Rechtsprechung
   BVerwG, 28.08.2018 - 3 B 28.17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,28651
BVerwG, 28.08.2018 - 3 B 28.17 (https://dejure.org/2018,28651)
BVerwG, Entscheidung vom 28.08.2018 - 3 B 28.17 (https://dejure.org/2018,28651)
BVerwG, Entscheidung vom 28. August 2018 - 3 B 28.17 (https://dejure.org/2018,28651)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,28651) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundesverwaltungsgericht
  • Wolters Kluwer

    Anspruch eines Krankenhauses auf Rügen auf einen Sicherstellungszuschlag nach § 5 Abs. 2 des Krankenhausentgeltgesetzes i.d.F. des Krankenhausfinanzierungsreformgesetzes (KHRG); Erfüllung des Tatbestands des geringen Versorgungsbedarfs im Sinne von § 5 Abs. 2 S. 1 KHEntgG ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    KHRG § 5 Abs. 2; SGB V § 136c Abs. 3
    Anspruch eines Krankenhauses auf Rügen auf einen Sicherstellungszuschlag nach § 5 Abs. 2 des Krankenhausentgeltgesetzes i.d.F. des Krankenhausfinanzierungsreformgesetzes (KHRG); Erfüllung des Tatbestands des geringen Versorgungsbedarfs im Sinne von § 5 Abs. 2 S. 1 KHEntgG ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (10)

  • OLG München, 11.03.2020 - 31 Wx 341/17

    Barabfindung für Aktionäre nach Abschluss eines Beherrschungs- und

    Dass in Bezug auf die Kostenentscheidung das Verbot der reformatio in peius grundsätzlich nicht gilt, da das Gericht von Amts wegen über die Kosten entscheiden muss (vgl. Keidel/Sternal, a.a.O. § 69 Rn. 18, § 81 Rn. 61), führt nicht zur Unzulässigkeit der Anschlussbeschwerde, da aufgrund des anderen Ziels, das mit der Anschlussbeschwerde verfolgt wird, jedenfalls ein entsprechendes Rechtsschutzbedürfnis der Antragsgegnerin vorliegt (vgl. BGH, Beschluss vom 12.02.2014 - XII ZB 706/12, NZFam 2014, 460 ff., Keidel/Sternal, a.a.O. § 69 Rn. 8b; a.A. MüKo/Fischer, 3. Aufl. § 66 FamFG Rn. 17), zumal sich der Senat in der Vergangenheit jedenfalls vereinzelt der Rechtsauffassung des Landgerichts angeschlossen hat (vgl. zuletzt Senatsbeschluss v. 13.11.2018 - 31 Wx 372/15, BeckRS 2018, 22060 Rn. 96).
  • BVerwG, 12.04.2019 - 3 B 33.17

    Vorliegen der Voraussetzungen für die Voraussetzungen für die Vereinbarung eines

    Eine Revisionszulassung kommt deshalb nur ausnahmsweise in Betracht, wenn sich die Frage für die Nachfolgeregelung offensichtlich in gleicher Weise stellt oder wenn ihre Beantwortung für einen nicht überschaubaren Personenkreis in nicht absehbarer Zukunft von Bedeutung ist und dies substantiiert dargelegt wird (stRspr, BVerwG, Beschlüsse vom 26. November 2009 - 6 B 33.09 - Buchholz 421.2 Hochschulrecht Nr. 169 Rn. 11 ff. und vom 28. August 2018 - 3 B 28.17 [ECLI:DE:BVerwG:2018:280818B3B28.17.0] - juris Rn. 10, jeweils m.w.N.).

    Anhaltspunkte für eine erhebliche Bedeutung der absolut geringen Fallzahl für das Rechtsgebiet haben die Beschwerden nicht dargelegt (BVerwG, Beschluss vom 28. August 2018 - 3 B 28.17 - juris Rn. 12).

  • VG Düsseldorf, 24.01.2020 - 23 K 8014/17

    Klage von Animal Rights Watch auf Erlass eines Verbots der Haltung lebender

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 28. August 2018 - 3 B 28/17 -, juris (Rn.10).
  • OVG Bremen, 29.07.2019 - 1 LA 206/17

    Sicherstellungszuschlag nach § 5 Abs. 2 KHEntgG - Betriebsstätte; Neonatologie;

    Eine Berufungszulassung kommt deshalb nur ausnahmsweise in Betracht, wenn sich die Frage für die Nachfolgeregelung offensichtlich in gleicher Weise stellt oder wenn ihre Beantwortung für einen nicht überschaubaren Personenkreis in nicht absehbarer Zukunft von Bedeutung ist und dies substantiiert dargelegt wird (OVG Lüneburg, Beschl. v. 26.06.2019 - 11 LA 274/18 - juris Rn. 48; für § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO : BVerwG, Beschl. v. 12.04.2019 - 3 B 33.17 - juris Rn. 6 m.w.N.; BVerwG, Beschl. v. 28.08.2018 - 3 B 28.17 - juris Rn. 10 m.w.N.).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 12.04.2019 - 10 N 54.17

    Anfechtung einer Eintragungsverfügung; Eintragung des von George Grosz stammenden

    Eine Revisionszulassung kommt deshalb nur ausnahmsweise in Betracht, wenn sich die Frage für die Nachfolgeregelung offensichtlich in gleicher Weise stellt oder wenn ihre Beantwortung für einen nicht überschaubaren Personenkreis in nicht absehbarer Zukunft von Bedeutung ist und dies substantiiert dargelegt wird (stRspr, BVerwG, Beschluss vom 28. August 2018 - BVerwG 3 B 28.17 -, juris Rn. 10 m.w.N.).
  • OVG Niedersachsen, 19.05.2020 - 13 LC 504/18

    Sicherstellungszuschlag für Inselkrankenhaus

    Aufgrund der Untätigkeit der Selbstverwaltungspartner hat der Gesetzgeber im Rahmen des Krankenhausstrukturgesetzes vom 10. Dezember 2015 mit Wirkung vom 1. Januar 2016 u.a. die Zuständigkeit für die Beschließung von Vorgaben zur Frage, für welche Leistungen die notwendige Vorhaltung für die Versorgung der Bevölkerung sicherzustellen ist, auf den Gemeinsamen Bundesausschuss übertragen (§ 136c Abs. 3 Satz 2 Nr. 3 SGB V; vgl. zur Zuständigkeit des Gemeinsamen Bundesausschusses nach neuer Rechtslage: BVerwG, Beschl. v. 12.4.2019 - BVerwG 3 B 33.17 -, juris Rn. 8 ff. sowie Beschl. v. 28.8.2018 - BVerwG 3 B 28.17 -, juris Rn. 11).
  • VG Düsseldorf, 24.01.2020 - 23 K 1830/17

    Tierschutz

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 28. August 2018 - 3 B 28/17 -, juris, Rn.10.
  • VGH Bayern, 21.01.2019 - 11 ZB 19.30219

    Verletzung der Aufklärungspflicht bei Erforschung des Zugangs zur angemessenen

    Die gebotene Identität zwischen verhandelndem und entscheidendem Richter (vgl. BVerwG, B.v. 28.8.2018 - 3 B 28.17 - juris Rn. 18 m.w.N.) ist damit gewahrt.
  • VG München, 03.04.2019 - M 9 K 16.3579

    Sicherstellungszuschlag für medizinische Versorgung (hier: Gynäkologie und

    Maßstab für die Bedarfsermittlung des Versorgungsbedarfs sind die tatsächlichen Gegebenheiten und die Bedarfsstrukturen des Einzugsbereichs, die gebietsbezogen und nicht krankenhausbezogen zu ermitteln sind (BVerwG, B.v. 28.8.2018 - 3 B 28.17).
  • VG München, 03.04.2019 - M 9 K 16.1246

    Sicherstellung der Krankenversorgung - Bedarfsermittlung des Versorgungsbedarfes

    Maßstab für die Bedarfsermittlung des Versorgungsbedarfes sind die tatsächlichen Gegebenheiten und die Bedarfsstrukturen des Einzugsbereichs, die gebietsbezogen und nicht krankenhausbezogen zu ermitteln sind (BVerwG, B.v. 28.8.2018 - 3 B 28.17).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht