Rechtsprechung
| BVerwG, 28.07.1977 - III C 20.76 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Gewährung eines Armenrechts - Feststellung eines Vertreibungsschadens
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 09.12.1976 - 3 C 23.76
Schädigung jüdischer Vermögenswerte zur Zeit des Nationalsozialismus
Auszug aus BVerwG, 28.07.1977 - 3 C 20.76
Feststellungsfähig wäre daher nur ein sogenannter "Mehrwert", der sich sowohl aus einer Substanzverbesserung als auch - was das Verwaltungsgericht allerdings übersehen hat - aus der Tilgung übernommener Verbindlichkeiten (vgl. hierzu Urteile vom 13. Juni 1975 - BVerwG III C 56.74 - [Buchholz 427.207 § 2 Nr. 33] und vom 9. Dezember 1976 - BVerwG III C 23.76 - [ZLA 1977, 65]) ergeben kann. - BVerwG, 13.06.1975 - III C 56.74
Entzogenes Betriebsvermögen - Schadensfeststellung - Angemessene Gegenleistung - …
Auszug aus BVerwG, 28.07.1977 - 3 C 20.76
Feststellungsfähig wäre daher nur ein sogenannter "Mehrwert", der sich sowohl aus einer Substanzverbesserung als auch - was das Verwaltungsgericht allerdings übersehen hat - aus der Tilgung übernommener Verbindlichkeiten (vgl. hierzu Urteile vom 13. Juni 1975 - BVerwG III C 56.74 - [Buchholz 427.207 § 2 Nr. 33] und vom 9. Dezember 1976 - BVerwG III C 23.76 - [ZLA 1977, 65]) ergeben kann.