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   BVerwG, 28.03.2019 - 2 WD 13.18   

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https://dejure.org/2019,16429
BVerwG, 28.03.2019 - 2 WD 13.18 (https://dejure.org/2019,16429)
BVerwG, Entscheidung vom 28.03.2019 - 2 WD 13.18 (https://dejure.org/2019,16429)
BVerwG, Entscheidung vom 28. März 2019 - 2 WD 13.18 (https://dejure.org/2019,16429)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de

    SG § 13 Abs. 1 ; WDO § 38 Abs. 1
    Herabsetzung eines Soldaten im Dienstgrad als Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen bei Erschleichung von zehn Urlaubstagen durch unwahre Angaben und Vorlage einer unechten Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung; Verstoß gegen die Pflicht zur Wahrheit

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2019, 784
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BVerwG, 18.07.2019 - 2 WD 19.18

    Zweiwöchige eigenmächtige Abwesenheit eines heranwachsenden Soldaten

    Wer in dienstlichen Äußerungen und Erklärungen vorsätzlich unrichtige Angaben macht, beschädigt seine persönliche Integrität und militärische Verwendungsfähigkeit (BVerwG, Urteil vom 28. März 2019 - 2 WD 13.18 - juris Rn. 20 m.w.N.).

    Damit liegt der Milderungsgrund der Nachbewährung vor (vgl. BVerwG, Urteile vom 29. November 2012 - 2 WD 10.12 - juris Rn. 47 f. und vom 28. März 2019- 2 WD 13.18 - juris Rn. 30).

  • BVerwG, 04.07.2019 - 2 WD 20.18

    Auslegung der Anschuldigungsschrift; Befehl; Beweiswürdigung; Fahrlässigkeit;

    Der Beweis muss jedoch mit lückenlosen, nachvollziehbaren logischen Argumenten geführt sein (vgl. BVerwG, Urteil vom 28. März 2019 - 2 WD 13.18 - juris Rn. 12 m.w.N.).

    Diese besteht ausschließlich darin, dazu beizutragen, einen ordnungsgemäßen Dienstbetrieb wiederherzustellen und/oder aufrechtzuerhalten ("Wiederherstellung und Sicherung der Integrität, des Ansehens und der Disziplin in der Bundeswehr", vgl. dazu BVerwG, Urteil vom 28. März 2018 - 2 WD 13.18 - juris Rn. 23 m.w.N.).

    Eine weitere Milderung war unter dem Gesichtspunkt der überlangen Dauer des gerichtlichen Verfahrens hingegen nicht geboten (vgl. BVerwG, Urteil vom 28. März 2019 - 2 WD 13.18 - Rn. 32).

  • BVerwG, 02.05.2019 - 2 WD 15.18

    Disziplinarische Ahndung schweren Kindesmissbrauchs

    Zusätzlich sind die gesetzlich normierten Bemessungskriterien für die Bestimmung der konkreten Sanktion zu gewichten, wenn die Maßnahmeart, die den Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen bildet, dem Wehrdienstgericht beim Maß der Disziplinarmaßnahme einen Spielraum eröffnet (BVerwG, Urteil vom 28. März 2019 - 2 WD 13.18 - Rn. 25).
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