Rechtsprechung
   BVerwG, 28.05.1997 - 4 B 91.97   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,1116
BVerwG, 28.05.1997 - 4 B 91.97 (https://dejure.org/1997,1116)
BVerwG, Entscheidung vom 28.05.1997 - 4 B 91.97 (https://dejure.org/1997,1116)
BVerwG, Entscheidung vom 28. Mai 1997 - 4 B 91.97 (https://dejure.org/1997,1116)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Jurion

    Bundesstraße - Ortsdurchfahrt - Geschlossene Ortslage - Erschließung der anliegenden Grundstücke - Zufahrt zu einer Tankstelle - Sondernutzungserlaubnis

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FStrG § 5 Abs. 4 S. 1, § 8a Abs. 1, § 8 Abs. 2

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1998, 172



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Wird zitiert von ... (51)  

  • BVerwG, 13.05.2002 - 4 B 86.01

    Gebot der Rücksichtnahme; Anspruch auf Gebietserhaltung; Gebietsverträglichkeit;

    Das ist nach der ständigen Rechtsprechung aller Senate des Bundesverwaltungsgerichts dann nicht der Fall, wenn sich die aufgeworfene Rechtsfrage auf der Grundlage der vorhandenen Rechtsprechung und mit Hilfe der üblichen Regeln sachgerechter Gesetzesinterpretation ohne weiteres beantworten lässt (BVerwG, Beschluss vom 28. Mai 1997 - BVerwG 4 B 91.97 - NVwZ 1998, 172).
  • BVerwG, 11.02.2000 - 4 B 1.00

    Begriff der "näheren Umgebung" i.S. des § 34 Abs. 1 BauGB; Begriff der "Umgebung"

    Eines Revisionsverfahrens bedarf es dazu nicht (vgl. BVerwG, Beschluß vom 28. Mai 1997 - BVerwG 4 B 91.97 - Buchholz 407.4 § 5 FStrG Nr. 10 = UPR 1997, 468 = NVwZ 1998, 172).
  • BVerwG, 16.12.2010 - 8 B 17.10

    Zur Vermutungsregelung des § 1 Abs. 6 Satz 2 VermG

    Abgesehen davon fehlt es nach der Zielsetzung des Revisionszulassungsrechts auch deshalb an der Klärungsbedürftigkeit der vom Kläger aufgeworfenen Frage, weil sie keine Klärung gerade durch eine höchstrichterliche Entscheidung erfordert (vgl. dazu Beschluss vom 28. Mai 1997 - BVerwG 4 B 91.97 - Buchholz 407.4 § 5 FStrG Nr. 10).
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