 1 B 155.17

    Zurückverweisung wegen Fehlens einer tragfähigen Tatsachengrundlage für die

    In solchen Fällen fehlt es an einer tragfähigen Tatsachengrundlage für die innere Überzeugungsbildung des Gerichts, auch wenn die darauf basierende rechtliche Würdigung als solche nicht zu beanstanden ist (stRspr, vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 22. Dezember 2014 - 2 B 55.14 - Buchholz 237.6 § 25 NdsLBG Nr. 1 Rn. 6, vom 22. März 2016 - 6 B 42.15 - Buchholz 402.41 Allgemeines Polizeirecht Nr. 109 Rn. 17 ff. und vom 28. März 2017 - 2 B 9.16 - juris Rn. 16 f. m.w.N.).
  • BVerwG, 28.06.2018 - 2 B 57.17

    Anforderungen an Darlegung und Beweis konkreter inhaltlicher Bewertungsfehler der

    Eine weitere Sachverhaltsaufklärung drängt sich ohne ausdrücklichen Beweisantrag - an einem solchen fehlt es hier - nur auf, wenn das Gericht nach seinem materiellrechtlichen Standpunkt Anlass zur weiteren Aufklärung sehen muss, weil die bisherigen Tatsachenfeststellungen eine Entscheidung noch nicht sicher tragen (BVerwG, Urteil vom 28. Juli 2011 - 2 C 28.10 - BVerwGE 140, 199 Rn. 25 und Beschluss vom 28. März 2017 - 2 B 9.16 - juris Rn. 10).
  • BVerwG, 13.11.2017 - 2 B 21.17

    Erfolglose Verfahrensrügen in einem Disziplinargerichtsverfahren

    Eine andere rechtliche Beurteilung folgt hier auch nicht daraus, dass das Gericht eine Aufklärungsmaßnahme, die sich ihm nach den Umständen des Falles hat aufdrängen müssen, nicht deshalb unterlassen darf, weil kein Beweisantrag gestellt worden ist (stRspr, vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 4. September 2008 - 2 B 61.07 - Buchholz 235.1 § 58 BDG Nr. 4 Rn. 7, vom 6. September 2012 - 2 B 31.12 - juris Rn. 11 und vom 28. März 2017 - 2 B 9.16 - juris Rn. 10).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht