Rechtsprechung
   BVerwG, 28.06.2012 - 2 C 13.11   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com

    VwVfG § 48 Abs. 2 und 4, § 53 Abs. 1; BeamtVG § 49 Abs. 1, § 50 Abs. 1 Satz 1, § 52 Abs. 2; BBesG § 40 Abs. 1 Nr. 4
    Zuvielzahlung von Versorgungsbezügen; Versorgungsfestsetzungsbescheid; Rückforderungsanspruch; Familienzuschlag der Stufe 1; Eigenmittelgrenze; Dauerverwaltungsakt; Rechtswidrigkeit wegen Änderung der tatsächlichen Verhältnisse; Vertrauensschutz des Begünstigten; einjährige Rücknahmefrist; Hemmung von Verjährungsfristen nach § 53 Abs. 1 VwVfG; Beginn des Fristenlaufs bei rechtskräftiger Aufhebung des ersten Rücknahmebescheids; vollständige Erkenntnis der Rücknahmevoraussetzungen; Tatsachenirrtum; Rechtsanwendungsfehler

  • Bundesverwaltungsgericht

    VwVfG § 48 Abs. 2 und 4, § 53 Abs. 1
    Zuvielzahlung von Versorgungsbezügen; Versorgungsfestsetzungsbescheid; Rückforderungsanspruch; Familienzuschlag der Stufe 1; Eigenmittelgrenze; Dauerverwaltungsakt; Rechtswidrigkeit wegen Änderung der tatsächlichen Verhältnisse; Vertrauensschutz des Begünstigten; einjährige Rücknahmefrist; Hemmung von Verjährungsfristen nach § 53 Abs. 1 VwVfG; Beginn des Fristenlaufs bei rechtskräftiger Aufhebung des ersten Rücknahmebescheids; vollständige Erkenntnis der Rücknahmevoraussetzungen; Tatsachenirrtum; Rechtsanwendungsfehler.

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 49 Abs 1 BeamtVG, § 50 Abs 1 S 1 BeamtVG, § 52 Abs 2 BeamtVG, § 48 Abs 2 VwVfG, § 48 Abs 4 S 1 VwVfG
    Rückforderung von Versorgungsbezügen; Rücknahmefrist; Rücknahmevoraussetzungen

  • Jurion

    Analoge Anwendbarkeit der Vorschrift des § 53 Abs. 1 VwVfG über die Hemmung von Verjährungsfristen auf die Ausschlussfrist des § 48 Abs. 4 S. 1 VwVfG; Zuvielzahlung von Versorgungsbezügen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Analoge Anwendbarkeit der Vorschrift des § 53 Abs. 1 VwVfG über die Hemmung von Verjährungsfristen auf die Ausschlussfrist des § 48 Abs. 4 S. 1 VwVfG; Zuvielzahlung von Versorgungsbezügen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Zuvielzahlung von Versorgungsbezügen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 143, 230
  • NVwZ-RR 2012, 933



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Wird zitiert von ... (88)  

  • BVerwG, 21.06.2017 - 6 C 3.16  

    Entziehung des Doktorgrades wegen Täuschung bei Anfertigung der Dissertation

    Diese Frist beginnt erst zu laufen, wenn die zuständige Behörde zu der Erkenntnis gelangt ist, dass sie den Verwaltungsakt bislang zu Unrecht für rechtmäßig gehalten hat (vgl. zuletzt BVerwG, Urteil vom 28. Juni 2012 - 2 C 13.11 - BVerwGE 143, 230 Rn. 28).
  • VG Düsseldorf, 24.01.2018 - 6 K 12341/17  

    Kein Anspruch der Deutschen Umwelthilfe auf Stilllegung von Fahrzeugen mit

    vgl. BVerwG, Urteile vom 28. Juni 2012 - 2 C 13.11 -, juris Rn. 24 und vom 27. März 2014 - 2 C 2/13 -, juris Rn. 17 sowie Beschluss vom 26. Januar 2016 - 2 B 17/15 -, juris Rn. 11.
  • BVerwG, 06.09.2018 - 9 C 5.17  

    Erhebung von Erschließungsbeiträgen ohne klare zeitliche Grenze verfassungswidrig

    Planwidrige, zumal verfassungswidrige Regelungslücken dürfen von den Gerichten im Wege der Analogie geschlossen werden, wenn sich aufgrund der gesamten Umstände feststellen lässt, dass der Normgeber die von ihm angeordnete Rechtsfolge auch auf den nicht erfassten Sachverhalt erstreckt hätte, sofern er diesen bedacht hätte (stRspr, vgl. BVerwG, Urteile vom 28. Juni 2012 - 2 C 13.11 - BVerwGE 143, 230 Rn. 24 und vom 23. April 2015 - 2 C 35.13 - BVerwGE 152, 68 Rn. 23).
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