Rechtsprechung
   BVerwG, 28.07.2016 - 4 B 12.16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,23596
BVerwG, 28.07.2016 - 4 B 12.16 (https://dejure.org/2016,23596)
BVerwG, Entscheidung vom 28.07.2016 - 4 B 12.16 (https://dejure.org/2016,23596)
BVerwG, Entscheidung vom 28. Juli 2016 - 4 B 12.16 (https://dejure.org/2016,23596)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    GG Art. 14 Abs. 1; SächsDSchG § 8 Abs. 1, § 12 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5
    Denkmalschutz; Veräußerung eines Baudenkmals; Eigentumsgarantie; Privatnützigkeit; Verhältnismäßigkeit.

  • IWW

    § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO; § 8 Abs. 1 SächsDSchG; § 12 Abs. 1 S. 1 Nr. 5 SächsDSchG; Art. 14 Abs. 1 S. 2 GG
    VwGO; SächsDSchG; GG

  • Bundesverwaltungsgericht

    GG Art. 14 Abs. 1 GG
    Denkmalschutz; Veräußerung eines Baudenkmals; Eigentumsgarantie; Privatnützigkeit; Verhältnismäßigkeit.

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 14 Abs 1 S 2 GG, § 8 Abs 1 DSchG SN, § 12 Abs 1 S 1 Nr 5 DSchG SN
    Abbruchgenehmigung für Baudenkmal; Darlegungslast des Eigentümers

  • Jurion

    Abbruchgenehmigungsbegehren für ein Kulturdenkmal (hier: leerstehendes Wohnhaus); Vollständige Beseitigung der Privatnützigkeit des Eigentums an einem Baudenkmal; Mangelnder Gebrauch und fehlende Veräußerungsmöglichkeit eines Baudenkmals; Darlegungslast des Eigentümers eines Denkmals für das Vorliegen dieser Voraussetzungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Denkmalschutz; Veräußerung eines Baudenkmals; Eigentumsgarantie; Privatnützigkeit; Verhältnismäßigkeit

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Anspruch auf Erteilung einer Abbruchgenehmigung für ein Kulturdenkmal?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wann besteht ein Anspruch auf Erteilung einer Abbruchgenehmigung für ein Kulturdenkmal? (IBR 2016, 664)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2017, 641
  • DÖV 2016, 918
  • BauR 2016, 1889
  • ZfBR 2016, 692



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Wird zitiert von ... (14)  

  • BVerwG, 13.12.2016 - 4 B 29.16

    Drittschützende Wirkung von Festsetzungen zur überbaubaren Grundstücksfläche in

    In der Beschwerdebegründung muss dargelegt (§ 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO), also näher ausgeführt werden, dass und inwieweit eine bestimmte Rechtsfrage des Bundesrechts im allgemeinen Interesse klärungsbedürftig und warum ihre Klärung in dem beabsichtigten Revisionsverfahren zu erwarten ist (stRspr; BVerwG, Beschlüsse vom 2. Oktober 1961 - 8 B 78.61 - BVerwGE 13, 90 und vom 28. Juli 2016 - 4 B 12.16 - juris Rn. 4).
  • OVG Sachsen, 27.09.2018 - 1 A 187/18
    Besteht die Möglichkeit, das jeweilige Baudenkmal zu veräußern, kann der Eigentümer von seiner grundrechtlich von Art. 14 Abs. 1 Satz 1 GG geschützten Veräußerungsbefugnis aber Gebrauch machen (BVerwG, Beschl. v. 28. Juli 2016 - 4 B 12/16 -, juris Rn. 10).

    Zugleich dient es den Zielen des Denkmalschutzes, von einem Abriss eines Gebäudes abzusehen, wenn ein Erwerber - etwa aufgrund anderer wirtschaftlicher Einschätzungen, höherer Risikobereitschaft oder eines besonderen Affektionsinteresses - bereit ist, auch bei negativer Wirtschaftlichkeitsberechnung ein Denkmal zu erhalten (BVerwG, Beschl. v. 28. Juli 2016 - 4 B 12/16 - a. a. O.) Im Hinblick darauf ist von der Unzumutbarkeit der Denkmalerhaltung aus wirtschaftlichen Gründen erst dann auszugehen, wenn der private Denkmaleigentümer das Kulturdenkmal nicht zu einem angemessenen Preis verkaufen kann (Senatsurt. v. 19. Januar 2016 a. a. O., Rn. 25; bestätigt durch BVerwG, Beschl. v. 28. Juli 2016 a. a. O.).

  • OVG Berlin-Brandenburg, 27.09.2016 - 3 N 24.15

    Zuerkennung Flüchtlingseigenschaft; Abschiebungsverbote; Zulassung der Berufung;

    Das Gericht muss die Beteiligten aber grundsätzlich nicht vorab auf seine Rechtsauffassung oder die beabsichtigte Würdigung des Streitstoffes hinweisen (BVerwG, Beschluss vom 28. Juli 2016 - 4 B 12.16 - juris Rn. 24).
  • VGH Bayern, 26.06.2017 - 2 ZB 16.152

    Kosten der Maßnahmen zur Instandhaltung des Baudenkmals

    Es ist mit Art. 14 Abs. 1 GG vereinbar" dem Eigentümer die Darlegungs- und Beweislast dafür aufzubürden" dass er von seinem Baudenkmal keinen vernünftigen Gebrauch machen und es praktisch auch nicht veräußern kann (vgl. BVerwG" B.v. 28.7.2016 - 4 B 12.16 - BayVBl 2017" 206; BayVGH" U.v. 12.8.2015 - 1 B 12.79 - BayVBl 2016" 20; B.v. 4.9.2012 - 2 ZB 11.587 - juris).

    Ebenso ist die Frage der Darlegungs- und Beweislast des Eigentümers dafür" dass er von seinem Baudenkmal keinen vernünftigen Gebrauch machen und es praktisch auch nicht veräußern kann" in der Rechtsprechung geklärt (vgl. BVerwG" B.v. 28.7.2016 - 4 B 12.16 - BayVBl 2017" 206).

  • OVG Sachsen-Anhalt, 18.08.2016 - 2 L 65/14

    Denkmalschutzrechtliche Abrissgenehmigung

    Zu berücksichtigen ist aber auch, dass es sich bei der Denkmalpflege, zu der die Klägerin nach Art. 36 Abs. 4 LVerf verpflichtet ist, um eine Gemeinwohlaufgabe von hohem Rang handelt (vgl. BVerwG, Beschl. v. 28.07.2016 - 4 B 12.16 -, juris).
  • BVerwG, 16.08.2018 - 4 B 41.17

    Außerachtlassen des Abstandsflächenrechts unter Berufung auf das nachbarliche

    Dass die bundesverfassungsrechtlichen Maßstäbe selbst, insbesondere die sich aus Art. 14 Abs. 1 und 2 GG ergebenden verfassungsrechtlichen Bindungen des (Landes-)Gesetzgebers bei der Bestimmung von Inhalt und Schranken des Eigentums (siehe hierzu z.B. BVerfG, Beschluss vom 2. März 1999 - 1 BvL 7/91 - BVerfGE 100, 226 und BVerwG, Beschluss vom 28. Juli 2016 - 4 B 12.16 - ZfBR 2016, 692), einer rechtsgrundsätzlichen Fortentwicklung bedürften, legt die Beschwerde nicht dar.
  • BVerwG, 14.03.2018 - 4 B 5.18

    Nutzung von Stellplätzen in den Vorgärten der näheren Umgebung;

    Im Übrigen scheitert die Rüge eines Gehörsverstoßes, weil die Beschwerde nicht darlegt, was die Kläger im Fall eines gerichtlichen Hinweises auf mögliche Vertrauensschutzgesichtspunkte vorgetragen hätten (stRspr, vgl. BVerwG, Beschluss vom 28. Juli 2016 - 4 B 12.16 - NVwZ 2017, 641 Rn. 25).
  • VGH Bayern, 30.10.2018 - 15 ZB 18.31200

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehörs

    Das Gericht muss die Beteiligten auch nicht grundsätzlich vorab auf seine Rechtsauffassung oder die beabsichtigte Würdigung des Streitstoffes hinweisen, weil sich die tatsächliche und rechtliche Würdigung regelmäßig erst aufgrund der abschließenden Entscheidungsfindung nach Schluss der mündlichen Verhandlung ergibt (BVerwG, B.v. 28.7.2016 - 4 B 12.16 - NVwZ 2017, 641 = juris Rn. 24 m.w.N.; BayVGH, B.v. 4.9.2018 - 15 ZB 18.32165 - juris Rn. 11; OVG NRW, B.v. 16.12.2016 - 1 A 2199/16.A - juris Rn. 25).
  • OVG Schleswig-Holstein, 26.07.2017 - 1 LA 8/17

    Abbruchgenehmigung - Erhaltungssatzung; hier: Antrag auf Zulassung der Berufung

    Dem Kläger obliegt hinsichtlich einer evtl. Unwirtschaftlichkeit der Erhaltung seines Haues die Darlegungslast (BVerwG, Beschl. v. 28.07.2016, 4 B 12.16, NVwZ 2017, 641 - zum Denkmalschutzrecht).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 13.02.2017 - 2 M 121/16

    Denkmalschutzrechtliche Erhaltungspflicht

    Es ist mit Art. 14 Abs. 1 GG vereinbar, dem Eigentümer eines Denkmals die Darlegungslast dafür aufzubürden, dass für ein geschütztes Baudenkmal keine sinnvolle Nutzungsmöglichkeit mehr besteht und er es praktisch auch nicht veräußern kann (vgl. BVerwG, Beschl. v. 28.07.2016 - BVerwG 4 B 12.16 -, juris RdNr. 7).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.12.2016 - 1 A 2199/16

    Drohen von Repressalien durch Konversion eines marokkanischen Staatsangehörigen

  • VGH Bayern, 04.09.2018 - 15 ZB 18.32165

    Fehlerhaftigkeit der Sachverhalts- und Beweiswürdigung

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 25.07.2017 - 1 A 1436/17

    Beweiserhebung zur Verfolgung eines Asylbewerbers durch die Hisbollah im Libanon

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.10.2018 - 1 A 2963/17

    Zusammenhang zwischen monotonen Antworten auf inhaltliche Fragen zur Religion und

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