Rechtsprechung
   BVerwG, 28.05.2003 - 5 C 41.02   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,975
BVerwG, 28.05.2003 - 5 C 41.02 (https://dejure.org/2003,975)
BVerwG, Entscheidung vom 28.05.2003 - 5 C 41.02 (https://dejure.org/2003,975)
BVerwG, Entscheidung vom 28. Mai 2003 - 5 C 41.02 (https://dejure.org/2003,975)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,975) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    BSHG § 76 Abs. 1, § 77 Abs. 1; DVO zu § 76 BSHG §§ 3, 8, 11; Eigenheimzulagengesetz § 1 ff.; SGB III § 194 Abs. 3 Nr. 4
    Anrechnung, Eigenheimzulage als Einkommen; Anrechnungszeitraum bei einmaligem Einkommenszufluss; ausdrückliche Nennung Leistungszweck; Eigenheimzulage, Anrechnung als Einkommen; Einkommen, Zufluss von bei Nachzahlung; Einkommensbegriff, zweckgleiche Leistung; Leistung, zweckbestimmte; Zufluss, normativer; Eigenheimzulage, Zweck der; Zweckbestimmung, ausdrückliche, für Leistung.

  • Bundesverwaltungsgericht

    BSHG § 76 Abs. 1, § 77 Abs. 1
    Anrechnung, Eigenheimzulage als Einkommen; Anrechnungszeitraum bei einmaligem Einkommenszufluss; ausdrückliche Nennung Leistungszweck; Eigenheimzulage, Anrechnung als Einkommen; Einkommen, Zufluss von - bei Nachzahlung; Einkommensbegriff, zweckgleiche Leistung; Leistung, zweckbestimmte; Zufluss, normativer; Eigenheimzulage, Zweck der; Zweckbestimmung, ausdrückliche -, für Leistung.

  • Judicialis

    Anrechnung, Eigenheimzulage als Einkommen; Anrechnungszeitraum bei einmaligem Einkommenszufluss; ausdrückliche Nennung Leistungszweck; Eigenheimzulage, Anrechnung als Einkommen; Einkommen, Zufluss von - bei Nachzahlung; Einkommensbegriff, zweckgleiche Leistung; Leistung, zweckbestimmte; Zufluss, normativer; Eigenheimzulage, Zweck der; Zweckbestimmung, ausdrückliche, für Leistung

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Gewährung von Hilfe zum Lebensunterhalt ohne Anrechnung einer zugeflossenen Eigenheimzulage als Einkommen; Rechtmäßigkeit der Einordnung von Eigenheimzulagen als auf Grund öffentlich-rechtlicher Vorschriften zu einem ausdrücklich genannten Zweck gewährten Leistungen; Frage der "Zweckneutralität" der Eigenheimzulagen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bewertung von nach Eigenheimzulagengesetz bewilligter Eigenheimzulage als Einkommen im Sinne des § 76 Abs. 1 BSHG; Anrechnungszeitraum bei einmaligem Einkommenszufluss

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2004, 112
  • FamRZ 2004, 194 (Ls.)
  • DVBl 2004, 54
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (24)

  • BVerwG, 12.05.2011 - 5 C 10.10

    Einkommen; Einkommensberechnung; Geschwisterkindergeld; Herabstufung;

    Vielmehr genügt es, wenn sich eine Zwecksetzung eindeutig aus dem Gesetz entnehmen lässt (Urteil vom 28. Mai 2003 - BVerwG 5 C 41.02 - Buchholz 436.0 § 76 BSHG Nr. 36 m.w.N. zu § 77 Abs. 1 Satz 1 BSHG).
  • LSG Baden-Württemberg, 01.08.2005 - L 7 AS 2875/05

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - einstweilige Anordnung - Einkommens- und

    Zwar hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Urteil vom 28.05.2003 (5 C 41/02, DVBl 2004, 54 = NVwZ-RR 2004, 112) zu der einen ähnlichen Fall im früheren Sozialhilferecht regelnden Vorschrift des § 77 Abs. 1 BSHG ausgeführt, dass die Eigenheimzulage nach dem Eigenheimzulagengesetz vom 15. Dezember 1995 in der Fassung der Bekanntmachung vom 26.03.1997 (BGBl. I, S. 734 - EigZulG -) keine zweckbestimmte Leistung sei.
  • VGH Baden-Württemberg, 17.03.2004 - 12 S 1615/03

    Wohngeldnachzahlung und laufende Hilfe zum Lebensunterhalt

    Zwar kann abweichend vom tatsächlichen Zufluss rechtlich ein anderer Zeitpunkt als maßgeblich bestimmt werden (vgl. BVerwG, Urteil vom 18.02.1999 - 5 C 35.97 -, BVerwGE 108, 296, Urteil vom 28.05.2003 - 5 C 41.02 -, NVwZ-RR 2004, 112).

    Sie sind, soweit nicht im Einzelfall eine andere Regelung angezeigt ist, auf einen angemessenen Zeitraum aufzuteilen und monatlich mit einem entsprechenden Teilbetrag anzusetzen (§ 3 Abs. 3 Satz 2 und 3, § 8 Abs. 1 Satz 3 DVO zu § 76 BSHG; vgl. zum ganzen BVerwG, Urteil vom 18.02.1999 - 5 C 35.97 -, BVerwGE 108, 296, Urteil vom 28.05.2003 - 5 C 41.02 -, NVwZ-RR 2004, 112).

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 25.04.2005 - L 8 AS 39/05

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Eigenheimzulage

    Hinsichtlich der Eigenheimzulage hat das BVerwG in seinem Urteil vom 28. Mai 2003 - 5 C 41/02 - (FEVS 55, 102, 106) entschieden, dass diese Einkommen iS des § 76 Abs. 1 BSHG darstelle und nicht nach § 77 Abs. 1 Satz 1 BSHG privilegiert sei.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 22.11.2006 - L 8 AS 325/06

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Abgrenzung von Einkommen und Vermögen -

    Diese steht in Einklang mit der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, wonach Einnahmen anfallen, wenn sie tatsächlich oder - wie im Falle des Absatz 3 - normativ zufließen (vgl. BVerwGE 108, 296; BVerwG DVBl 2004, 54).
  • VGH Bayern, 26.03.2012 - 12 BV 10.1744

    Bei der Einkommensermittlung nach § 93 Abs. 1 Satz 1 SGB VIII bleibt das

    Dieser muss nicht namentlich in der entsprechenden Vorschrift erwähnt sein, er muss sich aber eindeutig aus der Regelung, etwa aus dem Kontext des Gesetzes oder den Voraussetzungen für die Gewährung der Leistung, ergeben (vgl. BVerwG, Urteil vom 12.4.1984 - 5 C 3/83 -, BVerwGE 69, 177 [181]; Urteil vom 19.6.1994 - 5 C 8/81 -, FEVS 34, 1; Urteil vom 28.5.2003 - 5 C 41/02 -, NVwZ-RR 2004, 112; Urteil vom 12.5.2011 - 5 C 10.10 -, NJW 2011, 2902 [2903] RdNr. 13 f.); nicht ausreichend ist hingegen eine Zweckbestimmung allein in den Gesetzesmaterialien (vgl. statt aller von Koppenfels-Spieß, in: Kreikebohm/Spellbrink/Waltermann, Kommentar zum Sozialrecht, 2. Aufl., 2011, § 83 SGB XII RdNr. 4 m.w.N.).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 23.03.2006 - L 20 B 72/06

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Diese steht in Einklang mit der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, wonach Einnahmen anfallen, wenn sie tatsächlich oder - wie im Falle des Absatz 3 - normativ zufließen (vgl. BVerwGE 108, 296; BVerwG DVBl. 2004, 54).
  • LSG Thüringen, 22.03.2006 - L 7 AS 845/05
    § 11 Abs. 3 Nr. 1 SGB II nimmt nur "zweckbestimmte" Einnahmen, nicht aber auch zweckneutrale Einnahmen aus der Einkommensberücksichtigung aus (vgl. § 77 BSHG: BVerwG NVwZ-RR 2004, 112; BSG SozR 3-5910 § 76 Nr. 43).
  • SG Oldenburg, 08.03.2005 - S 46 AS 95/05

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Eigenheimzulage

    Desweiteren sei die Eigenheimzulage nach den Vorschriften des BSHG bis zum 31.12.2004 nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 28.5.2003 (5 C 41.02) grundsätzlich auf einen Zeitraum von 12 Monaten aufzuteilen und mit dem Teilbetrag als Einkommen anzusetzen gewesen.

    Bereits das Bundesverwaltungsgericht habe in seiner Entscheidung vom 28.5.2004 (5 C 41.02) ausgeführt, dass die nach dem Eigenheimzulagegesetz bewilligten Eigenheimzulage Einkommen i. S. des § 76 BSHG sei.

  • LSG Berlin-Brandenburg, 06.12.2005 - L 10 B 1144/05

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung -

    Zu der § 11 Abs. 3 SGB II ähnlichen Bestimmung, die für die Arbeitslosenhilfe gegolten hat - § 138 Abs. 3 Nr. 3 Arbeitsförderungsgesetz - hat es das BSG für ausreichend erachtet, wenn "bei einer Anrechnung ... ein weiterer, mit der Leistungsgewährung verbundener Zweck, wie z. B. die Aufrechterhaltung eines bestimmten wirtschaftlichen Zustandes, verfehlt würde" (BSGE SozR 4100 § 138 Nr. 5); zu § 77 Bundessozialhilfegesetz (BSHG) ist demgegenüber entschieden, dass eine zweckneutrale Leistung anrechenbar ist, wobei es sich um eine solche bereits dann handelt, wenn sich aus dem Gesamtzusammenhang eine vom Gesetzgeber gewollte Zweckbindung nicht eindeutig ableiten lässt (BSG, SozR 3-5910 § 76 Nr. 4 zur Frage der Anrechnung einer Verletztenrente; vgl. auch BVerwGE 69, 177 zur Frage der Anrechung einer Entschädigungsrente; BVerwG, Urteil vom 28. Mai 2003 - 5 C 41/02, DVBl 2004, 54 zur Frage der Anrechnung der Eigenheimzulage).
  • LSG Hamburg, 07.07.2005 - L 5 B 116/05

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende, Berücksichtigung einer

  • SG Aurich, 17.03.2005 - S 25 AS 14/05

    Anrechnung der Eigenheimzulage als Einkommen bei laufenden Leistungen; Aufteilung

  • VG Oldenburg, 31.03.2008 - 13 A 5469/05

    Anrechenbares Einkommen für den Kostenbeitrag bei Hilfe zur Erziehung

  • LSG Berlin-Brandenburg, 16.12.2005 - L 25 B 1265/05

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung -

  • LSG Sachsen, 23.10.2006 - L 3 B 69/06 AS-ER

    Voraussetzungen für die Gewährung von Grundsicherungsleistungen nach dem 2. Buch

  • LSG Thüringen, 16.02.2006 - L 7 AS 915/05

    Maßstäbe zur Berechnung des Einkommens im Rahmen der Bewilligung von

  • VG Frankfurt/Oder, 07.02.2007 - 6 K 2333/01

    Einbeziehung von Eigenheimzulage und Baukindergeld des bei der Festsetzung eines

  • SG Detmold, 27.07.2006 - S 13 AS 40/05

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

  • VGH Bayern, 24.07.2006 - 9 CE 06.1458

    Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung; keine Verpflichtung der

  • LSG Bayern, 22.09.2005 - L 11 SO 10/05

    Ausschluss einer Wiedereinsetzung in den vorigen Stand hinsichtlich der

  • SG Stade, 14.04.2005 - S 8 AS 23/05

    Einkommensanrechnung auf den Bedarf

  • SG Augsburg, 08.11.2005 - S 1 AS 177/05

    Rechtmäßigkeit einer Ablehnung von Arbeitslosengeld II aufgrund des Zuflusses

  • VG Göttingen, 25.02.2004 - 2 A 245/03

    Berücksichtigung von Tilgungsleistungen

  • SG Berlin, 18.11.2006 - S 66 AS 9450/06

    Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Sozialgesetzbuch Zweites

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht