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   BVerwG, 28.08.2012 - 1 WRB 1.11   

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https://dejure.org/2012,31189
BVerwG, 28.08.2012 - 1 WRB 1.11 (https://dejure.org/2012,31189)
BVerwG, Entscheidung vom 28.08.2012 - 1 WRB 1.11 (https://dejure.org/2012,31189)
BVerwG, Entscheidung vom 28. August 2012 - 1 WRB 1.11 (https://dejure.org/2012,31189)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 7 Abs 1 WBO, § 7 Abs 2 WBO, § 22b Abs 5 S 2 WBO, § 58 Abs 1 VwGO
    Rechtsbeschwerdeverfahren; Versäumnis der Begründungsfrist; Anforderungen an Rechtsbehelfsbelehrung

  • Wolters Kluwer

    Rechtsbeschwerde gegen ein Urteil des Truppendienstgerichts Süd bzgl. der Feststellung der Unbegründetheit des Vorwurfs eines Kompaniechefs des Feldjägerausbildungskommandos gegen einen Berufsoldaten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BVerwG, 27.08.2013 - 1 WRB 1.12

    Feststellung der Mitbestimmungsrechte bei der Umstellung der

    Eine derartige vorgeschriebene Rechtsbehelfsbelehrung im Sinne des § 7 Abs. 2 WBO (vgl. dazu im Einzelnen: Beschluss vom 28. August 2012 - BVerwG 1 WRB 1.11 - Rn. 22 ff. m.w.N.) hat das Truppendienstgericht der angefochtenen Entscheidung jedoch nicht beigefügt.

    Selbst wenn die Beschwerdebegründungsfrist hier nicht eingehalten worden wäre, begründet der Mangel einer vorgeschriebenen Rechtsbehelfsbelehrung gemäß § 7 Abs. 2 WBO die unwiderlegbare Vermutung eines unabwendbaren Zufalls im Sinne des § 7 Abs. 1 WBO (stRspr, vgl. im Einzelnen: Beschluss vom 28. August 2012 - BVerwG 1 WRB 1.11 - Rn. 25 m.w.N.).

    Der Senat hat im Rechtsbeschwerdeverfahren nur zu prüfen, ob die angefochtene Entscheidung gegen Rechtsvorschriften verstößt (vgl. dazu im Einzelnen: Beschlüsse vom 10. November 2010 a.a.O. Rn. 8 und vom 28. August 2012 - BVerwG 1 WRB 1.11 - Rn. 30 m.w.N.).

  • BVerwG, 01.08.2019 - 2 WNB 5.19

    Keine Wiedereinsetzung in die versäumte Begründungsfrist im Beschwerdeverfahren

    Diese in § 7 WBO für das Wehrbeschwerderecht getroffene gesetzliche Sonderregelung gilt angesichts ihres nicht eingeschränkten Wortlauts auch für die Begründungsfrist im Beschwerdeverfahren nach §§ 22a, 22b WBO (vgl. BVerwG, Beschluss vom 28. August 2012 - 1 WRB 1.11 - NZWehrr 2013, 209 ).
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