Rechtsprechung
   BVerwG, 28.08.2018 - 3 B 28.17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,28651
BVerwG, 28.08.2018 - 3 B 28.17 (https://dejure.org/2018,28651)
BVerwG, Entscheidung vom 28.08.2018 - 3 B 28.17 (https://dejure.org/2018,28651)
BVerwG, Entscheidung vom 28. August 2018 - 3 B 28.17 (https://dejure.org/2018,28651)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundesverwaltungsgericht
  • Wolters Kluwer

    Anspruch eines Krankenhauses auf Rügen auf einen Sicherstellungszuschlag nach § 5 Abs. 2 des Krankenhausentgeltgesetzes i.d.F. des Krankenhausfinanzierungsreformgesetzes (KHRG); Erfüllung des Tatbestands des geringen Versorgungsbedarfs im Sinne von § 5 Abs. 2 S. 1 KHEntgG a.F.

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    KHRG § 5 Abs. 2; SGB V § 136c Abs. 3
    Anspruch eines Krankenhauses auf Rügen auf einen Sicherstellungszuschlag nach § 5 Abs. 2 des Krankenhausentgeltgesetzes i.d.F. des Krankenhausfinanzierungsreformgesetzes (KHRG); Erfüllung des Tatbestands des geringen Versorgungsbedarfs im Sinne von § 5 Abs. 2 S. 1 KHEntgG a.F.

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BVerwG, 12.04.2019 - 3 B 33.17
    Eine Revisionszulassung kommt deshalb nur ausnahmsweise in Betracht, wenn sich die Frage für die Nachfolgeregelung offensichtlich in gleicher Weise stellt oder wenn ihre Beantwortung für einen nicht überschaubaren Personenkreis in nicht absehbarer Zukunft von Bedeutung ist und dies substantiiert dargelegt wird (stRspr, BVerwG, Beschlüsse vom 26. November 2009 - 6 B 33.09 - Buchholz 421.2 Hochschulrecht Nr. 169 Rn. 11 ff. und vom 28. August 2018 - 3 B 28.17 [ECLI:DE:BVerwG:2018:280818B3B28.17.0] - juris Rn. 10, jeweils m.w.N.).

    Anhaltspunkte für eine erhebliche Bedeutung der absolut geringen Fallzahl für das Rechtsgebiet haben die Beschwerden nicht dargelegt (BVerwG, Beschluss vom 28. August 2018 - 3 B 28.17 - juris Rn. 12).

  • OVG Berlin-Brandenburg, 12.04.2019 - 10 N 54.17

    Klagebefugnis; Adressatentheorie; Bekanntgabeadressat; Inhaltsadressat;

    Eine Revisionszulassung kommt deshalb nur ausnahmsweise in Betracht, wenn sich die Frage für die Nachfolgeregelung offensichtlich in gleicher Weise stellt oder wenn ihre Beantwortung für einen nicht überschaubaren Personenkreis in nicht absehbarer Zukunft von Bedeutung ist und dies substantiiert dargelegt wird (stRspr, BVerwG, Beschluss vom 28. August 2018 - BVerwG 3 B 28.17 -, juris Rn. 10 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 21.01.2019 - 11 ZB 19.30219

    Prozeßbevollmächtigter, Verwaltungsgerichte, Anwaltsbeiordnung, Beweisbeschlüsse,

    Die gebotene Identität zwischen verhandelndem und entscheidendem Richter (vgl. BVerwG, B.v. 28.8.2018 - 3 B 28.17 - juris Rn. 18 m.w.N.) ist damit gewahrt.
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